Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit durch Ungarn festgestellten Mängel (30446/EU XXVII.GP)

RAT: 10533/20 LIMITE
07.09.2020
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit durch Ungarn festgestellten Mängel

Gruppe: Gruppe "Schengen-Angelegenheiten"

betrifft Sitzung am 15.09.2020

Erstellt am 07.09.2020 von: Bewertungen in den Bereichen Justiz und Inneres und Drogenpolitik

Eingelangt am 09.09.2020, U32 Übermittlung

  • RAT: 10533/20

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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
07.09.2020 30350/EU XXVII.GP
  • RAT: 10533/20
englisch LIMITE

EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument

Proposal for a COUNCIL IMPLEMENTING DECISION setting out a recommendation on addressing the deficiencies identified in the 2019 evaluation of Hungary on the application of the Schengen acquis in the field of police cooperation

Eingelangt am 08.09.2020, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
27.07.2020 RAT: 9790/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Außengrenzenmanagements durch Polen festgestellten Mängel (28266/EU XXVII.GP)
24.08.2020 RAT: 10121/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung (erneute Ortsbesichtigung) der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Außengrenzenmanagements durch Island festgestellten Mängel (29004/EU XXVII.GP)
07.09.2020 RAT: 10532/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Außengrenzenmanagements durch Schweden festgestellten Mängel (30443/EU XXVII.GP)
07.09.2020 RAT: 10534/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Außengrenzenmanagements durch die Slowakische Republik festgestellten Mängel (30448/EU XXVII.GP)
09.09.2020 RAT: CM 3432/20 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Informal Videoconference meeting of the members of the Working Party for Schengen Matters (Schengen Evaluation) / Mixed Committee (EU-Iceland, Norway and Switzerland, Liechtenstein) Date: 15 September 2020 Time: 10.00 Venue: Council VTC Platform (30503/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10685/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Schengener Informationssystems durch Ungarn festgestellten Mängel (30779/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10693/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der bei der Evaluierung 2020 der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der Rückführung/Rückkehr durch Deutschland festgestellten Mängel (30791/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10694/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung des 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der gemeinsamen Visumpolitik durch die Niederlande festgestellten schwerwiegenden Mangels sowie der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der gemeinsamen Visumpolitik durch Spanien, Frankreich, die Niederlande und die Schweiz festgestellten Mängel (30793/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10688/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der gemeinsamen Visumpolitik durch die Slowakei festgestellten Mängel (30787/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10686/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der Rückkehr/Rückführung durch die Slowakei festgestellten Mängel (30782/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10689/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit durch die Slowakei festgestellten Mängel (30790/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10692/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der bei der Evaluierung 2020 der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit durch Deutschland festgestellten Mängel (30810/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10701/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der Rückkehr/Rückführung durch Deutschland festgestellten Mängel (30794/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10690/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der bei der Evaluierung 2020 der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der gemeinsamen Visumpolitik durch Deutschland festgestellten Mängel (30795/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10687/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Schengener Informationssystems durch die Slowakei festgestellten Mängel (30784/EU XXVII.GP)
11.09.2020 RAT: 10691/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2020 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich Schengener Informationssystem durch Deutschland festgestellten Mängel (30828/EU XXVII.GP)
14.09.2020 RAT: 10585/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Draft reply letter to the EP LIBE Committee Chairperson Letter addressed to the Presidency regarding the United Kingdom’s provisional access to the Schengen Information System (SIS) (30957/EU XXVII.GP)
14.09.2020 RAT: 10672/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Draft Council Implementing Decision setting out a recommendation on addressing the deficiencies identified in the 2019 evaluation of Croatia on fulfilling the conditions necessary for the application of the Schengen acquis in the field of management of the external borders (revisit land border) - Revised draft compromise proposal (30944/EU XXVII.GP)
14.09.2020 RAT: 10580/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Draft COUNCIL IMPLEMENTING DECISION (EU) XXX/2020 of […..] on the putting into effect of the provisions of the Schengen acquis on data protection and on the provisional putting into effect of certain provisions of the Schengen acquis in Ireland (30946/EU XXVII.GP)
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
COM: COM(2020) 95
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2020/0240 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
02.10.2020 RAT: 11279/20 EUST
EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument
 		Entwurf eines Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2019 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit durch Ungarn festgestellten Mängel (33710/EU XXVII.GP)
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
09.09.2020 RAT: CM 3432/20 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Informal Videoconference meeting of the members of the Working Party for Schengen Matters (Schengen Evaluation) / Mixed Committee (EU-Iceland, Norway and Switzerland, Liechtenstein) Date: 15 September 2020 Time: 10.00 Venue: Council VTC Platform (30503/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Links
COM: COM(2020) 95 EUR-Lex IPEX