Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Directive (EU) of the European Parliament and of the Council of 23 October 2024 on the legal protection of designs (recast) (PE-CONS 97/1/23 REV 1, 24 October 2024) (488/EU XXVIII.GP)

RAT: 14927/24 PUBLIC
29.10.2024
englisch

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Directive (EU) of the European Parliament and of the Council of 23 October 2024 on the legal protection of designs (recast) (PE-CONS 97/1/23 REV 1, 24 October 2024)

Erstellt am 29.10.2024 von: Juristischer Dienst - Qualität der Rechtsetzung

Eingelangt am 29.10.2024, U32 Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
 
Linkart verknüpfte Inhalte
INT
Interinstitutionelle Zahl
 2022/0392 (COD)
RAT
Rat
 PE-CONS 97/1/23
RMA
Ratsmateriencodes
 CODEC 1984
RMA
Ratsmateriencodes
 COMPET 1044
RMA
Ratsmateriencodes
 IND 490
RMA
Ratsmateriencodes
 JUR 534
RMA
Ratsmateriencodes
 JUR 7
RMA
Ratsmateriencodes
 MI 879
RMA
Ratsmateriencodes
 PI 175
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2022/0392 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: PE-CONS 97/23 RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über den rechtlichen Schutz von Designs (Neufassung) (197411/EU XXVII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen