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Beteiligung der BürgerInnen

Online zustimmen können BürgerInnen parlamentarischen Bürgerinitiativen im Nationalrat sowie Petitionen im Nationalrat und im Bundesrat.

Elektronische Beteiligung ist auch im erweiterten Begutachtungsverfahren möglich. Hier können BürgerInnen Stellungnahmen zu Ministerialentwürfen und im Rahmen einer öffentlichen Ausschussbegutachtung online einbringen oder bereits eingebrachten Stellungnahmen zustimmen.

Das Parlament bietet zudem mit Crowdsourcing die Möglichkeit für ÖsterreicherInnen, an der Lösung aktueller Fragen teilzunehmen. Bundesministerien oder auch das Parlament laden die BürgerInnen zur aktiven Mitarbeit ein: Crowdsourcing-Österreich.

Allgemeine Informationen zu den Beteiligungsmöglichkeiten für BürgerInnen

Detaillierte Erläuterungen zur elektronischen Zustimmungserklärung

344 Ergebnisse
Aktualisierung Art Betreff Nr. Status
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Bau eines Tunnels an der Brennerautobahn A 13, um damit die Gemeinde Gries am Brenner vom Transitverkehr zu entlasten
Zustimmung möglich
Nr. 32/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Fakten helfen! Für eine bundesweite anonymisierte Statistik über Schwangerschaftsabbrüche und die anonyme Erforschung der Motive dafür
Zustimmung möglich
Nr. 31/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff ohne Kunst wird´s still – Forderungen: Schweigemarsch 2020
Zustimmung möglich
Nr. 30/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Freiwilligkeit von Schutzimpfungen in der österreichischen Verfassung verankern
Zustimmung möglich
Nr. 29/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Erhalt des Bezirksgerichtes am Standort Telfs
Zustimmung möglich
Nr. 28/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Kroatisch als eigenständiger muttersprachlicher Unterricht
Zustimmung möglich
Nr. 27/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Sicherung der Gemeindeleistungen
Zustimmung möglich
Nr. 26/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Die Ermöglichung der alternativen Leistungsbeurteilung ohne Noten im Rahmen der Schulautonomie.
Zustimmung möglich
Nr. 25/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 16.10.2020 Art BI Betreff Abschaffung des Beitrages nach § 13a Pensionsgesetz 1965 sowie aller analogen bundesrechtlichen Regelungen Nr. 24/BI Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 16.10.2020 Art BI Betreff Freiheit für Julian Assange – Keine politischen Gefangenen in Europa Nr. 23/BI Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 24.09.2020 Art BI Betreff Freies Pokerspiel in Österreich Nr. 22/BI Status Ausschussbericht 307 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 24.09.2020 Art BI Betreff STOPP 5G-Mobilfunknetz Nr. 21/BI Status Ausschussbericht 307 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Gefährdung des UNESCO-Weltkulturerbes "Historisches Zentrum von Wien" durch das Heumarkt-Hochhausprojekt (Hotel InterContinental – Wiener Eislaufverein)
Zustimmung möglich
Nr. 20/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – Kurz: "Wiener Aufruf"
Zustimmung möglich
Nr. 19/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 24.09.2020 Art BI Betreff Gegen die Breitspurbahn Nr. 18/BI Status Ausschussbericht 307 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Besserer Schutz von BürgerInnen im Zusammenhang mit der Lagerung von gefährlichen Stoffen - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG
Zustimmung möglich
Nr. 17/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 16.10.2020 Art BI Betreff Die Verfassungsrechtliche Absicherung des solidarischen gesetzlichen Pensionssystems nach dem Umlageverfahren - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 16/BI Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 16.10.2020 Art BI Betreff Die Verfassungsrechtliche Absicherung des solidarischen gesetzlichen Pensionssystems nach dem Umlageverfahren - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 15/BI Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 16.10.2020 Art BI Betreff Nachtgutstunden für alle ArbeitnehmerInnen in Pflegeeinrichtungen - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 14/BI Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Schutz der Lebensqualität am Wilhelminenberg! Nein zur Massivverbauung im UNESCO Biosphärenpark Wienerwald! - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG
Zustimmung möglich
