Neues im Nationalrat: Mail Nr: 102

Selbständiger Antrag

Gegenstand Datum

AMA-Gesetz 1992 (578/A)
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber

31.03.2009

Selbständiger Entschließungsantrag

Gegenstand Datum

"Der ORF muss unabhängig bleiben - Erhalt eines parteiunabhängigen öffentlich-rechtlichen österreichischen Rundfunks an Stelle des geplanten rot-schwarzen Regierungsfunks" (570/A(E))
von Mag. Ewald Stadler

31.03.2009

Wiedereinführung des Entgeltfortzahlungs-Fonds (571/A(E))
von Herbert Kickl

31.03.2009

Einführung einer "Bilanzpolizei im Börsenbereich" (572/A(E))
von Mag. Dr. Martin Graf

31.03.2009

Einführung eines Grenzwertes für Acrylamid in Nahrungsmitteln (573/A(E))
von Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

31.03.2009

die Dringlichkeit eines umfassenden Lehrlingspakets für Österreichs Jugend (574/A(E))
von Stefan Markowitz

31.03.2009

Bereitstellung erforderlicher Ressourcen zur Abschaffung der zahlenmäßigen Beschränkung für DNA-Spurenanalysen im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung (575/A(E))
von Stefan Petzner

31.03.2009

Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und gegen Jugendkriminalität (576/A(E))
von Ursula Haubner

31.03.2009

Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und gegen Jugendkriminalität (577/A(E))
von Mag. Ewald Stadler

31.03.2009

Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden (579/A(E))
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber

31.03.2009

Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden (580/A(E))
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber

31.03.2009

Maßnahmen gegen die ruinösen Folgen der EU-Milchmarktpolitik (581/A(E))
von Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber

31.03.2009

Schriftliche Anfrage

Gegenstand Datum

Förderung von Gemeinden für den Betrieb von Personennahverkehrsunternehmen (1517/J)
von Franz Glaser
an den Bundesminister für Finanzen

31.03.2009

Österreichs Beitrag zur Erreichung Millenniumsentwicklungsziele sowie der Ziele der Internationalen Konferenz zu Bevölkerung und Entwicklung (1518/J)
von Petra Bayr
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

31.03.2009

Behandlung der Vertriebenenproblematik im Schulunterricht (1519/J)
von Dr. Walter Rosenkranz
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

31.03.2009

Digitalfunksystem BOS bzw. TETRA (1520/J)
von Werner Herbert
an die Bundesministerin für Inneres

31.03.2009

Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf LKW- und PKW-Maut (1521/J)
von Harald Vilimsky
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

31.03.2009

"Christian Kerbler - Mörder des Südtiroler Freiheitskämpfers Luis Amplatz" (1522/J)
von Werner Neubauer
an die Bundesministerin für Justiz

31.03.2009

"Christian Kerbler - Mörder des Südtiroler Freiheitskämpfers Luis Amplatz" (1523/J)
von Werner Neubauer
an die Bundesministerin für Inneres

31.03.2009

"Christian Kerbler - Mörder des Südtiroler Freiheitskämpfers Luis Amplatz" (1524/J)
von Werner Neubauer
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

31.03.2009

Maßnahmen zur Verbesserung der Situation wirtschaftlich, obsorgetechnisch, gesundheitlich und gewaltspezifisch gefährdeter Kinder und Jugendlicher (1525/J)
von Carmen Gartelgruber
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

31.03.2009

politische Schulaufsätze vor und nach der Nationalratswahl 2008 (1526/J)
von Dr. Susanne Winter
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

31.03.2009

Maßnahmen zur Verbesserung der Situation wirtschaftlich, gesundheitlich und gewaltspezifisch gefährdeter Kinder und Jugendlicher (1527/J)
von Carmen Gartelgruber
an den Bundesminister für Gesundheit

31.03.2009

Drogenhandel in Österreich (1528/J)
von Ing. Christian Höbart
an die Bundesministerin für Inneres

31.03.2009

kulturell bedingten Probleme muslimischer Frauen und Mädchen (1529/J)
von Edith Mühlberghuber
an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst im Bundeskanzleramt

31.03.2009

Vorgesetztenverantwortlichkeit der Justizeinsatzgruppe (1530/J)
von Christian Lausch
an die Bundesministerin für Justiz

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1531/J)
von Stefan Markowitz
an den Bundeskanzler

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1532/J)
von Stefan Markowitz
an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst im Bundeskanzleramt

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1533/J)
von Stefan Markowitz
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1534/J)
von Stefan Markowitz
an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1535/J)
von Stefan Markowitz
an den Bundesminister für Finanzen

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1536/J)
von Stefan Markowitz
an den Bundesminister für Gesundheit

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1537/J)
von Stefan Markowitz
an die Bundesministerin für Inneres

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1538/J)
von Stefan Markowitz
an die Bundesministerin für Justiz

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1539/J)
von Stefan Markowitz
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1540/J)
von Stefan Markowitz
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1541/J)
von Stefan Markowitz
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1542/J)
von Stefan Markowitz
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1543/J)
von Stefan Markowitz
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

31.03.2009

die Ausbildung von Lehrlingen im öffentlichen Bereich (1544/J)
von Stefan Markowitz
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

31.03.2009

"Ist ein Arzt an Bord?" - Medizinische Notfälle in Verkehrsflugzeugen (1545/J)
von Gerhard Steier
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

31.03.2009

"Polizei Burgenland" (1546/J)
von Dr. Peter Pilz
an die Bundesministerin für Inneres

31.03.2009

verschärfter Vorgaben für Finanzämter (1547/J)
von Josef Bucher
an den Bundesminister für Finanzen

31.03.2009

Studie zur Evaluierung der österreichischen Exportförderung (1548/J)
von Petra Bayr
an den Bundesminister für Finanzen

31.03.2009

Anfragebeantwortung durch Präsident/Ausschussvorsitzende

Gegenstand Datum

falsche und politisch abwertende Behauptungen bei Gruppenführungen im Parlament (3/ABPR)
durch Mag. Barbara Prammer
zu 6/JPR von Dr. Walter Rosenkranz

31.03.2009

Ausschüsse im Nationalrat - Tagesordnung

Gegenstand Datum
16.04.2009
02.04.2009

Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen

Gegenstand Anzahl

Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, das Bundes-Verfassungsgesetz und das Bundesgesetz über den Umweltsenat geändert werden (UVP-G-Novelle 2009) (26/ME)

15 neue Stellungnahmen
1 neue Stellungnahme
1 neue Stellungnahme
2 neue Stellungnahmen
1 neue Stellungnahme
5 neue Stellungnahmen
4 neue Stellungnahmen

Bundesgesetz, mit dem das Altlastensanierungsgesetz geändert wird (37/ME)

1 neue Stellungnahme
1 neue Stellungnahme