Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 11. Sitzung / Seite 2

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Redner:

Franz Riepl 73

Bundesminister Dr. Martin Bartenstein 76

Heidrun Silhavy 76

Mag. Dr. Josef Trinkl 78

Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann 79

Karl Öllinger 80

Unterbrechung der Sitzung 24

Antrag des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka im Sinne des § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Anwesenheit des Bundeskanzlers Dr. Wolfgang Schüssel, des Bundesministers Mag. Wilhelm Molterer sowie der Bundesministerinnen Elisabeth Gehrer und Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner – Ablehnung 33, 33

Wortmeldung des Abgeordneten Mag. Werner Kogler im Zusammenhang mit dem von Abgeordnetem Dr. Peter Kostelka gestellten Antrag im Sinne des § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung 33

Wortmeldungen der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka und Dr. Andreas Khol betreffend Bestimmungen der Geschäftsordnung hinsichtlich der tatsächlichen Berichtigung 44, 44

Antrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betreffend Klärung der politischen Verantwortlichkeit für den Umstand, dass den VP-Ministern für auswärtige Angelegenheiten, Unterricht, Umwelt, Landesverteidigung und Landwirtschaft ihren eigenen Angaben zufolge die Höhe des zu erwartenden Budgetdefizits nicht bekannt  war,  gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung 82

Bekanntgabe 50

Verlangen gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer kurzen Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 50

Redner:

Mag. Werner Kogler 83

Dr. Caspar Einem 84

Dr. Reinhold Mitterlehner 85

Hermann Böhacker 87

Ablehnung des Antrages 88

Antrag des Abgeordneten Karl Öllinger im Sinne des § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Anwesenheit des Bundesministers Mag. Wilhelm Molterer – Ablehnung 53, 53

Wortmeldung der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic betreffend die Usancen des Hauses beziehungsweise den Sinn der Geschäftsordnung in Bezug auf die tatsächliche Berichtigung 54

Feststellung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend die tatsächlichen Berichtigungen der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger und Mag. Walter Tancsits 88

Bundesregierung

Vertretungsschreiben 11


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