LETZTES UPDATE: 23.10.2017; 11:19
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
22.06.2018 Neu im Verfassungsausschuss
Liste Pilz will Vergleich bei verwaltungsgerichtlichen Verfahren ermöglichen
PK0756
22.06.2018 Neu im Verfassungsausschuss
Regierung hat Dienstrechts-Novelle 2018 vorgelegt
PK0755
22.06.2018 Sobotka: Das österreichische Parlament setzt eigene Impulse zur Heranführung der Staaten des Westbalkans an die EU
Der NR-Präsident beim Treffen der Parlamentspräsidenten der Visegrad-Staaten
PK0754
22.06.2018 Österreichische Entwicklungsbank stellt ihre Arbeit im Parlament vor
Finanzierung von ökonomisch tragfähigen und entwicklungspolitisch sinnvollen Projekten
PK0753
22.06.2018 Die Parlamentswoche vom 25. - 29. Juni 2018
NR-Sondersitzung, BR-Sitzung, Ausschüsse des NR und BR, EU-Jugendparlament, Symposium, Besuche
PK0752
21.06.2018 Grünes Licht für Parlamentssitzungen auf Video-on-Demand
Justizausschuss beschließt Klarstellungen im Urheberrecht, Abgeordnete genehmigen auch Anpassungen beim Erwachsenenschutz
PK0751
21.06.2018 Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Arbeitszeitflexibilisierung am 29. Juni 2018
Erwartet wird Dringliche Anfrage oder Dringlicher Antrag von der SPÖ
PK0750
21.06.2018 Europäische Kommission sieht Fortschritte bei der Umsetzung ihrer länderspezifischen Empfehlungen
Nationales Reformprogramm 2018 liegt vor
PK0749
21.06.2018 Neu im Finanzausschuss
Pensionskassengesetz wird an neues EU-Recht angepasst
PK0748
21.06.2018 Innenausschuss beschließt neuerliche Verschärfung des Fremdenrechts
Exekutive wird Zugriff auf Handydaten und Sicherstellung von Bargeld ermöglicht
PK0747
21.06.2018 Rechnungshof: Tagesbetreuung von SchülerInnen einheitlich regeln
RH-Präsidentin Kraker fordert im Rechnungshofausschuss Entflechtung der Zuständigkeiten
PK0746
21.06.2018 Rechnungshof prüft schulärztlichen und schulpsychologischen Dienst
Bildungsminister Faßmann: Arbeit des schulpsychologischen Vereins auch in Zukunft gesichert
PK0745
21.06.2018 Qualitätssicherungsrat für PädagogInnenausbildung Neu will Wirkung an Schulen evaluieren
QSR stellt mit Jahresbericht 2017 aktuelle und künftige qualitätssichernde Maßnahmen vor
PK0744
21.06.2018 Neu im Budgetausschuss
Finanzministerium berichtet über Stand der Euro-Krisenländer
PK0743
21.06.2018 Neu im Budgetausschuss
Bundesbeteiligungen setzen positiven Trend fort
PK0742
21.06.2018 Auch Österreich sammelt und verarbeitet künftig Fluggastdaten
Innenausschuss billigt neues PNR-Gesetz
PK0741
21.06.2018 Faßmann: Studiengebühren haben keine Priorität
Rechnungshofausschuss beschäftigt sich mit österreichischem Hochschulsektor
PK0740
21.06.2018 Schaulustigen droht künftig Geldstrafe von bis zu 500 Euro
Innenausschuss gibt grünes Licht für Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz
PK0739
21.06.2018 Demokratiewerkstatt-Profi-Schulklassen aus Wien und Niederösterreich ausgezeichnet
NR-Präsident Sobotka: Profi-TeilnehmerInnen sind BotschafterInnen für Demokratie und Parlamentarismus
PK0738
21.06.2018 Bures zu BVT-Untersuchungsausschuss: Frist für Aktenlieferungen abgelaufen
Die übermittelten Unterlagen bilden eine wesentliche Grundlage für Aufklärungsarbeit
PK0737
21.06.2018 Buchpräsentation Die 1. Republik (1918-1938). Das Provisorium im Palais Epstein
NR-Präsident Sobotka: Es ist ein wichtiger Beitrag, die Geschichte der Ersten Republik umfassend aufzuarbeiten
PK0736
20.06.2018 Neu im Wissenschaftsausschuss
Initiativantrag der Koalition zum Universitätsgesetz, NEOS für raschere Zulassung von FH-Studiengängen und gegen ÖH-Pflichtmitgliedschaft
PK0735
20.06.2018 Neu im Sozialausschuss
Schwerpunkt Soziales: Gedenkdienst, Krankenversicherung, Pensionen
PK0734
20.06.2018 Neu im Sozialausschuss
Schwerpunkt Arbeit: Freiwilligenarbeit, Arbeitsmarktservice, Öffentlicher Dienst, Arbeitsmarktzugang für Asylwerbende
PK0733
19.06.2018 Sobotka: Enge Kooperation zwischen EU-Parlament und nationalen Parlamenten im Interesse Europas notwendig
