Neues im Nationalrat: Mail Nr: 78

Sicherheitspolizeigesetz, Straßenverkehrsordnung 1960 und Telekommunikationsgesetz 2003 (15 d.B.)

Reisekosten und Funktion des Bundesministers und seiner Ehefrau bei den Olympischen Spielen (294/J)
von Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
an den Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport

Anzahl der Rückverweisungen des BVwG an das BFA (295/J)
von Dr. Stephanie Krisper
an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) zwei Jahre nach deren Beschluss (64/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 71/J von Petra Bayr, MA MLS

Versorgung und Obsorge unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (65/AB)
durch Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß
zu 73/J von Dr. Stephanie Krisper

Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) zwei Jahre nach deren Beschluss (66/AB)
durch Hartwig Löger
zu 64/J von Petra Bayr, MA MLS

Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) zwei Jahre nach deren Beschluss (67/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 70/J von Petra Bayr, MA MLS

einheitlicher Position der österreichischen Bundesregierung zu dem geplanten Abkommen zwischen der EU und Mexiko über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit ("Global Agreement") sowie dessen Modernisierung (68/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 75/J von Doris Margreiter

einheitlicher Position der österreichischen Bundesregierung zu dem geplanten Investitionsabkommen EU-China (69/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 76/J von Doris Margreiter

einheitlicher Position der österreichischen Bundesregierung zu dem geplanten Abkommen zur Ausweitung der bilateralen präferenziellen Handelsbeziehungen der EU mit der Türkei beziehungsweise der Modernisierung der Zollunion (70/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 77/J von Doris Margreiter

einheitlicher Position der österreichischen Bundesregierung zu dem Assoziierungsabkommen der Europäischen Union und MERCOSUR (71/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 78/J von Doris Margreiter

einheitlicher Position der österreichischen Bundesregierung zu dem Freihandelsabkommen der Europäischen Union und Japan (JEFTA) (72/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 79/J von Doris Margreiter

einheitlicher Position der österreichischen Bundesregierung zu dem geplanten Freihandelsabkommen sowie Kooperationsabkommen über Partnerschaft und Entwicklung zwischen der EU und Indien (73/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 80/J von Doris Margreiter

einheitlicher Position der österreichischen Bundesregierung zu dem geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union und Australien (74/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 81/J von Doris Margreiter

österreichische Position zum geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union und Neuseeland (75/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 82/J von Doris Margreiter

Erleichterungen für Rüstungsexporte (76/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 92/J von Mag. Muna Duzdar

Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) zwei Jahre nach deren Beschluss (77/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 83/J von Petra Bayr, MA MLS

Erleichterungen für Rüstungsexporte (78/AB)
durch Mario Kunasek
zu 91/J von Mag. Muna Duzdar

angekündigte Verlegung der Bundesanstalt für Bergbauernfragen nach Osttirol unter Missachtung der Einbeziehung der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Missachtung deren sozialen Lebensmittelpunkt sowie einer Kosten-Nutzen-Abschätzung (79/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 84/J von Erwin Preiner

Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) zwei Jahre nach deren Beschluss (80/AB)
durch Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß
zu 65/J von Petra Bayr, MA MLS

Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) zwei Jahre nach deren Beschluss (81/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 62/J von Petra Bayr, MA MLS

Wie viele profitieren nicht davon? (82/AB)
durch Hartwig Löger
zu 87/J von Kai Jan Krainer

Erleichterungen für Rüstungsexporte (83/AB)
durch Dr. Karin Kneissl
zu 90/J von Mag. Muna Duzdar

Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) zwei Jahre nach deren Beschluss (84/AB)
durch Dr. Karin Kneissl
zu 63/J von Petra Bayr, MA MLS

Datenschutz-Anpassungsgesetz Justiz 2018 – DS-AGJ 2018 (16/ME)

Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz, Änderung (2/ME)

Bundesgesetz über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Vorbeugung, Verhinderung und Aufklärung von terroristischen und bestimmten anderen Straftaten (PNR-Gesetz); Bundeskriminalamt-Gesetz, Änderung (4/ME)