Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der 66. Sitzung des Ausschusses für das Harmonisierte System der Weltzollorganisation hinsichtlich der geplanten Annahme von Einreihungsavisen, Beschlüssen über die zolltarifliche Einreihung, Änderungen der Erläuterungen zum Harmonisierten System oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems sowie Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des Übereinkommens über das Harmonisierte System zu vertreten ist (29314/EU XXVII.GP)

RAT: 10310/20 PUBLIC
28.08.2020
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der 66. Sitzung des Ausschusses für das Harmonisierte System der Weltzollorganisation hinsichtlich der geplanten Annahme von Einreihungsavisen, Beschlüssen über die zolltarifliche Einreihung, Änderungen der Erläuterungen zum Harmonisierten System oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems sowie Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des Übereinkommens über das Harmonisierte System zu vertreten ist

Erstellt am 28.08.2020 von: Steuerpolitik, Zollunion und Ausfuhrkredite

Eingelangt am 28.08.2020, U32 Übermittlung

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Linkart Link
COM
Kommission
 		COM(2020) 196
COM
Kommission
 		COM(2020) 427
EGH
Urteile des EGH
 		Rechtssache C-399/12
INT
Interinstitutionelle Zahl
 		2020/0201 (NLE)
RMA
Ratsmateriencodes
 		UD 159
RAG
Ratsarbeitsgruppen
 		Zollkodex
ABL
Amtsblatter
 		ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 1
ABL
Amtsblatter
 		ABl. L 198 vom 20.7.1987, S. 3
ABL
Amtsblatter
 		ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1
BES
Beschlusse
 		87/369/EWG
VER
Verordnungen
 		2658/87
VER
Verordnungen
 		952/2013
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
28.08.2020 29332/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument

Proposal for a COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union in the 66th session of the Harmonized System Committee of the World Customs Organization in relation to the envisaged adoption of Classification Opinions, classification decisions, amendments to the Harmonized System Explanatory Notes or other advice on the interpretation of the Harmonized System and recommendations to secure uniformity in the interpretation of the Harmonized System under the Harmonized System Convention

Eingelangt am 28.08.2020, U32 Übermittlung
28.08.2020 29322/EU XXVII.GP
deutsch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument

ANHANG des Vorschlags für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in der 66. Sitzung des Ausschusses für das Harmonisierte System der Weltzollorganisation hinsichtlich der geplanten Annahme von Einreihungsavisen, Beschlüssen über die zolltarifliche Einreihung, Änderungen der Erläuterungen zum Harmonisierten System oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems sowie Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des Übereinkommens über das Harmonisierte System zu vertreten ist

Eingelangt am 28.08.2020, U32 Übermittlung
28.08.2020 29321/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument

ANNEX to the Proposal for a Council Decision on the position to be taken on behalf of the European Union in the 66th session of the Harmonized System Committee of the World Customs Organization in relation to the envisaged adoption of Classification Opinions, classification decisions, amendments to the Harmonized System Explanatory Notes or other advice on the interpretation of the Harmonized System and recommendations to secure uniformity in the interpretation of the Harmonized System under the Harmonized System Convention

Eingelangt am 28.08.2020, U32 Übermittlung
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
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 		Link
2020/0201 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
UD 159 Zollunion
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
04.09.2020 RAT: CM 3391/20 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Customs Union Working Party Date: 10 September 2020 Time: 14.30 Venue: Videoconference (29954/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Links
COM: COM(2020) 427 EUR-Lex IPEX