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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Mai 2021
Fragestunde, Europäische Staatsanwaltschaft, Arbeitszeiten von Spitalsärzten, Teilverbot von Glyphosat, Veranstalterschutzschirm
Datum 14.05.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Mai 2021
Fragestunde, Europäische Staatsanwaltschaft, Arbeitszeiten von Spitalsärzten, Teilverbot von Glyphosat, Veranstalterschutzschirm
Nr. PK0575
Parlament: TOP im Nationalrat am 19. Mai 2021
Aktuelle Stunde, EU-Mittel für Wiederaufbau, Budget-Mehrbelastung 2021, Investitionsprämie, Entlastung bei Heizkostenabrechnung
Datum 14.05.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 19. Mai 2021
Aktuelle Stunde, EU-Mittel für Wiederaufbau, Budget-Mehrbelastung 2021, Investitionsprämie, Entlastung bei Heizkostenabrechnung
Nr. PK0574
Die Parlamentswoche vom 17. bis 21. Mai 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Politik am Ring, internationale Termine, Justizausschuss
Datum 14.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 17. bis 21. Mai 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Politik am Ring, internationale Termine, Justizausschuss
Nr. PK0573
Lupac-Wissenschaftspreis 2021: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich
Auszeichnung für wissenschaftliche Auseinandersetzung mit demokratiepolitischen Fragen
Datum 14.05.2021 Titel Lupac-Wissenschaftspreis 2021: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich
Auszeichnung für wissenschaftliche Auseinandersetzung mit demokratiepolitischen Fragen
Nr. PK0572
Nationalratspräsident Sobotka: Null Toleranz für jede Form von Antisemitismus
Offener Antisemitismus in Wien bei Kundgebung gegen Hausräumungen in Ostjerusalem
Datum 13.05.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka: Null Toleranz für jede Form von Antisemitismus
Offener Antisemitismus in Wien bei Kundgebung gegen Hausräumungen in Ostjerusalem
Nr. PK0571
Bautenausschuss macht Weg frei für Heizkostenabrechnungsgesetz
Weitere Themen: Investitionsprämie, Wiener Wohnen, Wohnen und DrittstaatsbürgerInnen, Sanierungsrate sowie Digitalisierung
Datum 12.05.2021 Titel Bautenausschuss macht Weg frei für Heizkostenabrechnungsgesetz
Weitere Themen: Investitionsprämie, Wiener Wohnen, Wohnen und DrittstaatsbürgerInnen, Sanierungsrate sowie Digitalisierung
Nr. PK0570
Hauptausschuss diskutiert Bericht zur Entsendung von SoldatInnen zu Übungs- und Ausbildungszwecken ins Ausland
Jahresbericht des Zukunftsfonds: 2019 wurde mit 305 genehmigten Projekten neue Höchstzahl erreicht
Datum 12.05.2021 Titel Hauptausschuss diskutiert Bericht zur Entsendung von SoldatInnen zu Übungs- und Ausbildungszwecken ins Ausland
Jahresbericht des Zukunftsfonds: 2019 wurde mit 305 genehmigten Projekten neue Höchstzahl erreicht
Nr. PK0569
Liste der teilnehmenden Staaten zum automatischen Austausch über Finanzkonten wird ausgeweitet
Hauptausschuss diskutiert Berichte zum Finanzmarktstabilitätsgesetz sowie zur Ausfuhrförderung
Datum 12.05.2021 Titel Liste der teilnehmenden Staaten zum automatischen Austausch über Finanzkonten wird ausgeweitet
Hauptausschuss diskutiert Berichte zum Finanzmarktstabilitätsgesetz sowie zur Ausfuhrförderung
Nr. PK0568
Klima- und Energieziele: Treibhausgasemissionen weiter zu hoch
Umfang und Effektivität der Maßnahmen müssen gesteigert werden, um 2040 Klimaneutralität zu erreichen
Datum 12.05.2021 Titel Klima- und Energieziele: Treibhausgasemissionen weiter zu hoch
Umfang und Effektivität der Maßnahmen müssen gesteigert werden, um 2040 Klimaneutralität zu erreichen
Nr. PK0567
Neu im Justizausschuss
SPÖ will Wahrheitspflicht auf weitere Ausschüsse im Nationalrat ausdehnen
Datum 12.05.2021 Titel Neu im Justizausschuss
SPÖ will Wahrheitspflicht auf weitere Ausschüsse im Nationalrat ausdehnen
Nr. PK0566
Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im ASVG und im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz
Datum 12.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im ASVG und im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz
Nr. PK0565
Corona-Krise: ÖVP und Grüne im Budgetausschuss für budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Mittelverwendungsüberschreitungen von 600 Mio. € für COVID-19-Krisenbewältigungsfonds im ersten Quartal 2021
Datum 11.05.2021 Titel Corona-Krise: ÖVP und Grüne im Budgetausschuss für budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Mittelverwendungsüberschreitungen von 600 Mio. € für COVID-19-Krisenbewältigungsfonds im ersten Quartal 2021
Nr. PK0564
Budgetausschuss gibt grünes Licht für Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Breite Mehrheit für Erhöhung des Rahmens beim Veranstalterschutzschirm auf bis zu 10 Mio. €
Datum 11.05.2021 Titel Budgetausschuss gibt grünes Licht für Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Breite Mehrheit für Erhöhung des Rahmens beim Veranstalterschutzschirm auf bis zu 10 Mio. €
Nr. PK0563
Budgetausschuss ebnet Weg für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Datum 11.05.2021 Titel Budgetausschuss ebnet Weg für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Nr. PK0562
Klimaerwärmung könnte jährlich bis zu 8,8 Mrd. € kosten: Rechnungshofausschuss debattiert über österreichische Klimaschutzmaßnahmen
Gewessler: Rechnungshofbericht zeigt, dass Klimapolitik neu gedacht werden muss
Datum 11.05.2021 Titel Klimaerwärmung könnte jährlich bis zu 8,8 Mrd. € kosten: Rechnungshofausschuss debattiert über österreichische Klimaschutzmaßnahmen
Gewessler: Rechnungshofbericht zeigt, dass Klimapolitik neu gedacht werden muss
Nr. PK0561
FMA zieht positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise: Österreichischer Finanzmarkt stabil
Aktuelle Aussprache mit der Finanzmarktaufsicht im Finanzausschuss
Datum 11.05.2021 Titel FMA zieht positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise: Österreichischer Finanzmarkt stabil
Aktuelle Aussprache mit der Finanzmarktaufsicht im Finanzausschuss
Nr. PK0560
Finanzausschuss: Minister Blümel spricht sich für globales Modell in Sachen Digitalsteuer aus
Weitere Themen: Bankenaufsicht, Produktpirateriebericht und Entwicklungszusammenarbeit
Datum 11.05.2021 Titel Finanzausschuss: Minister Blümel spricht sich für globales Modell in Sachen Digitalsteuer aus
Weitere Themen: Bankenaufsicht, Produktpirateriebericht und Entwicklungszusammenarbeit
Nr. PK0559
Zentrale Ansprechstellen sollen Situation für Menschen mit Behinderung verbessern
Sozialausschuss befasst sich zum Abschluss mit breiter Themenpalette
Datum 11.05.2021 Titel Zentrale Ansprechstellen sollen Situation für Menschen mit Behinderung verbessern
Sozialausschuss befasst sich zum Abschluss mit breiter Themenpalette
Nr. PK0558
Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte zum Bahnprojekt Brenner Basistunnel und zur E-Mobilität
Warnung vor Verzögerungen des Tunnelprojekts und Verbesserungsbedarf bei E-Fahrzeugen und Ladestationen
Datum 11.05.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte zum Bahnprojekt Brenner Basistunnel und zur E-Mobilität
Warnung vor Verzögerungen des Tunnelprojekts und Verbesserungsbedarf bei E-Fahrzeugen und Ladestationen
Nr. PK0557
Arbeitszeiten in Spitälern: Übergangsregelung wird bis 2028 verlängert
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Gesetzesinitiative der Koalitionsparteien
Datum 11.05.2021 Titel Arbeitszeiten in Spitälern: Übergangsregelung wird bis 2028 verlängert
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Gesetzesinitiative der Koalitionsparteien
Nr. PK0556
Programm soll 50.000 Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
Sozialausschuss spricht sich für entsprechende Initiative aus, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Datum 11.05.2021 Titel Programm soll 50.000 Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
Sozialausschuss spricht sich für entsprechende Initiative aus, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Nr. PK0555
Ausstellungseröffnung am Heldenplatz zum Schwerpunktjahr Ehrenamt
Sobotka: Österreich Vorreiter für ehrenamtliches Engagement in Europa
Datum 11.05.2021 Titel Ausstellungseröffnung am Heldenplatz zum Schwerpunktjahr Ehrenamt
Sobotka: Österreich Vorreiter für ehrenamtliches Engagement in Europa
Nr. PK0554
Nationalrat tritt am 17. Mai zu Sondersitzung zusammen
Aktenlieferung an U-Ausschuss: Opposition will voraussichtlich Finanzminister Blümel zur Rede stellen
