LETZTES UPDATE: 30.11.2016; 17:29
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
07.12.2016 Pflegefonds wird bis zum Jahr 2021 auf 417 Mio. € aufgestockt
Ehemalige Kriegsgefangene erhalten kleines Rentenplus
PK1391
07.12.2016 Sozialausschuss: Beihilfe für Kurzarbeit wird unbefristet verlängert
AMS darf künftig mehr Daten aus Zentralem Melderegister abfragen
PK1390
07.12.2016 Umweltkontrollbericht belegt Fortschritte und Herausforderungen zugleich
Umweltausschuss analysiert die Lage der heimischen Umwelt
PK1389
07.12.2016 Verkehrsausschuss beschließt Paket zu Verkehrssicherheit und Elektromobilität
Verkehrsminister Leichtfried will Alkolocks testen lassen
PK1388
07.12.2016 Rückkehr ins Arbeitsleben nach langem Krankenstand wird erleichtert
Einhellige Zustimmung im Sozialausschuss zu Wiedereingliederungsteilzeit
PK1387
07.12.2016 Auch BeamtInnen bekommen Pensionshunderter
Sozialausschuss ebnet Weg für Einmalzahlung an PensionistInnen, höhere Mindestpension nach 30 Arbeitsjahren und SV-Rabatt für Bauern
PK1386
07.12.2016 Umweltausschuss: Energieeffizienz wird Teil der Umweltförderung
Opposition für mehr Tempo beim Klimaschutz, Antiatompolitik und weniger Plastik
PK1385
07.12.2016 Leichtfried: ÖBB-Rahmenplan gewährleistet nachhaltige Verkehrsverlagerung auf die Schiene
Weitere Themen im Verkehrsausschuss: Taxifahrt mit Assistenzhund, Verkehrsinformation, Bauarbeiten auf Bundesstraßen, Hochseeschifffahrt
PK1384
07.12.2016 EU-Konsens über gemeinsame Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage lässt auf sich warten
Schelling zweifelt im EU-Unterausschuss an baldiger Umsetzung
PK1383
07.12.2016 EU-Unterausschuss diskutiert Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung
Debatte über Offenlegung von Stiftungseigentümern
PK1382
07.12.2016 Bures: Staat hat ein für alle Mal klargestellt, dass er keine Gewalt an Frauen innerhalb der Familie duldet
Veranstaltung im Parlament zu Gewaltschutz für Frauen und Kinder im Rahmen von 16 Tage gegen Gewalt an Frauen
PK1381
06.12.2016 Gleichbehandlung: Sozialministerium sieht Levelling-up als prioritär
Gleichbehandlungsausschuss thematisiert Verbesserungsvorschläge für Diskriminierungsschutz
PK1380
06.12.2016 Unterrichtsausschuss: Digitalisierungsinitiative soll Computerkompetenzen an Schulen stärken
Etliche Vorschläge der NEOS für Verbesserung des Schulwesens
PK1379
06.12.2016 Landwirtschaftsausschuss: Debatte über AMA-Marketing geht weiter
ÖVP und SPÖ verlangen Informationen über Umsetzung der Rechnungshof-Empfehlungen, Oppositionsanträge vertagt
PK1378
06.12.2016 Hammerschmid: Ganztägige Schulformen heben Lernerfolg
Ganztagsschul-Ausbau bis 2025 wird konkret - Opposition kritisiert im Unterrichtsausschuss Mittelaufteilung
PK1377
06.12.2016 Landwirtschaftsausschuss: Opposition hinterfragt Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz
Anträge der Grünen und des Team Stronach vertagt
PK1376
06.12.2016 Oberhauser: Geringe Mittel zielgerichtet einsetzen, damit Unterstützung direkt bei Frauen ankommt
Erste Aussprache der Frauenministerin im Gleichbehandlungsausschuss
PK1375
06.12.2016 Justizausschuss beschließt neue Kronzeugenregelung
Weitere Themen: Berufsrechts-Änderungsgesetz, Mindestversicherungssummen bei Kfz-Haftpflicht, Informationsverpflichtung von Unternehmen
PK1374
06.12.2016 Brandstetter im Justizausschuss: Strafrechtsreform zeigt Wirkung
Deutlich mehr Anklagen wegen sexueller Belästigung und Verhetzung
PK1373
06.12.2016 Bundesratspräsident Lindner begrüßt tschechische Delegation
Erfahrungsaustausch über aktuelle Herausforderungen im sozialen Wohnbau
PK1372
05.12.2016 Gleichbehandlung in der Arbeit: Anwaltschaft will Regionalbüros ausbauen
Bericht für die Privatwirtschaft 2014 und 2015 liegt im Parlament; Levelling-up erneutes Anliegen
PK1371
05.12.2016 REMINDER: Am Prüfstand - Gewaltschutz für Frauen in Österreich
Nationalratspräsidentin Bures lädt im Rahmen von 16 Tage gegen Gewalt am 6. Dezember zur Diskussion ins Parlament
PK1370
