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Disclaimer

Haftungsausschließungsklausel

Die Parlamentsdirektion informiert die Öffentlichkeit auf der Website des österreichischen Parlaments über parlamentarische Aktivitäten sowie über die Serviceeinrichtungen der Parlamentsdirektion und ermöglicht den kostenlosen Zugang zu sämtlichen parlamentarischen Materialien. Die auf dieser Website veröffentlichten redaktionellen Beiträge und Fotos sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Außer zu kommerziellen Zwecken ist bei Quellenangabe ein Nachdruck gestattet. Für die im Fotoalbum veröffentlichten Fotos gelten gesonderte Bedingungen.

Es wird bestmöglich darauf geachtet, Informationen rasch, wahrheitsgetreu und fehlerlos zur Verfügung zu stellen.

Es wird jedoch darauf hingewiesen:

Die Parlamentsdirektion übernimmt prinzipiell keinerlei Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von ihr zur Verfügung gestellten Inhalte. Dieser Haftungsausschluss umfasst jedoch nicht die im Wege des elektronischen Gesetzgebungsverfahren zur Verfügung gestellten Parlamentarischen Materialien. Bei diesen wird – sofern im jeweiligen Dokument nicht mittels einer Warnzeile ein Haftungsausschluss erklärt oder auf Abweichungen vom Original hingewiesen wird – für die Richtigkeit und Vollständigkeit garantiert.

Auf der Website des österreichischen Parlaments wird manchmal auf externe Websites verwiesen. Die Parlamentsdirektion hat keinerlei Kontrolle über die Inhalte und die Gestaltung der verlinkten Websites, macht sich deren geistig-schöpferische Leistungen nicht zu eigen und übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit von deren Inhalten. In diesem Zusammenhang wird weiters vermerkt, dass insbesondere die Parlamentsbibliothek im Rahmen ihres umfassenden Informationsauftrages diverse Links zu externen Rechnern in ihr Internetangebot aufgenommen hat. Eine Identifizierung der Bibliothek mit dem Inhalt dieser Internet-Seiten ist damit nicht automatisch verbunden. Auch im Hinblick auf die sich häufig ändernden Inhalte einzelner Internet-Seiten übernimmt die Parlamentsbibliothek keinerlei Haftung für den Inhalt fremder Seiten.

Nutzungsrechte Fotos

Das österreichische Parlament bietet auf seiner Website aktuelle und historische Bilder rund um das parlamentarische Geschehen an. Das österreichische Parlament hat alle Nutzungsrechte von den Urhebern/den Urheberinnen der mit "Copyright Parlamentsdirektion/Name des/der Fotografen/Fotografin" gekennzeichneten digitalen Bilder erworben. Ausschließlich die mit diesem Copyright zur Verfügung gestellten Fotos dürfen daher honorarfrei – mit Angabe des Copyrights – durch jede und jeden für Zwecke der politischen Berichterstattung heruntergeladen und kostenlos genutzt werden für:

  • Presseveröffentlichungen
  • Veröffentlichung in Printmedien
  • Veröffentlichung durch Film und Fernsehen sowie
  • Online- und multimediale Veröffentlichungen.

Dies gilt ebenso für private nicht gewerbliche Zwecke sowie für nicht gewerbliche Zwecke im Bereich der politischen Bildung. Eine darüber hinausgehende Nutzung für kommerzielle Zwecke, insbesondere für Werbezwecke, ist nicht zulässig.

Jegliche Bearbeitung, Umgestaltung oder Manipulation der auf der Website des österreichischen Parlaments bereitgestellten digitalen Bilder, die über Farbkorrekturen, Ausschnitte und Verkleinerungen hinausgehen, ist unzulässig. Ebenso darf ein von der Website des österreichischen Parlaments heruntergeladenes digitales Bild nicht in einem sinnentstellenden Zusammenhang wiedergegeben werden. Ansonsten sind die urheberrechtlichen Vorschriften zu beachten.

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Nutzungsbedingungen Videos

Das österreichische Parlament überträgt die Sitzungen von National- und Bundesrat live im Internet und bietet auch weitere Videos in seiner Mediathek an. Die Nutzungsrechte an den angebotenen Videos liegen beim österreichischen Parlament.

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Die Videos dürfen in Bild und / oder Ton nicht in einem sinnentstellten Zusammenhang wiedergegeben werden.

Jegliche Bearbeitung, Umgestaltung oder Manipulation der Bilder und / oder Töne, die über Farbkorrekturen, Ausschnitte und Verkleinerungen hinausgehen, ist unzulässig und nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens des österreichischen Parlaments erlaubt.

Die Aufzeichnungen dürfen weder in Bild und / oder Ton noch in jeglicher anderer Form durch konventionelle oder elektronische Hilfsmittel entstellt werden.

Die Zustimmung zur Nutzung des Bildmaterials umfasst nicht die Zusicherung, dass die abgebildeten Personen, die Inhaber der Rechte an abgebildeten Werken oder die Inhaber von Marken- und sonstigen Schutzrechten die Einwilligung zu einer öffentlichen Wiedergabe erteilt haben. Die Einholung der im Einzelfall notwendigen Einwilligungen Dritter obliegt allein dem/der Nutzer/in. Er/Sie hat die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte von abgebildeten Personen, Werken, Gegenständen oder Zeichen selbst zu beachten. Bei Missachtung solcher Rechte ist allein der/die Nutzer/in etwaigen Dritten gegenüber schadenersatzpflichtig.

Bei Verwendung des Bild- und / oder Tonmaterials der National- und Bundesratssitzungen ist als Copyright „© Parlament“ anzugeben. Bei allen weiteren Videos, die mit einem externen Partner erstellt wurden, ist das Copyright „© Parlament / Name des Partners“ anzugeben. Dies gilt auch für elektronische Publikationen wie z.B. Internetauftritte.

Biografien der ParlamentarierInnen

Inhalt und Umfang der Biografien ab 1945 gehen grundsätzlich auf die von den MandatarInnen selbst gemachten Angaben zurück. Die Angaben können von der Parlamentsdirektion aus Ressourcengründen nicht überprüft werden.

Barrierefreiheit

Die Parlamentsdirektion ist um eine möglichst barrierefreie Zugänglichkeit ihres Internetangebotes bemüht. Die WAI-Richtlinien der Kategorien A und AA, zum Teil auch AAA werden berücksichtigt. Weitestgehend wird auf Technologien verzichtet, die die Nutzung unserer Seiten erschweren oder gar unmöglich machen. Wo dies nicht gelingt, versuchen wir Alternativen anzubieten, um niemanden von Informationen auszuschließen. Wir sind selbstverständlich laufend um weitere Verbesserungen bemüht und nehmen Ihre Anregungen dazu gerne unter info@parlament.gv.at entgegen.

Meldung von Barrieren im Web-Angebot

Die Parlamentsdirektion ist bestrebt, die Zugänglichkeit auch in den PDF-Dokumenten laufend zu verbessern. Die Garantie eines lückenlos barrierefreien Zugangs ist mit den derzeitigen verfügbaren technischen Mitteln noch nicht vollständig möglich (zumal einige Dokumente wie z. B. jene des Begutachtungsverfahrens oder Anfragebeantwortungen von Regierungsmitgliedern extern hergestellt werden). Zur Verbesserung unserer Services sind wir auf Ihre Rückmeldung angewiesen. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie Schwierigkeiten haben. Wir sind gerne bereit, auch ältere Dokumente im PDF-Format auf Wunsch aufzubereiten.