Neues im Nationalrat: Mail Nr: 215

Besuch einer Überraschungsdelegation des Bildungsministeriums (1453/J)
von Mag. Dr. Sonja Hammerschmid
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Online-Werbung des Innenministeriums (1454/J)
von Sabine Schatz
an den Bundesminister für Inneres

Logo der neuen Polizeieinheit Puma (1455/J)
von Sabine Schatz
an den Bundesminister für Inneres

Datensicherheit in der WKStA (1456/J)
von Dr. Stephanie Krisper
an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Erfolg von Fortführungsanträgen im Strafverfahren nach Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft (1457/J)
von Dr. Irmgard Griss
an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten (1458/J)
von Dr. Stephanie Krisper
an den Bundesminister für Inneres

Anstieg der untauglichen Wehrpflichtigen in Österreich (869/AB)
durch Mario Kunasek
zu 863/J von Hermann Gahr

Inserate des Bundesministeriums in rechten Zeitschriften (870/AB)
durch Mario Kunasek
zu 886/J von Sabine Schatz

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (871/AB)
durch Mario Kunasek
zu 868/J von Dr. Peter Wittmann

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen zu vertretenden Standpunkt (Vorbereitende Maßnahme der Union im Bereich Verteidigungsforschung) (872/AB)
durch Mario Kunasek
zu 908/J von Doris Margreiter

Grundlage der Schaffung von "Sicherheitsinseln" (873/AB)
durch Mario Kunasek
zu 929/J von Rudolf Plessl

Achillesferse des Rechtsstaates: Mangel an beeideten und zertifizierten Sachverständigen (874/AB)
durch Dr. Josef Moser
zu 849/J von Mag. Gerald Loacker

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (875/AB)
durch Hartwig Löger
zu 871/J von Dr. Peter Wittmann

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur (876/AB)
durch Hartwig Löger
zu 920/J von Doris Margreiter

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits (877/AB)
durch Hartwig Löger
zu 915/J von Doris Margreiter

Vorschlag für einen Beschluss d. Rates über den im Namen der Europäischen Union im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt z. Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen ü. d. Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb d. vier Freiheiten (878/AB)
durch Hartwig Löger
zu 907/J von Doris Margreiter

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Kreditdienstleister, Kreditkäufer und die Verwertung von Sicherheiten (879/AB)
durch Hartwig Löger
zu 903/J von Doris Margreiter

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (880/AB)
durch Mag. Gernot Blümel, MBA
zu 872/J von Dr. Peter Wittmann

internationale Kooperation des ORF (881/AB)
durch Mag. Gernot Blümel, MBA
zu 928/J von Claudia Gamon, MSc (WU)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur (882/AB)
durch Mag. Gernot Blümel, MBA
zu 925/J von Doris Margreiter

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits (883/AB)
durch Mag. Gernot Blümel, MBA
zu 914/J von Doris Margreiter

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (884/AB)
durch Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß
zu 870/J von Dr. Peter Wittmann

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (885/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 876/J von Dr. Peter Wittmann

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits (886/AB)
durch Dr. Heinz Faßmann
zu 918/J von Doris Margreiter

Situation der Neuen Selbständigen (887/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 854/J von Doris Margreiter

Verkauf von Hanfprodukten (888/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 856/J von Doris Margreiter

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (889/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 874/J von Dr. Peter Wittmann

multiresistente Erreger (890/AB)
durch Mag. Beate Hartinger-Klein
zu 901/J von Ing. Markus Vogl

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anwendung von Schutzklauseln und anderen Mechanismen für die vorübergehende Rücknahme von im Rahmen bestimmter Abkommen vereinbarten Präferenzen (891/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 909/J von Doris Margreiter

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur (892/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 919/J von Doris Margreiter

Inserate des Innenministeriums in extrem rechten, antisemitischen Publikationen (893/AB)
durch Herbert Kickl
zu 890/J von Sabine Schatz

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits (894/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 910/J von Doris Margreiter

