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Disclaimer

Nutzungsbedingungen

Die Parlamentsdirektion informiert die Öffentlich­keit auf der Website des österreichischen Parlaments über parlamentarische Aktivitäten sowie über die Service­einrichtungen der Parlaments­direktion und ermöglicht den Zugang zu sämtlichen parlamentarischen Materialien.

Die auf dieser Website veröffentlichten redaktionellen Beiträge, Bild-, Ton- und Video­aufnahmen sind urheber­rechtlich geschützt. Alle Rechte bleiben grundsätzlich vorbehalten, sofern dies im Folgenden nicht anders beschrieben wird. Die nicht­kommerzielle Nutzung auf alle Arten ist mit Quellen­angabe (Rechteinhaber:in, Urheber:in) gestattet. Für Fotos und Videos gelten zusätzlich die untenstehenden, gesonderten Bedingungen.

Texte und Aufnahmen, die von Dritten stammen und auf der Website des österreichischen Parlaments veröffentlicht werden, dürfen nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere zu Datenschutz, Urheberrecht und Persönlich­keits­rechten) benutzt werden, sofern nicht ausdrücklich eine weitergehende Nutzung gestattet wird.

Unabhängig davon sind allenfalls bestehende Rechte Dritter an den Inhalten vor jeglicher Nachnutzung von Nutzer:innen individuell zu klären. Die Parlaments­direktion behält sich vor, Nutzungen zur Wahrung der Würde der parlamentarischen Körperschaften oder aus anderen berechtigten Gründen jederzeit zu untersagen. Im Fall der Untersagung ist die Nutzung unverzüglich einzustellen, ansonsten bleiben weitere rechtliche Schritte vorbehalten.

Nutzungsbedingungen_Fotos

Nutzungsbedingungen für Fotos

Das österreichische Parlament bietet auf seiner Website aktuelle und historische Bilder rund um das parlamentarische Geschehen an. Das österreichische Parlament hat alle Nutzungsrechte von den Urheber:innen der mit "Copyright Parlamentsdirektion/Name Fotograf:in" gekennzeichneten digitalen Bilder erworben.

Ausschließlich die mit diesem Copyright zur Verfügung gestellten Fotos dürfen daher honorarfrei – mit Angabe des Copyrights – durch jede und jeden für Zwecke der politischen Berichterstattung heruntergeladen und kostenlos genutzt werden für:

  • Presseveröffentlichungen
  • Veröffentlichung in Printmedien
  • Veröffentlichung durch Film und Fernsehen sowie
  • Online- und multimediale Veröffentlichungen.

Dies gilt ebenso für private nicht gewerbliche Zwecke sowie für nicht gewerbliche Zwecke im Bereich der politischen Bildung. Eine darüber hinausgehende Nutzung für kommerzielle Zwecke, insbesondere für Werbezwecke, ist nur gegen Entgelt möglich. Wenden Sie sich in diesem Falle bitte an die Abteilung 4.1 - Pressedienst & Crossmedia-Redaktion.

Kontakt

photo@parlament.gv.at
Tel. +43 1 401 10-2810
Mobil +43 676 8900 2810

Jegliche Bearbeitung, Umgestaltung oder Manipulation der auf der Website des österreichischen Parlaments bereit­gestellten digitalen Bilder, die über Farb­korrekturen, Ausschnitte und Verkleinerungen hinaus­gehen, ist unzulässig. Ebenso darf ein von der Website des öster­reichischen Parlaments herunter­geladenes digitales Bild nicht in einem sinn­ent­stellenden Zusammen­hang wieder­gegeben werden. Ansonsten sind die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes zu beachten.

Bitte beachten Sie, dass sich die Aktualität der Inhalte der Bildbeschreibung auf den Zeitpunkt der Aufnahme bezieht.

