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Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist (38929/EU XXVIII.GP)

EU-V: Beschlüsse

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union auf der sechsten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist

Erstellt am 03.10.2025

Eingelangt am 16.10.2025, Europäische Kommission - Österr. Parlament

  • COM: COM(2025) 633 final
    PDF

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
COM
Kommission
COM(2019) 640
COM
Kommission
COM(2020) 667
COM
Kommission
COM(2025) 280
COM
Kommission
COM(2025) 85
INT
Interinstitutionelle Zahl
2025/0320 (NLE)
ABL
Amtsblatter
ABl. L 137 vom 24.5.2017, S. 1
ABL
Amtsblatter
ABl. L 142 vom 2.6.2017, S. 4
ABL
Amtsblatter
ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59
BES
Beschlusse
2013/10
BES
Beschlusse
2017/939
VER
Verordnungen
1102/2008
VER
Verordnungen
1223/2009
VER
Verordnungen
2017/85
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
03.10.2025 35809/EU XXVIII.GP
  • COM: COM(2025) 633 final
    PDF
englisch PUBLIC

EU-Vorlage Beschlüsse

Proposal for a Council Decision on the position to be taken on behalf of the European Union at the sixth meeting of the Conference of the Parties to the Minamata Convention on Mercury as regards the adoption of decisions amending that Convention on mercury-added products and manufacturing processes in which mercury or mercury compounds are used

Eingelangt am 03.10.2025, Europäische Kommission - Österr. Parlament
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2025/0320 NLE
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Thema
Umwelt
Dieses Kommissionsdokument wurde in folgenden Ratsdokumenten mitübermittelt
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Links
COM: COM(2025) 633 EUR-Lex IPEX