Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Digital Services Act/German comments on the key issues of the first compromise text (69029/EU XXVII.GP)

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Digital Services Act/German comments on the key issues of the first compromise text

Gruppe: Gruppe "Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum" – Binnenmarkt

betrifft Sitzung am 12.07.2021

Erstellt am 06.07.2021

Eingelangt am 14.07.2021, Bundesministerium für Justiz

  • RAT: WK 9006/21
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
01.07.2021 RAT: 10381/21 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 87/357/EWG des Rates und der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (70790/EU XXVII.GP)
06.07.2021 RAT: WK 8980/21 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Working Party on Competitiveness and Growth (Internal Market) meetings on 8, 12 and 15 July 2021/Presidency Flash (68554/EU XXVII.GP)
06.07.2021 RAT: CM 3933/21 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Informal videoconference of the Members of the WORKING PARTY ON COMPETITIVENESS AND GROWTH (Internal Market) Date: 12 and 15 July 2021 Time: 10.00, 10.00 Venue: VIDEOCONFERENCE (67993/EU XXVII.GP)
13.07.2021 RAT: WK 9251/21 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 Working Party on Competitiveness and Growth (Internal Market) meeting on 12 July 2021/Presidency Flash (69030/EU XXVII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2020/0361 COD Legislative Observatory
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen