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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >EU-Datenbank<EU-Datenbank Nationalrat - XXVEU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse 118514/EU XXV.GP

RELEX file at Coreper 2 on 12 October 2016 (118514/EU XXV.GP)

  • NON: 2391/16 LIMITE
  • 11.10.2016
  • englisch

Übersicht

EU-Vorlage Berichte u. Beratungsergebnisse

RELEX file at Coreper 2 on 12 October 2016

Gruppe: Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) - 2. Teil

betrifft Sitzung am 12.10.2016

Erstellt am 11.10.2016

Eingelangt am 11.10.2016, Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres

Dokument der EU-Vorlage: NON: 2391/16 

Dokumente zur selben Sitzung

Datum Dok.Nr.  Art Betreff
14.09.2016 RAT: 10973/16 EUST Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits (115056/EU XXV.GP)
21.09.2016 RAT: 10975/16 EUST BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits (115950/EU XXV.GP)
21.09.2016 RAT: 10972/16 EUST BESCHLUSS 2016 DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits (115951/EU XXV.GP)
23.09.2016 RAT: 12558/16 EUST Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkts zum Antrag der Vereinigten Staaten auf eine WTO-Ausnahmegenehmigung, mit der die... (116410/EU XXV.GP)
04.10.2016 RAT: 12919/16 EUST Affaire portée devant la Cour de justice de l'Union européenne Affaire C-423/16 P (HX contre Conseil de l'Union européenne) (117443/EU XXV.GP)
04.10.2016 RAT: 12927/16 EUST Affaire portée devant le Tribunal de l'Union européenne - Affaire T-408/16, HX contre Conseil de l'Union européenne (117458/EU XXV.GP)
04.10.2016 RAT: 12597/16 EUST BESCHLUSS DES RATES zur Ernennung von zwei von der Italienischen Republik vorgeschlagenen Mitgliedern und einem von der Italienischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglied des Ausschusses der Regionen (118274/EU XXV.GP)
04.10.2016 RAT: 12758/16 EUST Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der... (118154/EU XXV.GP)
04.10.2016 RAT: 12756/16 EUST Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – des Abkommens über eine strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits und über... (118138/EU XXV.GP)
04.10.2016 RAT: 12598/16 EUST Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ernennung von zwei von der Italienischen Republik vorgeschlagenen Mitgliedern und einem von der Italienischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglied des Ausschusses der Regionen – Annahme (118281/EU XXV.GP)
04.10.2016 RAT: 12804/16 EUST Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 25/2016) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (118164/EU XXV.GP)
04.10.2016 RAT: 12805/16 EUST Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 26/2016) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (118161/EU XXV.GP)
04.10.2016 RAT: 12806/16 EUST Vorschlag für eine Mittelübertragung (Nr. DEC 27/2016) innerhalb des Einzelplans III – Kommission – des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (118162/EU XXV.GP)
05.10.2016 RAT: 10974/16 EUST BESCHLUSS DES RATES über die vorläufige Anwendung des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits (117550/EU XXV.GP)
05.10.2016 RAT: 12854/16 EUST Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Republik Östlich des Uruguay nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und... (117995/EU XXV.GP)
05.10.2016 RAT: 12849/16 EUST Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens... (118044/EU XXV.GP)
05.10.2016 RAT: 12559/16 EUST Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkts zum Antrag der Vereinigten Staaten auf eine WTO-Ausnahmegenehmigung, mit der die... (118033/EU XXV.GP)
05.10.2016 RAT: 12968/16 EUST Entwurf eines DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSSES DES RATES über die Zustimmung zum Abschluss durch das Europäische Polizeiamt (Europol) eines Abkommens über strategische Kooperation zwischen dem Ministerium für öffentliche Sicherheit der Volksrepublik China... (117976/EU XXV.GP)
05.10.2016 RAT: 12900/16 EUST Vorhaben Eurojusts, Verhandlungen über ein Kooperationsabkommen mit Albanien aufzunehmen (118238/EU XXV.GP)
06.10.2016 RAT: 11782/16 EUST BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Island zum Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel (117818/EU XXV.GP)
06.10.2016 RAT: 11785/16 EUST BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Island zum Schutz geografischer Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel (117821/EU XXV.GP)
06.10.2016 RAT: 12977/16 EUST DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) …/... DER KOMMISSION vom 23.9.2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Präzisierung der Bedingungen für Genehmigungen zum... (118284/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 12147/16 EUST Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Island über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen (117966/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 12146/16 EUST BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Island über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen (117969/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 12031/16 EUST BESCHLUSS DES RATES über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau... (118009/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 12150/16 EUST BESCHLUSS DES RATES über die Unterzeichnung – im Namen der