Datum 11.05.2021 Titel Nationalrat tritt am 17. Mai zu Sondersitzung zusammen
Aktenlieferung an U-Ausschuss: Opposition will voraussichtlich Finanzminister Blümel zur Rede stellen
Nr. PK0553
Bures: Parlament muss auf die Durchsetzung seiner Kontrollrechte bestehen
Sonderpräsidiale müsse Stellung zu Umstufung beziehen
Datum 11.05.2021 Titel Bures: Parlament muss auf die Durchsetzung seiner Kontrollrechte bestehen
Sonderpräsidiale müsse Stellung zu Umstufung beziehen
Nr. PK0552
Tierschutz, Impf-Freiheit, Ethik-Unterricht: Nationalrat startet kommende Woche Beratungen über Volksbegehren
Präsidialkonferenz legt Programm für Mai-Plenum fest
Datum 11.05.2021 Titel Tierschutz, Impf-Freiheit, Ethik-Unterricht: Nationalrat startet kommende Woche Beratungen über Volksbegehren
Präsidialkonferenz legt Programm für Mai-Plenum fest
Nr. PK0551
Neu im Gesundheitsausschuss
Grüner Pass, Covid-Nachweise, Sommercamps, Pflegepersonal
Datum 11.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Grüner Pass, Covid-Nachweise, Sommercamps, Pflegepersonal
Nr. PK0550
Sobotka bei Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen: Digitalisierung berührt Demokratie in Grundfesten
Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann nehmen an Videokonferenz teil
Datum 10.05.2021 Titel Sobotka bei Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen: Digitalisierung berührt Demokratie in Grundfesten
Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann nehmen an Videokonferenz teil
Nr. PK0549
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 17. Mai
Thema der Sendung: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Datum 10.05.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 17. Mai
Thema der Sendung: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Nr. PK0548
Bundesregierung stellt die Maßnahmen des Aufbau- und Resilienzplans vor
Bis 2026 sollen bis zu 4,5 Mrd. € aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU abgerufen werden
Datum 10.05.2021 Titel Bundesregierung stellt die Maßnahmen des Aufbau- und Resilienzplans vor
Bis 2026 sollen bis zu 4,5 Mrd. € aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU abgerufen werden
Nr. PK0547
Nationales Reformprogramm: Corona-Krise hat Schwachstellen offengelegt
Digitalisierung als Schlüsselfaktor für Wirtschaft und Gesellschaft
Datum 10.05.2021 Titel Nationales Reformprogramm: Corona-Krise hat Schwachstellen offengelegt
Digitalisierung als Schlüsselfaktor für Wirtschaft und Gesellschaft
Nr. PK0546
Österreichisches Stabilitätsprogramm im Zeichen der Corona-Krise
Finanzminister Blümel legt Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024 vor
Datum 10.05.2021 Titel Österreichisches Stabilitätsprogramm im Zeichen der Corona-Krise
Finanzminister Blümel legt Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024 vor
Nr. PK0545
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im ersten Quartal 2021
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im ersten Quartal 2021
Nr. PK0544
Neu im Budgetausschuss
Erste Quartalsberichte zum ESM und zur Zahlungsbilanzstabilisierung für 2021 liegen vor
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Erste Quartalsberichte zum ESM und zur Zahlungsbilanzstabilisierung für 2021 liegen vor
Nr. PK0543
Neu im Sozialausschuss
SPÖ fordert erleichterten Zugang für PflegerInnen zur Schwerarbeitspension sowie angemessene Entschädigungen für Terroropfer
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ fordert erleichterten Zugang für PflegerInnen zur Schwerarbeitspension sowie angemessene Entschädigungen für Terroropfer
Nr. PK0542
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
Nr. PK0541
Die Parlamentswoche vom 10. bis 14. Mai 2021
Ausschüsse, Präsidiale, Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen
Datum 07.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 10. bis 14. Mai 2021
Ausschüsse, Präsidiale, Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen
Nr. PK0540
Offenes Parlament - offene Daten: Das Hohe Haus verbessert sein Open-Data-Angebot
Parlamentsdirektion präsentiert Crowdsourcing-Ergebnisse bei Online-Vernetzungstreffen mit der Open-Data-Community
