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Informal videoconference of the members of the Working Party on Intellectual Property Date: 20 September 2021 Time: 10.00 Venue: Videoconference (72270/EU XXVII.GP)

EU-V: Tagesordnung

Informal videoconference of the members of the Working Party on Intellectual Property Date: 20 September 2021 Time: 10.00 Venue: Videoconference

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum"

betrifft Sitzung am 20.09.2021

Erstellt am 10.09.2021 von: Binnenmarkt, Verbraucherpolitik und geistiges Eigentum

Eingelangt am 10.09.2021, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
EGH
Urteile des EGH
Case C-265/19
RAT
Rat
11694/21
RAT
Rat
11696/21
RAG
Ratsarbeitsgruppen
Gruppe "Geistiges Eigentum"
WK
Manuell konfigurierter Link
WK 10543/2021
WK
Manuell konfigurierter Link
WK 10549/2021
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
14.09.2021 RAT: 11694/21 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
62nd Series of Meetings of the Assemblies of the Member States of WIPO (Geneva, 4 to 8 October 2021) - Draft EU/Member States statements (72609/EU XXVII.GP)
14.09.2021 RAT: 11696/21 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Compulsory licensing in the EU - Discussion paper (72613/EU XXVII.GP)
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Tagesordnungspunkte)
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Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
REUNION Tagung/Sitzung
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
14.09.2021 RAT: 11696/21 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
Compulsory licensing in the EU - Discussion paper (72613/EU XXVII.GP)