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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1157 hinsichtlich des Verbots der Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten gemischten Siedlungsabfällen (Text von Bedeutung für den EWR) (73361/EU XXVIII.GP)

EU-V: Verordnungsentwürfe

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1157 hinsichtlich des Verbots der Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten gemischten Siedlungsabfällen (Text von Bedeutung für den EWR)

Erstellt am 29.04.2026

Eingelangt am 21.05.2026, Europäische Kommission - Österr. Parlament

  • COM: COM(2026) 183 final PDF
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Linkart Link
COM
Kommission
 COM(2025) 980
INT
Interinstitutionelle Zahl
 2026/0099 (COD)
RAG
Ratsarbeitsgruppen
 Verkehr
RIL
Richtlinien
 2010/75/EU
VER
Verordnungen
 1013/2006
VER
Verordnungen
 1257/2013
VER
Verordnungen
 2020/1056
VER
Verordnungen
 2024/1157
VER
Verordnungen
 2024/11571
Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
 
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
29.04.2026 70104/EU XXVIII.GP
  • COM: COM(2026) 183 final PDF
 englisch PUBLIC

EU-Vorlage Verordnungsentwürfe

Proposal for a Regulation of the European Parliament and of the Council amending Regulation (EU) 2024/1157 as regards the prohibition to export mixed municipal waste destined for recovery (Text with EEA relevance)

Eingelangt am 29.04.2026, Europäische Kommission - Österr. Parlament

Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2026/0099 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
COM: COM(2025) 980 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Vereinfachungen für eine nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit (54029/EU XXVIII.GP)
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Thema
Umwelt
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Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
28.04.2026 RAT: 8729/26 EUST
EU-Vorlage: Offizielles Ratsdokument
 Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1157 hinsichtlich des Verbots der Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten gemischten Siedlungsabfällen (73143/EU XXVIII.GP)
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Links
COM: COM(2026) 183 EUR-Lex IPEX