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Anfragen und Beantwortungen

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Aktualisierung Art Betreff Nr. Status
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff gezielte Verbreitung von Angst als politisch vertretbares Mittel (BKA) Nr. 1/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Gabriela Schwarz gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Übermittlung von SMS- oder Messenger-Nachrichten an den "Ibiza-Untersuchungsausschuss" (BKA) Nr. 2/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Klaus Fürlinger gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Rettungspaket für besonders betroffene Branchen (BKA) Nr. 3/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Petra Wimmer gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Austausch mit anderen EU-Staaten während der Corona-Krise (BKA) Nr. 4/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19 Pandemie für besonders betroffene Gruppen und niedrige Einkommen (BKA) Nr. 5/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Maßnahmen zur Absicherung des Wirtschaftsstandortes Österreich im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie (BKA) Nr. 6/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Hilfe für die AUA (BKA) Nr. 7/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Hermann Gahr gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Beweiserhebungen für den Ibiza-Untersuchungsausschuss (BKA) Nr. 8/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Einmalzahlungen an arbeitslose Menschen in Österreich sowie Zahlungen an Aktionäre der deutschen Lufthansa (BKA) Nr. 9/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff wirtschaftliche Hilfe für kleine und mittelständische Unternehmen (BKA) Nr. 10/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Gerald Hauser gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Unterstützung aus dem Corona-Familienhärtefonds (BKA) Nr. 11/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Barbara Neßler gestellt
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Ziel "SDG 12 für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster" der UN-Nachhaltigkeitsagenda 2030 (BKA) Nr. 12/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 18.06.2020 Art M Betreff Maßnahmen zur Aufwertung von systemrelevanten Berufen (BKA) Nr. 13/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Begutachtungsentwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses (BMEUV) Nr. 14/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff EU-Zukunftskonferenz auf nationaler und europäischer Ebene (BMEUV) Nr. 15/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Gesetz zur Plattformverantwortlichkeit (BMEUV) Nr. 16/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Österreichs Position zum Erweiterungspaket der Kommission (BMEUV) Nr. 17/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Finanzierung defizitärer Staaten mit dem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds (BMEUV) Nr. 18/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Irene Neumann-Hartberger gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Zensurmaßnahmen im Internet (BMEUV) Nr. 19/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Katharina Kucharowits gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Unterstützung von Frauen mit Corona bedingtem Burn-out (BMFI) Nr. 20/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff türkische Konflikte in Österreich (BMFI) Nr. 21/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Nico Marchetti gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Zuschüsse und Kredite beim Aufbaupaket der EU (BMEUV) Nr. 22/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Ausschreibungen und Auswahlverfahren bei Personalentscheidungen im staatsnahen und staatlichen Bereich (BMEUV) Nr. 23/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Überprüfung der Verfassungskonfirmität von allen in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifenden Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-Pandemie (BMEUV) Nr. 24/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Christian Ragger gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes und die dazugehörige Novelle zum Bundes-Verfassungsgesetz (BMEUV) Nr. 25/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen und zur Aufbauhilfe in Folge der Corona-Krise (BMEUV) Nr. 26/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Andreas Minnich gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Umsetzung des Aktionsplanes Menschenrechte und Demokratie 2020-2024 (BMEUV) Nr. 27/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka gestellt
Aktualisierung 08.07.2020 Art M Betreff Verfahrensbetrieb bei den Verwaltungsbehörden des Bundes und der Länder (BMEUV) Nr. 28/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff muslimische Mädchen und Frauen als MultiplikatorInnen stärken und unterstützen (BMFI) Nr. 29/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Edith Mühlberghuber gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff zentrale Maßnahmen aus frauen- und gleichstellungspolitischer Sicht in den bisherigen Konjunkturpaketen (BMFI) Nr. 30/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Maßnahmen bezüglich der aktuellen Ausschreitungen in Wien-Favoriten (BMFI) Nr. 31/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Pensions-Splitting (BMFI) Nr. 32/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Philip Kucher gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Frauenbudget 2020 (BMFI) Nr. 33/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Heike Grebien gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Motto in der österreichischen Integrationspolitik "Fördern und fordern" (BMFI) Nr. 34/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff politisch motivierte, demokratiegefährdende und nationalistische Einflussnahme über Vereinsnetzwerke (wie z. B. die ATF, die IF und ATB) (BMFI) Nr. 35/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Dokumentationsstelle für politischen Islam und Diskriminierung von Frauen (BMFI) Nr. 36/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Mehrfachbelastung von Frauen in der COVID-19-Krise (BMFI) Nr. 37/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Sibylle Hamann gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Umsetzung der im Regierungsprogramm vorgesehenen Maßnahme "Gleichbehandlungsanwaltschaft stärken und niederschwellige Angebote für Anti-Diskriminierung schaffen" (BMFI) Nr. 38/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Kira Grünberg gestellt
Aktualisierung 09.07.2020 Art M Betreff Dokumentations- und Forschungsstelle für Antisemitismus, für den religiös motivierten Extremismus (politischer Islam) und für den Rassismus im 21. Jahrhundert (BMFI) Nr. 39/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Yannick Shetty gestellt
Aktualisierung 25.03.2021 Art M Betreff Verbot der Ausübung des Vereinssports in Indoor-Sportstätten für bereits an Schulen getestete Kinder und Jugendliche (BMKÖS) Nr. 40/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Kira Grünberg gestellt
Aktualisierung 25.03.2021 Art M Betreff Sicherstellung einer ausreichenden Finanzierung der Bundesmuseen und Bundestheater im Jahr 2021 und den Folgejahren (BMKÖS) Nr. 41/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner gestellt
Aktualisierung 26.03.2021 Art M Betreff Neues Migrations- und Asylpaket der Europäischen Kommission (BMEIA) Nr. 42/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 26.03.2021 Art M Betreff Einführung neuer EU-Steuern (BMEIA) Nr. 43/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 25.03.2021 Art M Betreff Maßnahmen zur Verbesserung von ungleichen Geschlechterverhältnissen in Kunstsparten wie Film und Musik (BMKÖS) Nr. 44/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA gestellt
Aktualisierung 25.03.2021 Art M Betreff Bundes-Sportförderung (BMKÖS) Nr. 45/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Lukas Brandweiner gestellt
Aktualisierung 25.03.2021 Art M Betreff Anerkennung von Antigen-Tests zur Eigenanwendung für eine frühe, gefahrenlose Öffnung des Kulturbetriebes (BMKÖS) Nr. 46/M Status Zusatzfrage von der Abgeordneten Mag. Maria Smodics-Neumann gestellt
Aktualisierung 25.03.2021 Art M Betreff Aufnahme des Breitensports in die nationale Teststrategie, um Sportausübung wieder zu ermöglichen (BMKÖS) Nr. 47/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 25.03.2021 Art M Betreff Regelungen bei den Bundestheatern für Ersatzleistungen bei der Absage von Kulturveranstaltungen aufgrund von Covid-19 (BMKÖS) Nr. 48/M Status Mündliche Anfrage beantwortet
Aktualisierung 25.03.2021 Art M Betreff Umsetzung des Entschließungsantrages betreffend #comebackstronger – Maßnahmenprogramm für den Österreichischen Sport nach der COVID-19-Krise (BMKÖS) Nr. 49/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Lukas Hammer gestellt
Aktualisierung 25.03.2021 Art M Betreff Absicherung und Aufwertung des Ehrenamtes im Sport (BMKÖS) Nr. 50/M Status Zusatzfrage von dem Abgeordneten Hermann Brückl, MA gestellt