Nr. 13/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff systemrelevante und zweckmäßige Verbesserung des Pensionskassengesetzes zur Sicherung einer stabilen 2. Säule der Altersversorgung sowie Umsetzung von steuerlichen Erleichterungen im Falle von Pensionskürzungen - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG
Zustimmung möglich
Nr. 12/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Eine Erhöhung der derzeitigen Polizeiplanstellen in Villach, damit eine Polizeiinspektion am Bahnhof wieder geöffnet werden kann - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG
Zustimmung möglich
Nr. 11/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 24.11.2020 Art BI Betreff Gegen Bankomatgebühren - für einen unentgeltlichen Zugang zum eigenen Bargeld in Österreich! - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 10/BI Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 24.09.2020 Art BI Betreff "Errichtung eines gleisfreien Bahnsteigzuganges (Unterführung) für einen sicheren Personenverkehr sowie im Zuge dessen eine notwendige Modernisierung des Bahnhofs der Gemeinde Kraubath an der Mur in der Steiermark" - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 9/BI Status Ausschussbericht 307 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 24.09.2020 Art BI Betreff Einführung einer Finanztransaktionssteuer - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 8/BI Status Ausschussbericht zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Abtreibungsverbot in Österreich - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG
Zustimmung möglich
Nr. 7/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff #FAIRÄNDERN Bessere Chancen für schwangere Frauen und für ihre Kinder - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG
Zustimmung möglich
Nr. 6/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Verbot des tierquälerischen, betäubungslosen Schächtens und Verbot der „post-cut-stunning“-Methode beim Schächten - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG
Zustimmung möglich
Nr. 5/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 24.09.2020 Art BI Betreff Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden. - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 4/BI Status Ausschussbericht 246 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art BI Betreff Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG
Zustimmung möglich
Nr. 3/BI Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 24.09.2020 Art BI Betreff Wohnen darf nicht arm machen! - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 2/BI Status Ausschussbericht zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 16.10.2020 Art BI Betreff Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 1/BI Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 11.11.2020 Art VOLKBG Betreff Klimavolksbegehren Nr. 348 d.B. Status Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses, In der Sitzung vom 11. November 2020 vertagt!
Aktualisierung 11.11.2020 Art VOLKBG Betreff EURATOM - Ausstieg Österreichs Nr. 347 d.B. Status Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses, In der Sitzung vom 11. November 2020 vertagt!
Aktualisierung 06.11.2020 Art VOLKBG Betreff Smoke - NEIN Nr. 346 d.B. Status Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 10.11.2020 Art VOLKBG Betreff Asyl europagerecht umsetzen Nr. 345 d.B. Status Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses, In der Sitzung vom 10. November 2020 vertagt!
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Demokratie- & Menschenrechtsbildung jetzt!
Zustimmung möglich
Nr. 50/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Sicherheit für die Lebensmittelproduktion im Bezirk Leoben durch die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen des Klimawandels für die Landwirtschaft
Zustimmung möglich
Nr. 49/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Rette das Wintersemester
Zustimmung möglich
Nr. 48/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Rasche Umsetzung und Dotierung des "Fonds Zukunft Österreich"
Zustimmung möglich
Nr. 47/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Erhalt der regionalen Infrastruktur im Salzkammergut
Zustimmung möglich
Nr. 46/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Sofortmaßnahmen für den Bahnlärmschutz im Klagenfurter Gemeindegebiet
Zustimmung möglich
Nr. 45/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Vollständiger und umfassender Lärmschutz entlang der Bahnstrecke im Großraum Klagenfurt, den Wörthersee Gemeinden und dem Großraum Villach!
