Mit Ihnen, sehr geehrte Frau Ministerin Konrad, werden wir Frauen wohl einen ganz besonders langen Atem brauchen. – Ich danke Ihnen. (Beifall beim Liberalen Forum sowie der Abg. Ing. Langthaler .)
21.24
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist nun Frau Abgeordnete Steibl. – Bitte, Frau Abgeordnete.21.24
Abgeordnete Ridi Steibl
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf mein eigentliches Thema, auf die Minderheitenpolitik, zu sprechen komme, kann ich nicht umhin, Kollegin Schaffenrath eine Antwort zu geben.Ich glaube, daß wir da einen falschen Weg gehen. – Ich bin sozusagen eine gestandene Frauen- und Familienpolitikerin; ich habe Arbeit und nicht nur ein Einkommen ohne Arbeit. Das heißt, ich habe auch eine Arbeit als Haupt- oder Nebenberuf, je nachdem, wie man es sieht. Ich weiß also, wovon ich rede.
Wenn wir in Zukunft mehr denn je eine Glashauspolitik beziehungsweise eine Ghettopolitik für Frauen machen, dann tun wir uns Frauen selber nichts Gutes. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Schaffenrath: Das war nur ein Beispiel!)
Ich glaube, daß es unsere Aufgabe ist – sowohl Aufgabe der Männer als auch der Frauen –, Mädchen und Burschen zur Selbständigkeit hinzuführen, und daß wir so zu einer Gleichstellung beider Geschlechter kommen. Ich unterstütze das, was Rosemarie Bauer gesagt hat: Wir Mütter haben es in der Hand, den Weg für unsere Kinder – egal, ob Mädchen oder Bursch – zu ebnen. (Abg. Schaffenrath: Sie entlassen ja die Männer aus der Verantwortung!) – Und ich glaube auch, daß unsere Bundesministerin diesen Weg einschlagen wird, wenn wir ihr eine gewisse Zeit geben. (Abg. Schaffenrath: Ich möchte mich dagegen verwahren!)
Ich möchte nun auf die Problematik Minderheitenpolitik zu sprechen kommen, und ich möchte da auch ein wenig jenen Weg, den mein Kollege Antoni eingeschlagen hat, gehen und sagen: Ich glaube, daß das ein kleiner Bereich ist im Bundeskanzleramt, aber ein sehr, sehr wichtiger, weil sich letztendlich alles ein wenig in Richtung Minderheitenpolitik bewegt.
Markante Einschnitte durch das Strukturanpassungsgesetz und die kommenden Budgeteinsparungen auch in diesem Bereich bringen es mit sich, daß es in den nächsten zwei Jahren zumindest keine Anhebung des Budgets für die Volksgruppenförderung gibt. Dennoch muß man sagen, daß seit dem Jahr 1988 die Mittel hiefür von 4,2 Millionen Schilling auf 52 Millionen Schilling gestiegen sind, diese aber 1996 und 1997 gleich bleiben. Ich weiß, daß das einigen Gruppen zuwenig ist, und ich verstehe das auch. Aber die Aufteilung sollte wirklich projektorientiert vor sich gehen und nicht so, wie es jetzt manchmal der Fall ist, daß es einen sehr undurchsichtigen Aufteilungsschlüssel gibt. Da muß noch einiges geändert werden, speziell im Bereich der Volksgruppen- und Volksgruppenbeiräteförderung.
Ein anderer ganz, ganz wichtiger Punkt ist – wir können nicht alles nur mit Geld fördern – das gesamte Volksgruppengesetz. Ich meine, daß diesbezüglich eine Weiterentwicklung erfolgen müßte, eine, die der EU angepaßt ist, die unserem ganzen Lebensstil angepaßt ist. Es ist die Frage zu stellen, wie wir mit gewissen Problematiken nicht nur in der Minderheitenpolitik, sondern auch in bezug auf Gewalt und so weiter umgehen. Und es ist weiters die Frage zu stellen, ob da nicht eine Novellierung des Volksgruppengesetzes notwendig wäre.
Ich bin eigentlich ein wenig überrascht darüber – aber ich arbeite erst seit eineinhalb Jahren in diesem Bereich –, wieviel Widerstand es von verschiedenen Volksgruppenvertretern, besser angeblichen Volksgruppenvertretern und -vertreterinnen, gibt, oft nur deshalb, um sich selbst profilieren zu können, was aber letztendlich den Volksgruppen wirklich nicht hilft.
Kurz etwas über die steirischen Slowenen; darüber gibt es ja schon seit langem eine Diskussion. Kollegin Stoisits – sie ist jetzt nicht da –, die "große" Volksgruppenvertreterin nicht nur im