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Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Vorlage — im Namen der Europäischen Union — eines Vorschlags zur Aufnahme von TBPH in Anlage A oder B des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (57107/EU XXVIII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Vorlage — im Namen der Europäischen Union — eines Vorschlags zur Aufnahme von TBPH in Anlage A oder B des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe

Erstellt am 03.02.2026 von: Generalsekretariat des Rates

Eingelangt am 04.02.2026, CIxP Übermittlung

Dokumentennummern, Nummern von veröffentlichten Rechtsakten sowie Hinweise auf das Amtsblatt der EU, auf die im Text des Dokuments Bezug genommen wird, werden hier aufgelistet und führen zu den entsprechenden Texten der EU. Wir können nicht garantieren, dass die extern verlinkten Inhalte immer vorhanden bzw. korrekt sind.
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Linkart Link
COM
Kommission
COM(2026) 51
INT
Interinstitutionelle Zahl
2026/0029 (NLE)
RMA
Ratsmateriencodes
CHIMIE 15
RMA
Ratsmateriencodes
ENT 20
RMA
Ratsmateriencodes
ENV 94
RMA
Ratsmateriencodes
ONU 4
ABL
Amtsblatter
ABl. L 169 vom 25.6.2019, S. 45
ABL
Amtsblatter
ABl. L 209 vom 31.7.2006, S. 1
ABL
Amtsblatter
ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1
ABL
Amtsblatter
ABl. L 81 vom 19.3.2004, S. 35
BES
Beschlusse
2004/259/EG
BES
Beschlusse
2006/507/EG
RIL
Richtlinien
1999/45/EG
RIL
Richtlinien
2000/21/EG
RIL
Richtlinien
76/769/EWG
RIL
Richtlinien
91/155/EWG
RIL
Richtlinien
93/105/EG
RIL
Richtlinien
93/67/EWG
VER
Verordnungen
1488/94
VER
Verordnungen
1907/2006
VER
Verordnungen
2004/259
VER
Verordnungen
2006/1907
VER
Verordnungen
2006/50
VER
Verordnungen
2019/1021
VER
Verordnungen
793/93
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
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Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
03.02.2026 57099/EU XXVIII.GP
englisch PUBLIC

EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument

Proposal for a COUNCIL DECISION on the submission, on behalf of the European Union, of a proposal for the listing of TBPH in Annex A or Annex B to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants

Eingelangt am 04.02.2026, CIxP Übermittlung
Legislativvorschläge und sonstige Mitteilungen der Kommission an den Rat und/oder andere Organe sowie vorbereitende Dokumente
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
COM: COM(2026) 51
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2026/0029 NLE
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Links
COM: COM(2026) 51 EUR-Lex IPEX