Zustimmung möglich
Nr. 44/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Platz frei! Mehr Platz bei SchülerInnentransporten im Gelegenheitsverkehr
Zustimmung möglich
Nr. 43/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Zukunft der Pflege jetzt gestalten – Daheim statt Heim
Zustimmung möglich
Nr. 42/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Rettung des Lorenz-Böhler-Unfallkrankenhauses
Zustimmung möglich
Nr. 41/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Für klare Spielregeln bei Tuning-Treffen in Österreich
Zustimmung möglich
Nr. 40/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff umfangreiche Selbstversorgung mit heimischen Lebensmitteln sichern
Zustimmung möglich
Nr. 39/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Öffnung Engelstor als Eingang in den Schlosspark Schönbrunn
Zustimmung möglich
Nr. 38/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Rechtssicherheit von konkurrenzlosen Dorfläden im ruralen Raum
Zustimmung möglich
Nr. 37/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Strukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als Sicherheitsinsel!
Zustimmung möglich
Nr. 36/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Gesetzliche Einlagensicherung für Gemeinden
Zustimmung möglich
Nr. 35/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Forschung für Therapien gegen Polyneuropathie
Zustimmung möglich
Nr. 34/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Schluss mit den Hürden beim Familienhärtefonds
Zustimmung möglich
Nr. 33/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Keine Riesen-Schottergrube im Herzen Gerasdorfs
Zustimmung möglich
Nr. 32/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Corona-Generalamnestie
Zustimmung möglich
Nr. 31/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Naturoase statt Schotterwüste
Zustimmung möglich
Nr. 30/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Petition für eine wolfsfreie Bergland- und Almwirtschaft in Salzburg
Zustimmung möglich
Nr. 29/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Für ein erfolgreiches Wolfsmanagement in Oberösterreich
Zustimmung möglich
Nr. 28/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Für Verbesserungen und den Ausbau des öffentlichen (Bahn)verkehrs im Bezirk Zwettl
Zustimmung möglich
Nr. 27/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Rettet das Bundesheer
Zustimmung möglich
Nr. 26/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Steirische Almen erhalten und schützen
Zustimmung möglich
Nr. 25/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Aufstockung der Bundesfördermittel für gemeinnützige Jugendherbergen im Rahmen des Bundes-Jugendförderungsgesetzes
Zustimmung möglich
Nr. 24/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 16.10.2020 Art PET Betreff Verbesserte Finanzierungsmöglichkeiten für Projekte im Bereich Klima und Energie Nr. 23/PET Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Selbstbestimmtes Sterben in Würde
Zustimmung möglich
Nr. 22/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Schutz der Bevölkerung, der Land- und Almwirtschaft, des Tourismus und des ländlichen Raumes vor großen Beutegreifern
Zustimmung möglich
Nr. 21/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 16.10.2020 Art PET Betreff Petition zum Erhalt und der Modernisierung der Polizeiinspektion Zirl Nr. 20/PET Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff "Blutspende öffnen – Leben retten!"
Zustimmung möglich
Nr. 19/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Schluss mit der Diskriminierung bei der Blutspende!
Zustimmung möglich
Nr. 18/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Tiroler Almen erhalten und schützen
Zustimmung möglich
Nr. 17/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 16.10.2020 Art PET Betreff Globaler Zugang für durch öffentliche Forschungsgelder finanzierte Medikamente, Impfungen und Diagnostik zur Bekämpfung von COVID-19 Nr. 16/PET Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Die Corona-Krise darf nicht auf Kosten von Frauen gehen
Zustimmung möglich
Nr. 15/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Corona-Sonderprämie für besonders belastete Berufsgruppen!
Zustimmung möglich
Nr. 14/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Ausbau der Verbindungsbahn in Hietzing
Zustimmung möglich
Nr. 13/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Abschiebestopp für Auszubildende in Pflegeberufen
Zustimmung möglich
Nr. 12/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Erhaltung des Standortes Weißer Hof der allgemeinen Unfallversicherung als Gesundheitseinrichtung
Zustimmung möglich
Nr. 11/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 24.09.2020 Art PET Betreff mehr höhere Schulen für Favoriten Nr. 10/PET Status Ausschussbericht 307 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Für Verbesserungen auf der Nordwestbahnstrecke zwischen Stockerau und Retz
Zustimmung möglich
Nr. 9/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 16.10.2020 Art PET Betreff NEIN zur Abschaffung der Notstandshilfe Nr. 8/PET Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Reduktion des Verkehrslärms im Gemeindegebiet von St. Margarethen/Sierning
Zustimmung möglich
Nr. 7/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Stopp der Mautflüchtlinge durch Kittsee!
Zustimmung möglich
Nr. 6/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 16.10.2020 Art PET Betreff Verordnung eines mautfreien Autobahnabschnittes der A9 zwischen Wildon und Graz Nr. 5/PET Status Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 24.09.2020 Art PET Betreff Für echte Qualität im Straßenverkehr! Nr. 4/PET Status Ausschussbericht 307 d.B. zur Kenntnis genommen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Wiedereinführung der Mutterkuhprämie
Zustimmung möglich
Nr. 3/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses, Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Vollständiger Erhalt der letzten öffentlichen Zugänge zum Attersee
Zustimmung möglich
Nr. 2/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 03.12.2020 Art PET Betreff Nominierung des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof als UNESCO-Weltkulturerbestätte
Zustimmung möglich
Nr. 1/PET Status Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
Aktualisierung 26.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: ÖAMTC*Österreichischer Automobil-, Motorrad und Touringclub zu 11/BI Nr. 112/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 25.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport zu 30/BI Nr. 111/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 25.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesdenkmalamt zu 20/BI Nr. 110/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Kroatische Elterngemeinde Vorarlberg zu 27/BI Nr. 109/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 02.10.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Down-Syndrom Österreich (DSÖ) zu 6/BI Nr. 108/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Österreichische Gesellschaft für Kroatistik zu 27/BI Nr. 107/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Büro der Bundesministerin für Frauen und Integration zu 31/BI Nr. 106/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Verein Dialog zu 19/BI Nr. 105/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 27/BI Nr. 104/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend zu 31/BI Nr. 103/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung zu 29/BI Nr. 102/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 30/BI Nr. 101/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Holzer, Georg, ao. Univ.-Prof. Dr.*Institut für Slawistik der Universität Wien zu 27/BI Nr. 100/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 17.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Österreichische Tierärztekammer, Vorstand zu 5/BI Nr. 99/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 17.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: AG Mehrsprachigkeit*Univ.-Prof. Dr. Luca Melchior zu 27/BI Nr. 98/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 12.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Österreichische Gesellschaft für Familienplanung zu 31/BI Nr. 97/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 09.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: aktion leben österreich zu 6/BI Nr. 96/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Finanzmarktaufsicht zu 12/BI Nr. 95/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 13/BI Nr. 94/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 04.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Umweltbundesamt GmbH zu 17/BI Nr. 93/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 04.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Umweltbundesamt GmbH zu 13/BI Nr. 92/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 04.11.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Netzwerk SprachenRechte zu 27/BI Nr. 91/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 22.10.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Österreichischer Frauenring zu 7/BI Nr. 90/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.10.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 28/BI Nr. 89/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.10.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Wiener Programm für Frauengesundheit zu 31/BI Nr. 88/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.10.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl zu 26/BI Nr. 87/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 30.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Holzer, Georg, ao. Univ.-Prof. Dr.*Institut für Slawistik der Universität Wien zu 27/BI Nr. 86/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 29.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Mihalic, Lidija zu 27/BI Nr. 85/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 21.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu 7/BI Nr. 84/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 21.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu 1/BI Nr. 83/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 21.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 24/BI Nr. 82/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 16.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Rohaczek, Josef zu 19/BI Nr. 81/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 07.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bezirksvorstehung Ottakring (16. Wiener Gemeindebezirk) zu 13/BI Nr. 80/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 01.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Finanzen zu der Bürgerinitiative 24/BI Nr. 79/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 01.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung zu 27/BI Nr. 78/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 01.09.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung zu 25/BI Nr. 77/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 26.