Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung Malaysias andererseits (1904 d.B.)

Status

Beschlossen im Bundesrat 713/BNR
Dafür: V, S, G. Dagegen: F
Beschlossen im Nationalrat 713/BNR, Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung Malaysias andererseits

Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung Malaysias andererseits

Schwerpunkte des Staatsvertrages

  • Bilaterale, Regionale und Internationale Zusammenarbeit 
  • Zusammenarbeit für Frieden, Sicherheit und Stabilität auf internationaler Ebene 
  • Zusammenarbeit bei Handel und Investitionen 
  • in den Bereichen Justiz und Sicherheit 
  • in weiteren Bereichen wie Menschenrechte, Finanzdienstleistungen, Wirtschaftspolitischer Dialog, Verantwortungsvolles Handeln im Steuerbereich, Industriepolitik und kleine und mittlere Unternehmen, Tourismus, Informationsgesellschaft, Cybersicherheit, Audiovisuelles und Medien 
  • Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation 

Stand: 13.01.2023

Parlamentskorrespondenz

Mitglied der Bundesregierung

Mag. Alexander Schallenberg, LL.M.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten