Neues im Nationalrat: Mail Nr: 740

Etablierung eines bundesweit einheitlichen Systems zur Bewilligung der Finanzierung von Hilfsmitteln und Rehabilitationsgeräten für chronisch behinderte Kinder (1435 d.B.)

umfassende Verbesserungen im Behindertenbereich (1436 d.B.)

Erstellung eines Plans zum Abbau baulicher Barrieren für die vom BMLV genutzten Gebäude (1437 d.B.)

das Versehen der Etappenpläne zum Abbau baulicher Barrieren mit Zeitplänen (1438 d.B.)

Evaluierung Barrierefreiheit und Behindertenbetreuung bei den ÖBB (1439 d.B.)

Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechtes und der daraus resultierenden Bündelgesetze (1440 d.B.)

Flankierung des Diskriminierungsschutzes für behinderte Menschen im Versicherungsvertragsrecht (1441 d.B.)

Vergütung von 20 Prozent des Kaufpreises bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch Behinderte (1442 d.B.)

das Recht auf Ausstellung eines Ausweises nach § 29b StVO für blinde und stark sehbehinderte Menschen (1443 d.B.)

"EU-Informationsgesetz", "EU-InfoG" (1444 d.B.)

Geschäftsordnungsgesetz 1975 (1445 d.B.)

umfassende Staatsreform bei den obersten Organen der Republik (1446 d.B.)

Kulturbericht 2010 (1447 d.B. und Zu 1447 d.B.)

Anpassung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen an reale wirtschaftliche Bedingungen (1448 d.B.)

"Etablierung eines Weltmädchentags der Vereinten Nationen" (126/PET)

Polit-Kuhhandel rund um die Millionenkampagne zur "Rettungsgasse" (9441/J)
von Dr. Gabriela Moser
an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

Strafanzeige wegen unrichtiger Mitteilungen in den Geschäftsberichten der Flughafen Wien AG den neuen Terminal "Skylink" betreffend (9442/J)
von Dr. Gabriela Moser
an die Bundesministerin für Justiz

Kommunistische Initiative (9075/AB)
durch Rudolf Hundstorfer
zu 9241/J von Dr. Susanne Winter

Initiative "Unternehmen Hund" (9076/AB)
durch Rudolf Hundstorfer
zu 9300/J von Bernhard Vock

Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2010 (149/KOMM)

Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2009 (150/KOMM)

(321/ME)

Strafgesetzbuch zum Schutz von Unmündigen, Änderung (309/ME)

Bankwesengesetz, Börsegesetz u.a., Änderung (312/ME)