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Amt der Burgenländischen Landesregierung*Stabsabteilung Recht*Hauptreferat Verfassungsdienst zu 5/BI Nr. 76/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 26.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport zu 24/BI Nr. 75/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zu 26/BI Nr. 74/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 14/BI Nr. 73/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 21.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Institut für LehrerInnenbildung und Schulforschung*Leopold-Franzens-Universität Innsbruck*Schreiner, Claudia, Mag. Dr. zu 25/BI Nr. 72/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 26/BI Nr. 71/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 17/BI Nr. 70/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 21.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 5/BI Nr. 69/SBI und Zu 69/SBI Status Änderung der Vorlage (Zu 69/SBI)
Aktualisierung 17.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Inneres zu 19/BI Nr. 68/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 14.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Amt der Oö. Landesregierung*Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft*Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrrecht zu 17/BI Nr. 67/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 14.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 19/BI Nr. 66/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 11.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten zu 3/BI Nr. 65/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 11.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 10/BI Nr. 64/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.08.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten zu 23/BI Nr. 63/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 28.07.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Verein RollOn Austria - Wir sind behindert*Obfrau Marianne Hengl zu 6/BI Nr. 62/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 28.07.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Vier Pfoten*Stiftung für Tierschutz zu 5/BI Nr. 61/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.07.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 26/BI Nr. 60/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.07.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Gehring Rudolf, Dr. zu 21/BI Nr. 59/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 01.07.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: WIFO*Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung zu 16/BI Nr. 58/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 01.07.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: WIFO*Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung zu 15/BI Nr. 57/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 30.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Österreichische Bundesbahnen*Holding AG zu 9/BI Nr. 56/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 30.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: BIZEPS*Zentrum für Selbstbestimmtes Leben*Behindertenberatungszentrum zu 1/BI Nr. 55/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 29.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Piratenpartei Österreichs zu 21/BI Nr. 54/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 30.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl zu 12/BI Nr. 53/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 26.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: ARBÖ*Auto-, Motor- und Radfahrerbund Österreichs zu 11/BI Nr. 52/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 25.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Wirtschaftskammer Kärnten zu 11/BI Nr. 51/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 25.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Kammer für Arbeiter und Angestellte für Kärnten zu 11/BI Nr. 50/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 25.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Kammer für Arbeiter und Angestellte für Oberösterreich zu 15/BI Nr. 49/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Arbeitsinspektorat Steiermark zu 14/BI Nr. 48/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: ÖGB*Österreichischer Gewerkschaftsbund zu 16/BI Nr. 47/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: ÖGB*Österreichischer Gewerkschaftsbund zu 15/BI Nr. 46/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Europäisches Parlament Verbindungsbüro in Österreich zu 3/BI Nr. 45/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 22.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: VertretungsNetz*Erwachsenenvertretung, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung zu 1/BI Nr. 44/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 08.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Kozàr, Gabriele zu 19/BI Nr. 43/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 04.06.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Rohaczek, Josef zu 19/BI Nr. 42/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 29.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Kammer für Arbeiter und Angestellte für Steiermark*Präsident zu 14/BI Nr. 41/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 22.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) zu 12/BI Nr. 40/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Gehring Rudolf, Dr. zu 21/BI Nr. 39/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Down-Syndrom Österreich (DSÖ) zu 7/BI Nr. 38/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend zu 7/BI Nr. 37/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 12/BI Nr. 36/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend zu 14/BI - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 35/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Österreichische UNESCO-Kommission zu 13/BI Nr. 34/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Österreichische UNESCO-Kommission zu 20/BI Nr. 33/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 15.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend zu 6/BI - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 32/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 12.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 18/BI Nr. 31/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 12.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 10/BI Nr. 30/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 12.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl zu 15/BI Nr. 29/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 08.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 17/BI Nr. 28/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 07.