Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent (40981/EU XXI.GP)

RAT: 12809/01 LIMITE
25.10.2001
deutsch

EU-V: Berichte u. Beratungsergebnisse

Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent

Gruppe: Gruppe "Geistiges Eigentum" – Patente

betrifft Sitzung am 08.10.2001

Eingelangt am 25.10.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten

  • RAT: 12809/01

Dokumente mit derselben Dokumentennummer als Basiszahl. Zusatzdokumente zur Änderung des Ausgangsdokuments werden hinzugefügt (COR, REV, ADD)
  Einklappen
Datum EU-Datenbanknr. Dokument der EU-Vorlage Sprache Einstufung
16.10.2001 40375/EU XXI.GP
  • RAT: 12809/01
französisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposition de reglement sur le brevet communautaire

Eingelangt am 16.10.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
19.10.2001 40629/EU XXI.GP
  • RAT: 12809/01
englisch LIMITE

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

Proposal for a Regulation on the Community patent

Eingelangt am 19.10.2001, Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten
Dokumente, die sich auch auf die gegenständliche Sitzung (Gremium und Datum) beziehen.
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
25.09.2001 NON: 3961/01 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 8./9.10.2001 (39053/EU XXI.GP)
25.09.2001 NON: 3942/01 EUTO
EU-Vorlage Tagesordnung
 		Sitzung Gruppe Geistiges Eigentum (Patente) am 8./9.10.2001 (38996/EU XXI.GP)
Gesetzgebungsvorhaben der Kommission erhalten eine fortlaufende Nummer mit Jahresangabe und Kürzel des Verfahrens (z.B.: COD, NLE). Diese Zahl wird von den beteiligten EU-Institutionen über sämtliche Etappen eines Verfahrens bis zur Annahme verwendet. Dies ermöglicht die Zusammenstellung vollständiger Dossiers
  Aufklappen
Interinstitutionelle Zahl
Der Link führt zu den einzelnen Dokumenten dieses Vorhabens.
 		Link
2000/0177 CNS
Zusätzliche Dokumente, auf die im Text Bezug genommen oder verwiesen wird (Vordokumente und sonstige Verweise)
  Aufklappen
Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Betreff
RAT: 12769/01 Vorschlag für eine Verordnung über das Gemeinschaftspatent (40891/EU XXI.GP)
RAT: 10786/00
Mit den Sachgebietscodes werden die in einem Dokument behandelten Themenbereiche des Rates ausgewiesen. Der Link führt zu Dokumenten mit dem gleichen Sachgebiet
  Aufklappen
Code Sachgebiet
PI 54 Geistiges Eigentum
Dieser Link führt zum Filter für die Dokumentenauswahl nach übergeordneten Themen
  Aufklappen
Dieses Dokument wurde von anderen Dokumenten referenziert
  Aufklappen
Datum Dok.Nr.
Dokumenten der EU-Institutionen zugeordnete, fortlaufende Nummer mit Jahreszahl, um diese eindeutig zu identifizieren.
 		Art Betreff
26.11.2001 RAT: 13742/01 EUB
EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse
 		Institutionelle Aspekte des Beitritts der EG zum Europäischen Patentübereinkommen (43520/EU XXI.GP)