Vorschlag für eine Verordnung über Batterien und Altbatterien - Rechtsgrundlage (70289/EU XXVII.GP)

RAT: 10626/21 LIMITE
07.07.2021
deutsch (Orginalsprache englisch)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für eine Verordnung über Batterien und Altbatterien - Rechtsgrundlage

Gruppe: Gruppe "Umwelt"

betrifft Sitzung am 19.07.2021

Erstellt am 07.07.2021 von: Juristischer Dienst - Wettbewerbsfähigkeit, Umwelt, Verkehr, Telekommunikation, Energie

Eingelangt am 27.07.2021, U32 Übermittlung

  • RAT: 10626/21

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
07.07.2021 68123/EU XXVII.GP
  • RAT: 10626/21
englisch LIMITE

EU-Vorlage: U32 Offizielles Ratsdokument

Proposal for a Regulation concerning batteries and waste batteries - Legal basis

Eingelangt am 07.07.2021, U32 Übermittlung
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
16.07.2021 RAT: CM 4057/21 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Informal videoconferences of the members of the Working Party on the Environment Date: 19 and 23 July 2021 Time: 10.00, 10.00 Venue: Videoconference (69312/EU XXVII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2020/0353 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
COM: COM(2020) 798 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Altbatterien, zur Aufhebung der Richtlinie 2006/66/EG und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 (Text von Bedeutung für den EWR) (45651/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
JUR 397 Rechtsfragen
ENV 493 Umwelt
MI 549 Binnenmarkt
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Tagesordnungen referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
16.07.2021 RAT: CM 4057/21 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Informal videoconferences of the members of the Working Party on the Environment Date: 19 and 23 July 2021 Time: 10.00, 10.00 Venue: Videoconference (69312/EU XXVII.GP)