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 19/BI Nr. 27/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 08.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Büro der Bundesministerin für Frauen und Integration zu 7/BI - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 26/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 08.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Büro der Bundesministerin für Frauen und Integration zu 6/BI, 54/BI - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 25/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 07.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 21/BI Nr. 24/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 07.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Amt der Wiener Landesregierung*Magistratsdirektor Mag. Dr. Erich Hechtner*Magistratsdirektion der Stadt Wien zu 13/BI Nr. 23/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl zu 16/BI Nr. 22/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zu 21/BI Nr. 21/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 1/BI Nr. 20/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport zu 20/BI Nr. 19/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 04.05.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 17/BI Nr. 18/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Amt der Wiener Landesregierung*Magistratsdirektor Mag. Dr. Erich Hechtner*Magistratsdirektion der Stadt Wien zu 20/BI Nr. 17/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 21.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 15/BI Nr. 16/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 21.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 16/BI Nr. 15/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 16.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Institut für Ehe und Familie zu 7/BI Nr. 14/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 15.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Inneres zu 11/BI - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 13/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 14.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 14/BI - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 12/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 14.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Finanzen zu 10/BI - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 11/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 14.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Finanzen zu 12/BI - Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG Nr. 10/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 14.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Finanzen zu 22/BI Nr. 9/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 13.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Verein RollOn Austria - Wir sind behindert*Obfrau Marianne Hengl zu 7/BI Nr. 8/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 5/BI Nr. 7/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.04.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 9/BI Nr. 6/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 31.03.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 6/BI Nr. 5/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 31.03.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 7/BI Nr. 4/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.03.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Pensionsversicherungsanstalt zu 12/BI Nr. 3/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.03.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zu 21/BI Nr. 2/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 09.03.2020 Art SBI Betreff Stellungnahme von: MacManus, Susanne Krejsa, Dr. zu 6/BI Nr. 1/SBI Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 27.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichischer Gewerkschaftsbund zu 11/PET Nr. 147/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 27.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: ÖAG Österreichische Arbeitsgemeinschaft für Grünland und Viehwirtschaft zu 3/PET Nr. 146/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 26.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichisches Rotes Kreuz*Generalsekretariat zu 19/PET Nr. 145/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 26.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichisches Rotes Kreuz*Generalsekretariat zu 18/PET Nr. 144/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 26.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Wiener Gesundheitsverband*Generaldirektorin Mag. Evelyn Kölldorfer-Leitgeb zu 41/PET Nr. 143/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 26.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zu 38/PET Nr. 142/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 26.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: IG Pflege*Präsidentin Birgit Meinhard-Schiebel zu 42/PET Nr. 141/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 25.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichische Bundesbahnen Holding zu 27/PET Nr. 140/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 26.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung zu 34/PET Nr. 139/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 24.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichischer Gemeindebund zu 42/PET Nr. 138/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport zu 31/PET Nr. 137/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 29/PET Nr. 136/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 28/PET Nr. 135/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 25/PET Nr. 134/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 21/PET Nr. 133/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 17/PET Nr. 132/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 32/PET Nr. 131/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Caritas Österreich zu 12/PET Nr. 130/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichische UNESCO-Kommission zu 13/PET Nr. 129/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichische UNESCO-Kommission zu 1/PET Nr. 128/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 35/PET Nr. 127/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 30/PET Nr. 126/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 42/PET Nr. 125/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 29/PET Nr. 124/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 28/PET Nr. 123/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 21/PET Nr. 122/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 25/PET Nr. 121/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung zu 17/PET Nr. 120/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend zu 33/PET Nr. 119/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichischer Städtebund zu 42/PET Nr. 118/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Stöglehner, Gernot, Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr.