BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung des Präsidenten der Beschwerdekammern des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Annahme - Einleitung des schriftlichen Verfahrens (38136/EU XXVII.GP)

RAT: CM 4125/20 PUBLIC
05.11.2020
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Kommunikationsdokument

BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung des Präsidenten der Beschwerdekammern des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Annahme - Einleitung des schriftlichen Verfahrens

Erstellt am 05.11.2020 von: Binnenmarkt, Verbraucherpolitik und geistiges Eigentum

Eingelangt am 05.11.2020, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
  Aufklappen
Linkart Link
RAT
Rat
 		11746/20
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
05.11.2020 38092/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: U32 Kommunikationsdokument

COUNCIL DECISION appointing the President of the Boards of Appeal of the European Union Intellectual Property Office - Adoption - Initiation of written procedure

Eingelangt am 05.11.2020, U32 Übermittlung
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 11746/20 BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung des Präsidenten der Beschwerdekammern des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (37579/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
PROCED Schriftliches Verfahren
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
10.11.2020 RAT: CM 4415/20 EUCM
EU-Vorlage: U32 Kommunikationsdokument
 		END OF WRITTEN PROCEDURE COUNCIL DECISION appointing the President of the Boards of Appeal of the European Union Intellectual Property Office (38729/EU XXVII.GP)