Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 111. Sitzung / Seite 4

Wortmeldungen im Zusammenhang mit dem von den Grünen gestellten Verlangen gemäß § 46 Abs. 6 der Geschäftsordnung auf Einberufung einer Sondersitzung:

Dr. Alexander Van der Bellen 37

Ing. Peter Westenthaler 37

Einberufung einer Präsidialkonferenz durch Präsidenten Dr. Heinz Fischer 37

Redezeitbeschränkung nach Beratung in der Präsidialkonferenz gemäß § 57 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung 38

Mitteilung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend das Ergebnis der Beratungen in der Präsidialkonferenz 101

Erklärung des Bundeskanzlers Dr. Wolfgang Schüssel gemäß § 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung 153

Bekanntgabe 101

Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel 153

Verlangen auf Durchführung einer Debatte gemäß § 81 Abs. 1 der Geschäftsordnung 157

Redner:

MMag. Dr. Madeleine Petrovic 157

Dr. Alfred Gusenbauer 161

Ing. Peter Westenthaler 163

Dr. Andreas Khol 166

Dr. Alexander Van der Bellen 168

Dr. Josef Cap 170

Mag. Karl Schweitzer (tatsächliche Berichtigung) 173

Dr. Harald Ofner 173

Mag. Helmut Kukacka 176

Karl Öllinger 178

Entschließungsantrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtliche und politische Konsequenzen aus den untragbaren Äußerungen von Volksanwalt Mag. Ewald Stadler – Ablehnung 180, 180

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen, die Regierungsvorlage betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (1183 d. B.) geändert wird, in der jeweiligen Fassung des Ausschussberichtes gemäß § 53 Abs. 6 Z. 2 der Geschäftsordnung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales rückzuverweisen – Ab-lehnung 152, 203

Zurückziehung des von den Grünen gestellten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 der Geschäftsordnung auf Einberufung einer Sondersitzung 152

Verlangen auf Durchführung einer namentlichen Abstimmung 204

Unterbrechung der Sitzung 205