*BOKU, Institut für Raumplanung, Umweltplanung und Bodenordnung (IRUB) zu 2/PET Nr. 117/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Inneres zu 31/PET Nr. 116/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Landesverteidigung zu 26/PET Nr. 115/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zu 36/PET Nr. 114/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zu 39/PET Nr. 113/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Landesverteidigung zu 36/PET Nr. 112/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichischer Gemeindebund zu 37/PET Nr. 111/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Amt der Kärntner Landesregierung zu 40/PET Nr. 110/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 41/PET Nr. 109/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 34/PET Nr. 108/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 18.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 42/PET Nr. 107/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 16.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Amt der Niederösterreichischen Landesregierung*Landesamtsdirektion zu 7/PET Nr. 106/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 13.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Finanzen zu 35/PET Nr. 105/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 09.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Volksanwaltschaft zu 43/PET Nr. 104/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 09.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zu 37/PET Nr. 103/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 02.11.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zu 40/PET Nr. 102/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 29.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zu 32/PET Nr. 101/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 29.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zu 30/PET Nr. 100/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 22.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 31/PET Nr. 99/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 20.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 38/PET Nr. 98/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 19.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 35/PET Nr. 97/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 16.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Finanzen zu 36/PET Nr. 96/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 15.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 32/PET Nr. 95/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 14.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 30/PET Nr. 94/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 09.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Amt der Burgenländischen Landesregierung zu 6/PET Nr. 93/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl zu 14/PET Nr. 92/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verein "Keine Teilung Hietzings durch die Verbindungsbahn Neu" zu 13/PET Nr. 91/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 24/PET Nr. 90/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesarbeitskammer Österreich zu 15/PET Nr. 89/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs*Bundesverband zu 19/PET Nr. 88/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs*Bundesverband zu 18/PET Nr. 87/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 19/PET Nr. 86/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 18/PET Nr. 85/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 05.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Justiz zu 15/PET Nr. 84/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 02.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesarbeitskammer Österreich*Präsidentin Renate Anderl zu 24/PET Nr. 83/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 02.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichische Bundesbahnen*Holding AG zu 7/PET Nr. 82/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 02.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB) zu 14/PET Nr. 81/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 30.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: ASFINAG*Autobahnen- und Schnellstrassen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft zu 7/PET Nr. 80/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 30.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Amt der Wiener Landesregierung*Magistratsdirektion – Bauten und Technik zu 1/PET Nr. 79/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 30.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 16/PET Nr. 78/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 01.10.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 19/PET Nr. 77/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 30.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Finanzen zu 24/PET Nr. 76/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 30.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Finanzen zu 23/PET Nr. 75/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 16.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Verein Gedenkstätte Gustav Klimt zu 13/PET Nr. 74/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 11.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: HOSI Salzburg zu 19/PET Nr. 73/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 10.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Landesverteidigung zu 15/PET Nr. 72/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 09.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie zu 23/PET Nr. 71/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 07.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zu 18/PET Nr. 70/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Rechtskomitee Lambda zu 19/PET Nr. 69/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 06.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Rechtskomitee LAMBDA zu 18/PET Nr. 68/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 04.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Katholische Frauenbewegung Österreichs zu 12/PET Nr. 67/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 03.09.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Zentrale Arbeitsgemeinschaft österreichischer Rinderzüchter und Fleischrinder Austria zu 3/PET Nr. 66/SPET Status Einlangen im Nationalrat
Aktualisierung 31.08.2020 Art SPET Betreff Stellungnahme von: Aids Hilfe Wien zu 19/PET Nr. 65/SPET Status Einlangen im Nationalrat