Nutzungsbedingungen_Videos

Nutzungsbedingungen für Videos und Podcasts

Die Parlamentsdirektion überträgt die Sitzungen von National- und Bundesrat live im Internet und bietet auch weitere Videos und Podcasts in ihrer Mediathek an. Die Nutzungs­rechte an den angebotenen Videos und Podcasts liegen bei der Parlaments­direktion, sofern nichts anderes in der Video- oder Podcastbeschreibung angegeben ist.

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  • Online- und multimediale Veröffentlichungen.

Dies gilt ebenso für private nicht­gewerbliche Zwecke sowie für nicht­gewerbliche Zwecke im Bereich der politischen Bildung. Eine darüber hinausgehende Nutzung für kommerzielle Zwecke, insbesondere für Werbezwecke, ist nicht zulässig.

Die Videos dürfen in Bild und / oder Ton nicht in einem sinnentstellten Zusammenhang wiedergegeben werden.

Jegliche Bearbeitung, Umgestaltung oder Manipulation der Bilder und / oder Töne, die über Farb­korrekturen, Ausschnitte und Verkleinerungen hinausgehen, ist unzulässig und nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens des österreichischen Parlaments erlaubt.

Die Aufzeichnungen dürfen weder in Bild und / oder Ton noch in jeglicher anderer Form durch konventionelle oder elektronische Hilfsmittel entstellt werden.

Die Zustimmung zur Nutzung des Bildmaterials umfasst nicht die Zusicherung, dass die abgebildeten Personen, die Inhaber der Rechte an abgebildeten Werken oder die Inhaber von Marken- und sonstigen Schutz­rechten die Einwilligung zu einer öffentlichen Wiedergabe erteilt haben. Die Einholung der im Einzelfall notwendigen Einwilligungen Dritter obliegt allein dem/der Nutzer:in. Er/Sie hat die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstigen Schutz­rechte von abgebildeten Personen, Werken, Gegenständen oder Zeichen selbst zu beachten. Bei Missachtung solcher Rechte ist allein der/die Nutzer:in etwaigen Dritten gegenüber schadenersatzpflichtig.

Bei Verwendung des Bild- und / oder Tonmaterials der National- und Bundes­rats­sitzungen ist als Copyright "© Parlament" anzugeben. Bei allen weiteren Videos, die mit externen Partner:innen erstellt wurden, ist das Copyright "© Parlament / Name Partner:in" anzugeben. Dies gilt auch für elektronische Publikationen wie z.B. Internetauftritte.

Haftungsausschluss

Die Parlamentsdirektion achtet bestmöglich darauf, Informationen wahrheitsgetreu, rasch, und fehlerlos zur Verfügung zu stellen. Es wird jedoch auf Folgendes hingewiesen:

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Bei parlamentarischen Materialien wird die Übereinstimmung mit den Originaldokumenten unabhängig von der Quelle (Papier oder elektronisch) soweit möglich und zumutbar sichergestellt – ausgenommen davon sind Fälle, in denen im jeweiligen Dokument ein Haftungsausschluss erklärt oder auf Abweichungen vom Original hingewiesen wird.

Bei Stellungnahmen, die im vorparlamentarischen und parlamentarischen Begutachtungsverfahren eingebracht werden, handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion. Die Parlamentsdirektion hat keinerlei Einfluss auf den Inhalt sowie die Gestaltung der eingebrachten Stellungnahmen; diese werden weder auf ihre Richtigkeit noch Vollständigkeit überprüft. Die Parlamentsdirektion übernimmt keinerlei Haftung für die in den Stellungnahmen enthaltenen Informationen, für mittels elektronischer Verweise zugängliche, fremde Informationen (Hyperlinks) sowie für Schäden durch den Aufruf von elektronischen Verweisen in den Stellungnahmen. Für die in den Stellungnahmen enthaltenen Informationen und elektronischen Verweise sind ausschließlich die einbringenden Personen (natürliche oder juristische) verantwortlich.

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