LETZTES UPDATE: 23.10.2017; 11:19
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
11.12.2017 Das Staatsgrundgesetz von 1867 als Garant für Grund- und Menschenrechte in Österreich
NR-Präsidentin Elisabeth Köstinger und Historiker Gerald Stourzh unterstreichen Tragweite der vor 150 Jahren erlassenen Verfassungsnorm
PK1176
11.12.2017 Neue Clearingstelle bei sexueller Belästigung und Machtmissbrauch im Parlament
Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger: Den Betroffen soll schnell, einfach und vertraulich geholfen werden
PK1175
11.12.2017 Lausch- und Spähangriff: Nach wie vor geringe Zahl von Anwendungsfällen
Justizministerium legt aktuellen Bericht über Umgang mit den besonderen Ermittlungsmaßnahmen vor
PK1174
11.12.2017 Parlament: Grüne erhalten weiter Klubförderung
Nationalratspräsidentin Köstinger: Nach gründlicher Prüfung durch Experten meines Hauses wird entsprechende Klubförderung ausbezahlt
PK1173
11.12.2017 Parlamentssanierung: 24 Hainbuchen wandern in ein Zwischenquartier
Schutzmaßnahme für Baumbestand rund um das Parlamentsgebäude
PK1172
09.12.2017 Parlament veröffentlicht aktuelle Liste der Nebentätigkeiten der Mitglieder des Nationalrats
Neue Transparenz-Liste ist ab 9. Dezember online
PK1171
07.12.2017 AVISO: Festveranstaltung zu 150 Jahre Staatsgrundgesetz am 11. Dezember im Parlament
Nationalratspräsidentin Köstinger: Staatsgrundgesetz ist eine wesentliche Säule der Republik Österreich
PK1170
07.12.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 13. Dezember 2017
Aktuelle Stunde, Erste Lesung von SPÖ-Anträgen, Gehaltsabschluss für den öffentlichen Dienst, Politikerbezüge, Wahl von Ausschüssen
PK1169
07.12.2017 Die Parlamentswoche vom 11. - 15. Dezember 2017
Nationalratssitzungen, EU-Hauptausschuss, 150 Jahre Staatsgrundgesetz
PK1168
04.12.2017 Schennach für ausgewogene Balance zwischen Subsidiarität und Souveränität der EU
8. Subsidiaritätskonferenz des EU-Ausschusses der Regionen im Parlament
PK1167
04.12.2017 EuGH-Richter Bonichot: Subsidiarität ist eines der verfassungsrechtlichen Prinzipien der EU
Rechtsansicht zu Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit bei Konferenz des Europäischen Ausschusses der Regionen im Parlament
PK1166
04.12.2017 Regionalparlamente drängen auf stärkere Rolle bei Subsidiaritätskontrolle
Ausschuss der Regionen bekennt sich zu Subsidiaritätsprinzip, fordert mehr Ressourcen und BürgerInnennähe
PK1165
04.12.2017 Subsidiaritätskonferenz: Nationale Parlamente wollen starkes Mitspracherecht auf EU-Ebene
Zwazl: Überregulierung untergräbt Eigenverantwortung und Mitdenken
PK1164
04.12.2017 Subsidiaritätskonferenz in Wien: EU-Entscheidungen müssen bürgernäher getroffen werden
Europäischer Ausschuss der Regionen Teil der EU-Taskforce für Subsidarität und Verhältnismäßigkeit
PK1163
04.12.2017 Subsidiarität dient der gesamten EU - Diskussion über Perspektiven der Europäischen Institutionen im Parlament
8. Subsidiaritätskonferenz in Wien zur Zukunft des Prinzips der Subsidiarität
PK1162
04.12.2017 Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures besucht Barbara-Feier in Semmering-Basistunnel
Bures: Außerordentlich große Ehre, Tunnelpatin für einen Teil dieses wichtigen Zukunftsprojekts zu sein
PK1161
04.12.2017 EU-Subsidiaritätskonferenz startet im Parlament mit 200 TeilnehmerInnen aus ganz Europa
Bundesratspräsident Edgar Mayer eröffnet Get-together der europäischen Regionen, Städte und Gemeinden
PK1160
01.12.2017 Christbaum der Stadt Feldkirch verleiht Ausweichquartier des Parlaments vorweihnachtliches Flair
NR-Präsidentin Köstinger: Christbaum im Hohen Haus ist Zeichen des Miteinanders
PK1159
01.12.2017 Die Parlamentswoche vom 4. - 7. Dezember 2017
Subsidiaritätskonferenz des Ausschusses der Regionen der EU, Präsidiale des Nationalrats, OSZE-Treffen
PK1158
30.11.2017 Welt-AIDS-Tag: Das Parlament trägt die rote Schleife
Nationalratspräsidentin Köstinger: Aufklärung und Prävention müssen eine wichtige Rolle in der Gesellschaft einnehmen
PK1157
30.11.2017 AVISO Fototermin: Parlament erhält Christbaum und Adventkranz
Kleine Feier mit Übergabe am Freitag, dem 1. Dezember, ab 10.00 Uhr beim Haupteingang am Josefsplatz und im kleinen Redoutensaal
PK1156
30.11.2017 Neu im Budgetausschuss
Haushaltsplanung 2018: Finanzministerium rechnet mit steigender Beschäftigung und stabiler Konjunktur
PK1155
29.11.2017 Parlament sucht Verfahrensrichter und Verfahrensanwälte für Untersuchungsausschüsse