Europäischen Union – des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und Island über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen (117955/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 12560/16 EUST BESCHLUSS DES RATES zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkts zum Antrag der Vereinigten Staaten auf eine WTO-Ausnahmegenehmigung, mit der die Vereinigten Staaten in... (117983/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 13032/16 EUST Beschluss 2014/512/GASP des Rates vom 31. Juli 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren und Verordnung (EU) Nr. 833/ 2014 des Rates vom 31. Juli 2014 über restriktive Maßnahmen... (118416/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 13034/16 EUST Entwurf einer Antwort auf das Schreiben des Schweizer Bundesrats an den Vorsitz des Rates der Europäischen Union (118462/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 12764/16 EUST Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu Verbesserungen der derzeitigen Mehrwertsteuervorschriften der EU für grenzüberschreitende Umsätze - Annahme (118466/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 12524/16 EUST RESOLUTIONS, DECISIONS AND OPINIONS adopted by the European Parliament at its part-sessions in Strasbourg from 12 - 15 September and 3 - 6 October 2016 (118258/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: 13071/16 EUST Urteil des Gerichtshofs vom 22. September 2016 in den verbundenen Rechtssachen C-14/15 und C-116/15 Nichtigerklärung von vier Durchführungsbeschlüssen des Rates von 2014 (sog. "Prüm-Beschlüsse") über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von... (119235/EU XXV.GP)
07.10.2016 RAT: CM 4204/16 EUTO 2601. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 12. Oktober 2016 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: RAT JUSTUS-LIPSIUS-GEBÄUDE Rue de la Loi 175, 1048 BRÜSSEL (118172/EU XXV.GP)
09.10.2016 RAT: 12853/16 EUST Vorbereitung der Tagung des Rates (Auswärtige Angelegenheiten/Handel) am 18. Oktober 2016 - Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits - Beschluss... (118288/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 12983/16 EUST Abänderungen des Europäischen Parlaments am Standpunkt des Rates zum Entwurf des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (118463/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 12937/16 EUST Beziehungen zu Irak - Annahme der vorläufigen Tagesordnung für die zweite Tagung des Kooperationsrates EU-Irak (Brüssel, 18. Oktober 2016) (118701/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 12779/16 EUST Case before the General Court: - Case T-461/16: Khaled Kaddour/Council (118149/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 12835/16 EUST Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Prozesskostenhilfe für Verdächtige und beschuldigte Personen in Strafverfahren sowie für gesuchte Personen in Verfahren zur Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls (erste... (118433/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 13095/16 EUST Erste Zwischentagung der Außenminister derGemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) und der Europäischen Union und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Santo Domingo, 25./26. Oktober 2016) (118821/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 12865/16 EUST Gemeinsame Auslegungserklärung zum Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten (118414/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 12933/16 EUST Multiannual Financial Framework (2014-2020) Review/Revision - Questionnaire (118165/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 11225/16 EUST Tagung des Europäischen Rates (20./21. Oktober 2016) - Entwurf der Schlussfolgerungen (118564/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 13008/16 EUST Überprüfung/Revision des mehrjährigen Finanzrahmens (2014-2020) – Bericht des Vorsitzes über den Stand der Arbeiten in der Gruppe der Freunde des Vorsitzes (MFR-Überprüfung/-Revision) (118654/EU XXV.GP)
10.10.2016 RAT: 13120/16 EUTO 2601. Tagung des AUSSCHUSSES DER STÄNDIGEN VERTRETER (2. Teil) Termin: 12. Oktober 2016 Uhrzeit: 10.00 Uhr Ort: Brüssel (118373/EU XXV.GP)
11.10.2016 RAT: 13025/16 EUST ERWEITERUNG - Beitrittsverhandlungen mit Montenegro = Erfüllung der Bedingungen für die Eröffnung der Verhandlungen über Kapitel 1: Freier Warenverkehr (118450/EU XXV.GP)
11.10.2016 RAT: 13094/16 EUST EU-Canada Summit (Brussels, 27 October 2016) - Debate on the state of play (118354/EU XXV.GP)
11.10.2016 RAT: 12975/16 EUST GASP-Bericht – Unsere Prioritäten 2016 (118819/EU XXV.GP)
12.10.2016 RAT: 13024/16 EUST Bericht der Hohen Vertreterin zur vierundzwanzigsten Halbjahresüberprüfung der Operation ALTHEA (118576/EU XXV.GP)
12.10.2016 RAT: 13053/16 EUST Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zu Bosnien und Herzegowina (118813/EU XXV.GP)

Referenzierte Dokumente

Dok.Nr.  Betreff
RAT: 13032/16 Beschluss 2014/512/GASP des Rates vom 31. Juli 2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren und Verordnung (EU) Nr. 833/ 2014 des Rates vom 31. Juli 2014 über restriktive Maßnahmen... (118416/EU XXV.GP)

Sachgebiete des Rates

Code Sachgebiet
RELEX Außenbeziehungen

Zugeordnete Themen

Thema
Außenpolitik
Justiz und Inneres
Sicherheits- und Verteidigungspolitik
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