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Toy Safety Regulation/Presidency steering note (191878/EU XXVII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Toy Safety Regulation/Presidency steering note

Gruppe: Gruppe "Technische Harmonisierung"

betrifft Sitzung am 04.07.2024

Erstellt am 28.06.2024

Eingelangt am 05.07.2024, Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

  • RAT: WK 9333/24
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
17.06.2024 RAT: CM 3394/24 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Working Party on Technical Harmonisation (Safety of Toys) Date: 4 July 2024 Time: 10:00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (189061/EU XXVII.GP)
28.06.2024 RAT: WK 9331/24 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Working Party on Technical Harmonisation (Safety of Toys) on 4 July 2024/Presidency Flash (191877/EU XXVII.GP)
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 12234/23 Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Sicherheit von Spielzeug und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/48/EG (152421/EU XXVII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2023/0290 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 9740/24 Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council on the safety of toys and repealing Directive 2009/48/EC - Mandate for negotiations with the European Parliament (183087/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen