Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung (42/BI)

Status

Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (1/BI/XXVII. GP)

Übersicht
Unterstützungen
Stellungnahmen
- Parlamentarisches Verfahren
- Einlangen NR
- Ausschussberatungen NR

Einlangen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
19.02.2018	Einlangen im Nationalrat
19.02.2018	Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
19.02.2018	Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (26/AUA)
27.02.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz - angenommen
28.02.2018	9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen	Protokoll: S. 47
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (33/AUA)
27.06.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von 1 Verbindungsstelle d. Bundesländer - angenommen
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (46/AUA)
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Behindertenrat - angenommen
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Vertretungsnetz - Erwachsenenbildung, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung - angenommen
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit BehinderungDr. Hansjörg Hofer - angenommen*
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BizepsMartin Ladstätter - angenommen*
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
22.10.2019	Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (1/BI/XXVII. GP)

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung"

Parlamentskorrespondenz

23.02.2018 - Neu im Petitionsausschuss

27.02.2018 - "Don´t Smoke"-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme

27.06.2018 - Bürgeranliegen: Vom Nichtraucherschutz bis zur Fortsetzung eines oberösterreichischen Schulversuchs

16.10.2018 - Bürgeranliegen: Von medialer Hetze bis hin zur Rückkehr der Wölfe

18.12.2018 - Petitionsausschuss: Von der Weiterführung von Schulversuchen bis hin zur Sorge um das heimische Trinkwasser

13.02.2019 - Petitionsausschuss befasst sich mit Maßnahmenvollzug und Berufsbild der Justizwache

07.05.2019 - Petitionsausschuss: Von Anti-Atomstrom-Maßnahmen bis hin zum Schwangerschaftsabbruch

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
19.02.2018	Einlangen im Nationalrat
19.02.2018	Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
19.02.2018	Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
27.02.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.02.2018	Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (26/AUA)
27.02.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz - angenommen
28.02.2018	9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen	Protokoll: S. 47
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses
27.06.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
27.06.2018	Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (33/AUA)
27.06.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von 1 Verbindungsstelle d. Bundesländer - angenommen
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
16.10.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.10.2018	Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (46/AUA)
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Behindertenrat - angenommen
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Vertretungsnetz - Erwachsenenbildung, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung - angenommen
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit BehinderungDr. Hansjörg Hofer - angenommen*
16.10.2018	Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BizepsMartin Ladstätter - angenommen*
18.12.2018	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
13.02.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
07.05.2019	Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
22.10.2019	Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (1/BI/XXVII. GP)

Themen

Arbeit Parlament und Demokratie Soziales

Eingelangte Dokumente

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Erstunterzeichner:in

Rief, Katja

EuroVoc

Beschäftigung und Arbeitsbedingungen Mensch mit Behinderung partizipative Demokratie

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