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Supplementary Protection Certificates (SPCs) – Discussion paper (63659/EU XXVIII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Supplementary Protection Certificates (SPCs) – Discussion paper

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum"

betrifft Sitzung am 18.03.2026

Erstellt am 12.03.2026 von: Generalsekretariat des Rates

Eingelangt am 13.03.2026, CIxP Übermittlung

  • RAT: 7319/26

Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
08.03.2026 RAT: CM 1907/26 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
Working Party on Intellectual Property Date: 18 March 2026 Time: 10:00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (62727/EU XXVIII.GP)
12.03.2026 RAT: WK 4029/26 EUWK
Arbeitsdokument
Presidency Flash for the meeting of the Working Party on Intellectual Property on 18 March 2026 (63660/EU XXVIII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
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Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
Link
2023/0126 COD Legislative Observatory
2023/0127 COD Legislative Observatory
2023/0128 COD Legislative Observatory
2023/0130 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
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Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Betreff
RAT: 6196/26 Supplementary Protection Certificates (SPCs) – Discussion paper (58647/EU XXVIII.GP)
RAT: 5438/26 Supplementary Protection Certificates (SPCs) - Discussion paper (53988/EU XXVIII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
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Code Sachgebiet
PI Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
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Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
Art Betreff
12.03.2026 RAT: WK 4029/26 EUWK
Arbeitsdokument
Presidency Flash for the meeting of the Working Party on Intellectual Property on 18 March 2026 (63660/EU XXVIII.GP)