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Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkt (57394/EU XXVII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den im Namen der Europäischen Union im Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkt

Gruppe: Ausschuss für Handelspolitik – Stellvertreter

betrifft Sitzung am 16.04.2021

Erstellt am 13.04.2021 von: Handel

Eingelangt am 14.04.2021, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
COM
Kommission
COM(2021) 183
INT
Interinstitutionelle Zahl
2021/0098 (NLE)
RMA
Ratsmateriencodes
WTO 101
ABL
Amtsblatter
ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 1
BES
Beschlusse
94/800/EG
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
13.04.2021 57280/EU XXVII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal for a COUNCIL DECISION on the position to be taken on behalf of the European Union in the Council for Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights of the World Trade Organisation

Eingelangt am 13.04.2021, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
09.04.2021 RAT: CM 2609/21 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Informal video conference of the members of the Trade Policy Committee (Deputy Members) Date: 16 April 2021 Time: 9.30 Venue: Videoconference (57012/EU XXVII.GP)
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
COM: COM(2021) 183 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union im Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkt (57315/EU XXVII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2021/0098 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
WTO 101 Welthandelsorganisation
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Kommissionsdokument wurde in folgenden Ratsdokumenten mitübermittelt
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
30.04.2021 RAT: 7809/21 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union im Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkt – Annahme (59813/EU XXVII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Links
COM: COM(2021) 183 EUR-Lex IPEX