Datum 07.05.2021 Titel Offenes Parlament - offene Daten: Das Hohe Haus verbessert sein Open-Data-Angebot
Parlamentsdirektion präsentiert Crowdsourcing-Ergebnisse bei Online-Vernetzungstreffen mit der Open-Data-Community
Nr. PK0539
Neu im Finanzausschuss
NEOS für Kompetenzbereinigung im Bereich des Glücksspielwesens
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS für Kompetenzbereinigung im Bereich des Glücksspielwesens
Nr. PK0538
EU-Flagge für das Parlament
Martin Selmayr übergibt auf Parlamentsbaustelle Fahne an Nationalratspräsident Sobotka
Datum 07.05.2021 Titel EU-Flagge für das Parlament
Martin Selmayr übergibt auf Parlamentsbaustelle Fahne an Nationalratspräsident Sobotka
Nr. PK0537
Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen und EU-Ausschüssen der Länder
Bundesratspräsident Christian Buchmann präsentiert zum Europatag zwei Projekte zur Konferenz zur Zukunft Europas
Datum 07.05.2021 Titel Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen und EU-Ausschüssen der Länder
Bundesratspräsident Christian Buchmann präsentiert zum Europatag zwei Projekte zur Konferenz zur Zukunft Europas
Nr. PK0536
Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Nr. PK0535
Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Nr. PK0534
Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Datum 06.05.2021 Titel Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Nr. PK0533
Sportausschuss einhellig für Förderung der Menschenrechte über Sport und Sportereignisse
Einstimmigkeit auch für Entschließung zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Datum 06.05.2021 Titel Sportausschuss einhellig für Förderung der Menschenrechte über Sport und Sportereignisse
Einstimmigkeit auch für Entschließung zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Nr. PK0532
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium hat ausstehende Akten übermittelt
E-Mails und Korrespondenzen von Ressortbediensteten unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Datum 06.05.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium hat ausstehende Akten übermittelt
E-Mails und Korrespondenzen von Ressortbediensteten unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Nr. PK0531
Sportminister Kogler geht von Öffnung des Sportbereichs mit 19. Mai aus
Sportausschuss diskutiert über Hilfen für Sportvereine und weitere Perspektiven für Spitzen-, Breiten- und Schulsport
Datum 06.05.2021 Titel Sportminister Kogler geht von Öffnung des Sportbereichs mit 19. Mai aus
Sportausschuss diskutiert über Hilfen für Sportvereine und weitere Perspektiven für Spitzen-, Breiten- und Schulsport
Nr. PK0530
Bundesrat: Köstinger will mit Breitband-Turbo Ausbau des schnellen Internets vorantreiben
Aktuelle Stunde über Digitalisierung, Ausbau des Glasfasernetzes und Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat: Köstinger will mit Breitband-Turbo Ausbau des schnellen Internets vorantreiben
Aktuelle Stunde über Digitalisierung, Ausbau des Glasfasernetzes und Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum
Nr. PK0529
Regierung bekräftigt Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen bei schrittweiser Öffnung
Erklärung der Regierung im Bundesrat: Viele Erwartungen an neuen Gesundheitsminister Mückstein
Datum 06.05.2021 Titel Regierung bekräftigt Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen bei schrittweiser Öffnung
Erklärung der Regierung im Bundesrat: Viele Erwartungen an neuen Gesundheitsminister Mückstein
Nr. PK0528
Sobotka auf Arbeitsbesuch im Schweizer Parlament
Nationalratspräsident im Austausch über parlamentarische Kooperationen im Rahmen der strategischen Partnerschaft und Pandemiebekämpfung
Datum 06.05.2021 Titel Sobotka auf Arbeitsbesuch im Schweizer Parlament
Nationalratspräsident im Austausch über parlamentarische Kooperationen im Rahmen der strategischen Partnerschaft und Pandemiebekämpfung
Nr. PK0527
Neue Initiativen im Bundesrat
Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel und gegen Qualzucht, Ausbau der Intensivmedizin statt Regierungs-PR
Datum 05.05.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel und gegen Qualzucht, Ausbau der Intensivmedizin statt Regierungs-PR
Nr. PK0526