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (895/AB)
durch Dr. Josef Moser
zu 865/J von Dr. Peter Wittmann

Causa um steirischen Arzt: Wenn Opfer plötzlich wie Täter behandelt werden (896/AB)
durch Dr. Josef Moser
zu 882/J von Dr. Johannes Jarolim

Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Sachverhaltsdarstellung vom 6. April 2016 betreffend Zinsswapgeschäfte der Stadt St. Pölten mit der Raiffeisen Landesbank NÖ Wien AG (897/AB)
durch Dr. Josef Moser
zu 896/J von Mag. Friedrich Ofenauer

Unterhaltsvorschuss und Kinderarmut (898/AB)
durch Dr. Josef Moser
zu 898/J von Mag. Selma Yildirim

ausständiger Erlass des BMI im Zusammenhang mit Misshandlungsvorwürfen gegenüber der Polizei (899/AB)
durch Dr. Josef Moser
zu 899/J von Petra Wimmer

Falltiere (900/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 860/J von Elisabeth Feichtinger, BEd BEd

Smart Meter und das Opt-Out (901/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 862/J von Petra Wimmer

Maßnahmen gegen Radikalisierung im Strafvollzug: Beschäftigung und Betreuung von Strafgefangenen sowie Umsetzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen (902/AB)
durch Dr. Josef Moser
zu 927/J von Dr. Irmgard Griss

„Botanischer Garten Schönbrunn" (903/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 892/J von Mag. Dr. Wolfgang Zinggl

Zurückgehaltene Veröffentlichung der Studie "Energie- und Treibhausgas-Szenarien im Hinblick auf 2030 und 2050" (904/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 897/J von Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (905/AB)
durch Dr. Karin Kneissl
zu 873/J von Dr. Peter Wittmann

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (906/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 867/J von Dr. Peter Wittmann

Inserate des Bundesministeriums in rechten Zeitschriften (907/AB)
durch Dr. Karin Kneissl
zu 887/J von Sabine Schatz

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits (908/AB)
durch Dr. Karin Kneissl
zu 917/J von Doris Margreiter

„Botanischer Garten Schönbrunn" (909/AB)
durch Dr. Margarete Schramböck
zu 891/J von Mag. Dr. Wolfgang Zinggl

geprüfte Modelle zur Indexierung der Familienbeihilfe (910/AB)
durch Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß
zu 931/J von Kai Jan Krainer

Dublin-Rückführungen von Österreich nach Ungarn (911/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 879/J von Angela Lueger

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits (912/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 916/J von Doris Margreiter

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Fischbestände in den westlichen Gewässern und angrenzenden Gewässern und für Fischereien, die diese Bestände befischen (913/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 905/J von Doris Margreiter

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur (914/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 921/J von Doris Margreiter

notwendige und/oder beabsichtigte Neukodifikationen komplexer Gesetzesmaterien (915/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 875/J von Dr. Peter Wittmann

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Investitionsschutzabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits (916/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 913/J von Doris Margreiter

Budgetvollzug 2018 einzelner Konten der UG 10 Bundeskanzleramt (917/AB)
durch Sebastian Kurz
zu 932/J von Kai Jan Krainer

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss und zur Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur (918/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 924/J von Doris Margreiter

Nitratbelastung im österreichischen Grundwasser und in Lebensmitteln (919/AB)
durch Elisabeth Köstinger
zu 902/J von Ing. Markus Vogl

Umsetzen der Empfehlungen des OECD DAC Mid-Term Reviews (920/AB)
durch Dr. Karin Kneissl
zu 881/J von Petra Bayr, MA MLS

Bundes-Verfassungsgesetz, Übergangsgesetz vom 1. Oktober 1920, Bundesverfassungsgesetz betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien und Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (57/ME)

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (59/ME)

Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018 (61/ME)

Telekommunikationsgesetz 2003, Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz und Funker-Zeugnisgesetz 1998 (63/ME)

Schifffahrtsrechtsnovelle 2018 (65/ME)