Bis 15. Dezember 2017 lädt die Parlamentsdirektion zur Bewerbung für die ständige Liste der Verfahrensrichter und Verfahrensanwälte
PK1154
29.11.2017 Senatspräsident Štěch und Bundesratspräsident Mayer bekräftigen tschechisch-österreichische Freundschaft
Weitere Themen: Brexit, Migration, Russlandsanktionen
PK1153
29.11.2017 Neue Formen der Demokratievermittlung für das Parlament
MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion erarbeiteten mit StudentInnen aus Köln Konzepte zur Wissensvermittlung
PK1152
29.11.2017 REMINDER: 8. EU-Subsidiaritätskonferenz am 4. Dezember im Parlament
Bundesrat holt internationale Konferenz des Ausschusses der Regionen erstmals nach Österreich
PK1151
24.11.2017 Die Parlamentswoche vom 27. November - 1. Dezember 2017
Besuch aus Tschechien, COSAC, Parlament erhält wieder Christbaum, Red Ribbon beim Haupteingang des Parlaments am Josefsplatz
PK1150
24.11.2017 Neu im Familienausschuss
Bekämpfung von Armut und Unterhaltsgarantie für AlleinerzieherInnen
PK1149
24.11.2017 Neu im Petitionsausschuss
Wiener Verbindungsbahn und Schutz des Hörndlwalds
PK1148
23.11.2017 Präsidiale legte Fahrplan fest: Nächste Nationalratssitzung findet am 13. Dezember statt
NR-Präsidentin Elisabeth Köstinger: Die Sitzung verlief sehr konstruktiv
PK1147
22.11.2017 Bundesratspräsident Mayer empfängt Liechtenstein in der Hofburg
Österreichisch-Liechtensteinische Gesellschaft zu Gast bei der Länderkammer
PK1146
22.11.2017 EU: Bundesratspräsident Mayer pocht auf Konzept der Subsidiarität
Treffen mit bayerischem Ausschuss für Europaangelegenheiten
PK1145
22.11.2017 AVISO: 8. EU-Subsidiaritätskonferenz am 4. Dezember im Parlament
Bundesrat holt internationale Konferenz des Ausschusses der Regionen erstmals nach Österreich
PK1144
21.11.2017 Bundesrat gegen Ausweitung der Regelungen für den Online-Handel auf den klassischen Warenhandel
EU-Ausschuss erwägt Subsidiaritätsrüge
PK1143
21.11.2017 Bundesrat diskutiert Weißbuch zur Zukunft Europas
EU-Ausschuss beschließt Mitteilung an Brüssel und drängt auf raschere Entscheidungen und Wahrung des Subsidiaritätsprinzips
PK1142
21.11.2017 Bundesrat steht Verhandlungsstart für EU-Freihandelsabkommen mit Neuseeland und Australien kritisch gegenüber
EU-Ausschuss beschließt Stellungnahme an die Regierung
PK1141
17.11.2017 Die Parlamentswoche vom 20. - 24. November 2017
Erste Präsidiale des Nationalrats in der neuen Gesetzgebungsperiode, EU-Ausschuss des Bundesrats
PK1140
16.11.2017 Neu im Finanzausschuss
NEOS wollen kalter Progression einen Riegel vorschieben
PK1139
16.11.2017 Neu im Sozialausschuss
SPÖ will berufliche Integration älterer Arbeitsloser stärker fördern, Pflegefonds unbefristet verlängern und Erbschaftssteuer einführen
PK1138
16.11.2017 Neu im Finanzausschuss
SPÖ gegen Gewinnverschiebungen in Steueroasen
PK1137
15.11.2017 Neu im Verfassungsausschuss
NEOS-Anträge zum Amtsgeheimnis und zur Parteienförderung, ÖVP und FPÖ beantragen Änderung des Bundesministeriengesetzes
PK1136
15.11.2017 Neu im Wirtschaftsausschuss
SPÖ-Initiative auf Änderung des Bundes-Energieeffizienzgesetzes
PK1135
15.11.2017 Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ-Vorstoß gegen Pestizideinsatz
PK1134
15.11.2017 Neu im Justizausschuss
SPÖ-Antrag auf Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare
PK1133
15.11.2017 BR-Präsident Mayer: Österreich braucht Föderalismusreform, aber keine Zentralisierungsstrategie
Mayer lehnt die Vorschläge von Respekt.net als Zentralisierungsschub ab
PK1132
14.11.2017 Köstinger: Ältere Generation verdient viel Anerkennung
Nationalratspräsidentin begrüßt TeilnehmerInnen der 11. Vollversammlung des Österreichischen Seniorenrats
PK1131
13.11.2017 Richtigkeit der Dokumentation von Abstimmungen liegt in der Verantwortung der Organisationen
Nach Bekanntmachung von Neuwal und Addendum,die Abstimmungen im NR zu dokumentieren,weist die Parlamentsdirektion auf Geschäftsordnung hin
PK1130
13.11.2017 Neu im Bautenausschuss
SPÖ erneuert Initiative zu einer umfassenden Wohnrechtsnovelle
PK1129
10.11.2017 Die Parlamentswoche vom 13. - 17. November 2017
XXVI. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats läuft an, Vollversammlung des Seniorenrates, Bundesrat stattet Irland einen Besuch ab
PK1128
09.11.2017 Nationalrat wählt SchriftführerInnen und OrdnerInnen
Hauptausschuss, Unvereinbarkeits-, Immunitäts- und Budgetausschuss treten zusammen
PK1127