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Supplementary Protection Certificates (SPCs) – Stocktaking paper (81001/EU XXVIII.GP)

EU-V: U32 Offizielles Ratsdokument

Supplementary Protection Certificates (SPCs) – Stocktaking paper

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum"

betrifft Sitzung am 03.07.2026

Erstellt am 29.06.2026 von: Generalsekretariat des Rates

Eingelangt am 30.06.2026, CIxP Übermittlung

  • RAT: 11163/26
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
 
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
28.06.2026 RAT: CM 3391/26 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 Working Party on Intellectual Property Date: 3 July 2026 Time: 10:00 Venue: COUNCIL JUSTUS LIPSIUS BUILDING Rue de la Loi 175, 1048 BRUSSELS (80601/EU XXVIII.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
 
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2023/0127 COD Legislative Observatory
2023/0126 COD Legislative Observatory
2023/0128 COD Legislative Observatory
2023/0130 COD Legislative Observatory
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
 
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 10591/26 Unitary Supplementary Protection Certificates (uSPCs) – Specific Attributes = Partial revised text (78409/EU XXVIII.GP)
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
 
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen