Neues im Nationalrat: Mail Nr: 171

Rechnungshofgesetz (R.H.G.) 1948 (734/A)
von Alois Gradauer

Starkstromwegegesetz 1968 (737/A)
von Mag. Birgit Schatz, Mag. Ewald Stadler, Ing. Norbert Hofer

Bundesgesetz über die österreichische Staatsbürgerschaft (738/A)
von Mag. Alev Korun

Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) (742/A)
von Dr. Peter Fichtenbauer

"'Wir wollen mitbestimmen' - Bürgerinitiative für mehr SchülerInnenmitbestimmung und Schuldemokratie" (12/BI)

Zurückziehung (Zu 721/A(E))

Hepatitis-Impfung für Feuerwehrleute (727/A(E))
von Ursula Haubner

Einsetzung einer Untersuchungskommission in der Causa Albertina (728/A(E))
von Stefan Petzner

Totalreform des Ökostromgesetzes (729/A(E))
von Mag. Christiane Brunner

die Abschaffung der täglichen Geringfügigkeitsgrenze (730/A(E))
von Bernhard Themessl

bessere Entlohnung für Vertragsbedienstete des Justizwachedienstes in der Grundausbildung (731/A(E))
von Christian Lausch

die Anhebung der monatlichen Geringfügigkeitsgrenze (732/A(E))
von Bernhard Themessl

Dienstfreistellung von Bediensteten des öffentlichen Dienstes, die Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr sind (733/A(E))
von Mario Kunasek

teilweise Erdverkabelung der 380-kV-Leitungen (735/A(E))
von Mag. Birgit Schatz

Weiterführung der Konjunkturmaßnahme "Sanierungs-Scheck" (736/A(E))
von Dr. Gabriela Moser

Einsatz von RFID Chips (739/A(E))
von Sigisbert Dolinschek

Einrichtung eines Entschädigungsfonds nach österreichischem Muster in den Heimatstaaten der in Österreich aufgenommenen Heimatvertriebenen und ihrer Nachkommen (740/A(E))
von Mag. Rainer Widmann

BZÖ-Wirtschaftsbelebungspaket (741/A(E))
von Josef Bucher

"Überfälle und Einbrüche in Trafiken in Österreich 2008" (2730/J)
von Mag. Johann Maier
an die Bundesministerin für Inneres

"Euro-Fälschungen im Jahr 2008" (2731/J)
von Mag. Johann Maier
an den Bundesminister für Finanzen

"Prüfpraxis durch Sozialversicherungsträger (Transport, Gewerbe und Bau) - Ergebnisse" (2732/J)
von Mag. Johann Maier
an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

"Wilderer in Österreich - Polizeiliche, staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Ermittlungen 2008" (2733/J)
von Mag. Johann Maier
an die Bundesministerin für Inneres

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2734/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundeskanzler

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2735/J)
von Mag. Judith Schwentner
an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst im Bundeskanzleramt

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2736/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2737/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2738/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Finanzen

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2739/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Gesundheit

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2740/J)
von Mag. Judith Schwentner
an die Bundesministerin für Inneres

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2741/J)
von Mag. Judith Schwentner
an die Bundesministerin für Justiz

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2742/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2743/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2744/J)
von Mag. Judith Schwentner
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2745/J)
von Mag. Judith Schwentner
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2746/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

Einsparungspläne bei den Bundesbediensteten auf Kosten von Frauen (2747/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

Inanspruchnahme der freiwilligen Arbeitslosen-Versicherung für Selbständige (2748/J)
von Dr. Ruperta Lichtenecker
an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Wie sicher ist Linz? (2749/J)
von Dr. Ruperta Lichtenecker
an die Bundesministerin für Inneres

Pränataldiagnostik (2750/J)
von Dr. Kurt Grünewald
an den Bundesminister für Gesundheit

Frauenförderung an Universitäten (2751/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

der Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Beschäftigungssituation der Frauen (2752/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Schutzzonen vor Abtreibungskliniken und Zugang zu Verhütungsmitteln (2753/J)
von Mag. Judith Schwentner
an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst im Bundeskanzleramt

Zugang zu Verhütungsmitteln (2754/J)
von Mag. Judith Schwentner
an den Bundesminister für Gesundheit

Schutzzonen vor Abtreibungskliniken (2755/J)
von Mag. Judith Schwentner
an die Bundesministerin für Inneres

seit über zehn Jahren ungelöstes Problem mit Infraschall-Emissionen eines Supermarkts in Wien 20 (Brigittenau/Pappenheimgasse) (2756/J)
von Mag. Christiane Brunner
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

Der Weg Österreichs in eine sichere Energiezukunft (2757/J)
von Dr. Ruperta Lichtenecker
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

Daten zur Erbschafts- und Schenkungssteuer für das Jahr 2008 (Nachfolgeanfrage zu den Anfragen 270/J (XIII.GP) und 1393/J (XIII.GP) und Anfragen 3568/J (XIII.GP) (2758/J)
von Mag. Werner Kogler
an den Bundesminister für Finanzen

Inanspruchnahme der freiwilligen Arbeitslosen-Versicherung für Selbständige (2759/J)
von Dr. Ruperta Lichtenecker
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

die Wiener Sängerknaben und die POK Pühringer Privatstiftung (2760/J)
von Mag. Dr. Wolfgang Zinggl
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

Konzertkristall der Wiener Sängerknaben im Augarten (2761/J)
von Mag. Dr. Wolfgang Zinggl
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

die Auflösung des Vereins "Akademische Burschenschaft Olympia" (2762/J)
von Mag. Josef Auer
an die Bundesministerin für Inneres

Ausfuhrförderungen (2763/J)
von Gerhard Huber
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

Supervision für die Exekutive (2764/J)
von Hannes Fazekas
an die Bundesministerin für Inneres

Betreuung von Einbruchsopfern (2765/J)
von Dr. Andreas Karlsböck
an die Bundesministerin für Inneres

Justizanstalt Innsbruck (2766/J)
von DDr. Werner Königshofer
an die Bundesministerin für Justiz

Rekruten mit Wertungsziffer 4 bis 2 (2767/J)
von Mario Kunasek
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

ungültige Ausstellung von Reifeprüfungszeugnissen durch die Al Azhar International Schools Vienna und ein eventueller Zusammenhang mit Schleppertätigkeiten (2768/J)
von Dr. Walter Rosenkranz
an die Bundesministerin für Inneres

ungültige Ausstellung von Reifeprüfungszeugnissen durch die Al Azhar International Schools Vienna (2769/J)
von Dr. Walter Rosenkranz
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

freier Eintritt in Bundesmuseen (2770/J)
von Mag. Heidemarie Unterreiner
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

ungültige Ausstellung von Reifeprüfungszeugnissen durch die Al Azhar International Schools Vienna (2771/J)
von Dr. Walter Rosenkranz
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

ungültige Ausstellung von Reifeprüfungszeugnissen durch die Al Azhar International Schools Vienna (2772/J)
von Dr. Walter Rosenkranz
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

Wassereintritt am 23. Juni 2009 und mutmaßliche Baumängel an der "Albertina" (2773/J)
von Mag. Heidemarie Unterreiner
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

Wassereintritt am 23. Juni 2009 und mutmaßliche Baumängel an der "Albertina" (2774/J)
von Mag. Heidemarie Unterreiner
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

Zustand österreichischer Autobahnen (2775/J)
von Dr. Andreas Karlsböck
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

Zusage zum Polizeipersonalpaket für Oberösterreich (2776/J)
von Mag. Dr. Manfred Haimbuchner
an die Bundesministerin für Inneres

FSME-Impfung und Aufklärung (2777/J)
von Dr. Andreas Karlsböck
an den Bundesminister für Gesundheit

bezüglich durch Raiffeisen veranlasste Kapitalerhöhungen der AUA (2778/J)
von Heinz-Christian Strache
an den Bundesminister für Finanzen

betreffend für die ÖBB entstandene Kosten durch Gratisfahrten für Mitarbeiter und deren Angehörige (2779/J)
von Ing. Norbert Hofer
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

der Errichtung eines Diplomstudiums für Zahnmedizin an der Donauuniversität Krems (2780/J)
von Ewald Sacher
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung

"Rückrufe von unsicheren (oder gefährlichen) Konsumgütern im Jahr 2008" (2781/J)
von Mag. Johann Maier
an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

"Rückrufe von unsicheren (oder gefährlichen) Kinderspielzeug im Jahr 2008" (2782/J)
von Mag. Johann Maier
an den Bundesminister für Gesundheit

"Sicherheitsanforderungen bei Produkten, Maschinen, Geräten, Ausrüstungen oder deren Teilen - behördliche Maßnahmen im Jahr 2008" (2783/J)
von Mag. Johann Maier
an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

"Vollziehung des Biozidgesetzes in Österreich" (2784/J)
von Mag. Johann Maier
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

"Rückrufe von unsichern (und/oder gefährlichen) Kraftfahrzeugen" (2785/J)
von Mag. Johann Maier
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

"Krebsgefahr durch Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in Konsumgütern?" (2786/J)
von Mag. Johann Maier
an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Verfolgungshandlungen gegen Abgeordnete (2787/J)
von Dr. Peter Wittmann
an die Bundesministerin für Inneres

Pensionskassenvorsorge von Abgeordneten des Nationalrats und Bundesrats (25/JPR)
von Karl Öllinger

Antwortschreiben des Bundeskanzlers an die österreichische Bevölkerung (2027/AB)
durch Werner Faymann
zu 2016/JvonMag. Dr. Martin Graf

Verdacht auf Missbrauch öffentlicher Mittel durch die Firma Atikon (2028/AB)
durch Dipl.-Ing. Josef Pröll
zu 2022/JvonMag. Dr. Manfred Haimbuchner

Kinderrechte in die Verfassung (2029/AB)
durch Werner Faymann
zu 2106/JvonTanja Windbüchler-Souschill

die Fortsetzung der rot/schwarzen Geldvernichtung in den Jahren 2009/2010 (2030/AB)
durch Werner Faymann
zu 2466/JvonGerald Grosz

die Fortsetzung der rot/schwarzen Geldvernichtung in den Jahren 2009/2010 (2031/AB)
durch Gabriele Heinisch-Hosek
zu 2467/JvonGerald Grosz

die aktuelle Pandemie-Gefahr (2032/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2009/JvonDr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

Entwicklung eines Schweinegrippeimpfstoffes in und für Österreich (2033/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2010/JvonDr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

Verdacht auf Missbrauch öffentlicher Mittel durch die Firma Atikon (2034/AB)
durch Mag. Claudia Bandion-Ortner
zu 2021/JvonMag. Dr. Manfred Haimbuchner

Fördermittel für Organisationen, welche am gewalttätigen 1. Mai Aufmarsch der KPÖ teilgenommen haben (2035/AB)
durch Mag. Claudia Bandion-Ortner
zu 2039/JvonDipl.-Ing. Gerhard Deimek

Selbstbehalte in der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse (2036/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2048/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Kärntner Gebietskrankenkasse (2037/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2049/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (2038/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2050/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Wiener Gebietskrankenkasse (2039/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2051/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Burgenländischen Gebietskrankenkasse (2040/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2052/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (2041/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2053/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Vorarlberger Gebietskrankenkasse (2042/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2054/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau (2043/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2055/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Tiroler Gebietskrankenkasse (2044/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2056/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Sozialversicherungsanstalt für Bauern (2045/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2058/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (2046/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2059/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Steirischen Gebietskrankenkasse (2047/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2060/JvonDr. Andreas Karlsböck

Selbstbehalte in der Salzburger Gebietskrankenkasse (2048/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2061/JvonDr. Andreas Karlsböck

Pandemie-Notfallpläne (insbesondere Verfügbarkeit und Ausgabe des Neurominidasehemmer Tamiflu (2049/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2062/JvonDr. Andreas Karlsböck

"Lebensmittelinfektionen in Österreich im Jahr 2008" (2050/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2075/JvonMag. Johann Maier

"Kunstkäse in Lebensmitteln (Analog-Käse)" (2051/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2080/JvonMag. Johann Maier

Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln (2052/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2084/JvonIng. Norbert Hofer

etwaige Änderungen des Codex Alimentarius (2053/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2101/JvonDipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber

Landwirt als Tierquäler (2054/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2104/JvonMag. Christiane Brunner

Sinnhaftigkeit und Kostentragung bei der HPV-Impfung (2055/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2149/JvonDr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

Auswirkungen von Hepatitis bei Kindern (2056/AB)
durch Alois Stöger, dipl.
zu 2152/JvonDr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

Einfuhr-, Verarbeitungs- und Handelsverbot von Robbenprodukten (2057/AB)
durch Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich
zu 2012/JvonBernhard Vock

Bundesförderung für thermische Sanierung (2058/AB)
durch Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich
zu 2027/JvonDr. Gabriela Moser

Nitratbelastung durch die Landwirtschaft im Bundesland Niederösterreich (2059/AB)
durch Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich
zu 2030/JvonEwald Sacher

Einsperren von Schülern in der BHAK/BHAS Grazbachgasse (2060/AB)
durch Dr. Claudia Schmied
zu 2165/JvonMario Kunasek

Verdacht auf Missbrauch öffentlicher Mittel durch die Firma Atikon (2061/AB)
durch Mag. Dr. Maria Theresia Fekter
zu 2017/JvonMag. Dr. Manfred Haimbuchner

Kriminalitätsentwicklung im Bezirk Wels Stadt (2062/AB)
durch Mag. Dr. Maria Theresia Fekter
zu 2018/JvonMag. Dr. Manfred Haimbuchner

Kriminalitätsentwicklung im Bezirk Perg (2063/AB)
durch Mag. Dr. Maria Theresia Fekter
zu 2019/JvonMag. Dr. Manfred Haimbuchner

Fördermittel für Organisationen, welche am gewalttätigen 1. Mai Aufmarsch der KPÖ teilgenommen haben (2064/AB)
durch Werner Faymann
zu 2032/JvonDipl.-Ing. Gerhard Deimek

(68/ME)

(69/ME)

Asylgesetz 2005, Fremdenpolizeigesetz 2005 u.a., Änderung (65/ME)