Meinungsaustausch mit EP-Präsident Tajani und Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments im Vorfeld des EU-Ratsvorsitzes
PK0732
19.06.2018 Hartinger-Klein: Leistungen der Unfallversicherung und Unfallkrankenhäuser werden nicht in Frage gestellt
Gesundheitsausschuss debattiert Reformideen zu Krankenkassen und Unfallversicherungen
PK0731
19.06.2018 Blockchain-Technologie: Löger erwartet Ergebnisse des Beirats bis Jahresende
Finanzausschuss behandelt Oppositionsanträge und internationale Agenden
PK0730
19.06.2018 Hartinger-Klein soll Zulassung von medizinischem Hanf in Österreich prüfen
Gesundheitsausschuss verlangt überdies Bericht über mögliche Aufnahme schulärztlicher Daten ins ELGA-System
PK0729
19.06.2018 Finanzausschuss beschließt Familienbonus Plus
ÖVP und FPÖ für Jahressteuergesetz, Ausschussbegutachtung über Rücktrittsrecht von Lebensversicherungen
PK0728
19.06.2018 Gesundheitsausschuss befasst sich mit Tierschutz und Gentechnik
Ministerin Hartinger-Klein kündigt Neufassung der 2. Tierhaltungsverordnung an
PK0727
19.06.2018 EZB beginnt mit Ausstieg aus expansiver Geldpolitik
Aktuelle Aussprache mit OeNB-Gouverneur Nowotny und Vize-Gouverneur Ittner im Finanzausschuss
PK0726
19.06.2018 Neu im Verfassungsausschuss
Grundsatz Beraten statt strafen soll im Verwaltungsstrafrecht Einzug halten
PK0725
19.06.2018 Neu im Gesundheitsausschuss
Leistungsharmonisierung, Frauengesundheit, HIV-Test und Krankenfürsorgeanstalten
PK0724
19.06.2018 Bures: Tradition des Interessenausgleichs in Österreich nicht brechen
Zweite Nationalratspräsidentin eröffnet Treffen des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses im Parlament
PK0723
18.06.2018 Sobotka zu Brexit: Es braucht rasch Klarheit in offenen Fragen des Austritts und einen Rahmen für künftige Beziehungen zu Großbritannien
Der Nationalratspräsident traf mit dem Chefunterhändler der EU-Kommission für den Brexit, Michel Barnier, zusammen
PK0722
18.06.2018 Barnier: Künftiges Verhältnis zu Großbritannien wird von Parlamenten der EU-27 ratifiziert
Aussprache mit Brexit-Chefverhandler Michel Barnier im Parlament
PK0721
18.06.2018 Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte konnte 2017 über eine Million Euro erstreiten
Jahresbericht der apf für 2017 zeigt Anstieg der Beschwerden im Flugverkehr
PK0720
18.06.2018 Vera Jourová drängt auf Verbesserungen für Europas VerbraucherInnen
EU-Justizkommissarin im Gespräch mit Abgeordneten des Nationalrats
PK0719
18.06.2018 Neu im Verfassungsausschuss
Regierung legt Zweites Bundesrechtsbereinigungsgesetz vor
PK0718
18.06.2018 Neu im Sozialausschuss
Anpassungen an das 2. Erwachsenenschutz-Gesetz im Gesundheits- und Sozialbereich
PK0717
18.06.2018 Ukraine will Unternehmertum besser unterstützen
Treffen der Freundschaftsgruppe Österreich-Ukraine im Parlament
PK0716
18.06.2018 Neu im Finanzausschuss
NEOS für Rechtssicherheit bei Kryptowährungen und Blockchain-Technologien
PK0715
18.06.2018 Neu im Menschenrechtsausschuss
Rat für Fragen der Integrations- und Außenpolitik, Nationaler Aktionsplan Menschenrechte
PK0714
18.06.2018 Neu im Justizausschuss
Antrag der Liste Pilz betreffend Gerichtspraxis
PK0713
18.06.2018 Neu im Innenausschuss
Fremdenrecht soll neuerlich verschärft werden
PK0712
18.06.2018 BR-Präsident Reinhard Todt: Digitale Zukunft muss eine soziale Zukunft sein
Bundesratspräsident nimmt an 19. Konferenz der Vereinigung der Senate Europas in Bukarest teil
PK0711
15.06.2018 Jahressteuergesetz 2018 - erste größere Steuerreform der ÖVP-FPÖ-Regierung
Familienbonus Plus - Gewinne ausländischer Tochtergesellschaften - verbindliche Rechtauskünfte - Horizontal Monitoring
PK0710
15.06.2018 Die Parlamentswoche vom 18. - 22. Juni 2018
Ausschüsse des Nationalrats, internationale Besuche, Konferenz im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes
PK0709
15.06.2018 Neu im Unvereinbarkeitsausschuss
Antrag der Liste Pilz betreffend Transparenz von Abgeordnetenbezügen
PK0708
15.06.2018 Neu im Tourismusausschuss
SPÖ-Initiativen auf Förderung des Kultur- und des Alpintourismus
PK0707