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Toy Safety Regulation/Presidency steering note (191878/EU XXVII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Toy Safety Regulation/Presidency steering note

Gruppe: Gruppe "Technische Harmonisierung"

betrifft Sitzung am 04.07.2024

Erstellt am 28.06.2024

Eingelangt am 05.07.2024, Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

  • RAT: WK 9333/24

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
17.06.2024 RAT: CM 3394/24 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Working Party on Technical Harmonisation (Safety of Toys) Date: 4 July 2024 Time: 10:00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (189061/EU XXVII.GP)
28.06.2024 RAT: WK 9331/24 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
Working Party on Technical Harmonisation (Safety of Toys) on 4 July 2024/Presidency Flash (191877/EU XXVII.GP)
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 12234/23 Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Sicherheit von Spielzeug und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/48/EG (152421/EU XXVII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2023/0290 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 9740/24 Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the safety of toys and repealing Directive 2009/48/EC - Mandate for negotiations with the European Parliament (183087/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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