04.12.2016 BP-Wahl: Nationalratspräsidentin Doris Bures gratuliert Alexander Van der Bellen zum voraussichtlichen Wahlerfolg
Bures: Freue mich auf Zusammenarbeit mit Van der Bellen, auf den nun große und schwierige Aufgabe zukommt
PK1369
02.12.2016 Neu im Verfassungsausschuss
Abgeordneter Marcus Franz will Familie in der Verfassung verankern
PK1368
02.12.2016 Neu im Geschäftsordnungsausschuss
NEOS und Grüne fordern Organstreitverfahren bei unzureichender Beantwortung schriftlicher Anfragen
PK1367
02.12.2016 Die Parlamentswoche vom 3.12. - 9.12.2016
Ausschüsse des Nationalrats, Zweiter NR-Präsident Kopf in Russland, Veranstaltung zu Gewaltschutz in Österreich, Ausstellungseröffnung
PK1366
02.12.2016 Gleichbehandlungsrecht: ExpertInnen bemängeln Kompetenzzersplitterung
Evaluierung ergibt einige Ansätze zur Verbesserung des Diskriminierungsschutzes in Österreich
PK1365
02.12.2016 BP-Wahl: Nationalratspräsidentin Doris Bures appelliert, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen
Wahlkampfmüdigkeit sollte nicht in Wahlmüdigkeit münden
PK1364
01.12.2016 Wenig Schadensfälle bei Exportförderung
Weiteres Thema im Hauptausschuss: Aktuelle Entwicklung des Bankenpakets
PK1363
01.12.2016 Österreich unterstützt weiterhin aktiv zahlreiche Missionen der UNO, der EU und der OSZE
Hauptausschuss genehmigt Auslandseinsätze des Bundesheeres und der Exekutive
PK1362
01.12.2016 Neu im Sozialausschuss
Einmalzahlung für PensionistInnen, SV-Beitragsgutschrift für LandwirtInnen, Förderung der 24-Stunden-Betreuung
PK1361
01.12.2016 Neu im Sozialausschuss
Unbefristete Verlängerung der Kurzarbeitsbeihilfe, finanzieller Zuschuss für die BUAK
PK1360
01.12.2016 BIG-Investitionen sichern jährlich 8.600 Arbeitsplätze
Aussprache im Bautenausschuss über Bundesimmobilien GmbH, Vertagung von Oppositionsanträgen
PK1359
01.12.2016 Neu im Sozialausschuss
Monatliche Entschädigungszahlung für Kriegsgefangene wird erhöht
PK1358
01.12.2016 Neu im Sozialausschuss
Regierung will Rückkehr ins Arbeitsleben nach langem Krankenstand erleichtern
PK1357
01.12.2016 Neu im Wissenschaftsausschuss
Abkommen soll Wissenschafts- und Forschungskooperationen mit Bosnien-Herzegowina fördern
PK1356
01.12.2016 Jahresbericht 2015 des EU-Rechnungshofs im Bundesrat
BundesrätInnen sehen Verbesserungsbedarf bei Förderrichtlinien
PK1355
01.12.2016 SPÖ-ÖVP-Koalition bringt Budgetbegleitgesetz durch den Bundesrat
Opposition übt Kritik am Gesetzespaket
PK1354
01.12.2016 Welt-Aids-Tag: Länderkammer setzt Statement für Solidarität und gegen Ausgrenzung
Bundesratspräsident Lindner: HIV und Aids dürfen heute keine Tabu-Themen mehr sein
PK1353
01.12.2016 96 Jahre österreichischer Bundesrat
Die Länderkammer gedenkt ihrer ersten Sitzung am 1. Dezember 1920
PK1352
01.12.2016 Wie Antisemitismus die 2. Republik begründete
Bundesratspräsident Mario Lindner lud zu einer Buchpräsentation ins Parlament
PK1351
30.11.2016 KMU brauchen Kapital und Entbürokratisierung
Wirtschaftsausschuss behandelt Mittelstandsbericht 2016
PK1350
30.11.2016 Einstimmigkeit über Anpassungen im Parlamentsgebäudesanierungsgesetz
Wirtschaftsausschuss verabschiedet auch Novelle zum Elektrotechnikgesetz
PK1349
30.11.2016 Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Bereichen Ausbildungsgarantie, Pensionen, Heimkinder, Mindestsicherung und Tabaktrafiken
PK1348
30.11.2016 Gesundheitsausschuss diskutiert Fragen der Sozialversicherungen und der Apotheken
Initiativen der Opposition abgelehnt bzw. vertagt
PK1347
30.11.2016 Polizeihubschrauber wird für Katastrophenschutz zum Einsatz kommen
Innenausschuss macht Weg für Vertrag zwischen Bund und Land Tirol frei
PK1346
30.11.2016 Gesundheitsausschuss: 200 Mio. € für Ausbau der Primärversorgung
Umsetzung des Finanzausgleichs durch 15a-Vereinbarungen und Abschaffung der Spitalsselbstbehalte für Kinder
PK1345
30.11.2016 Innenausschuss stimmt Einschränkungen beim Waffenbesitz für Zuwanderer und Flüchtlinge zu
Sammelgesetz bringt auch Neuerungen für gleichgeschlechtliche Paare, Sternenkinder und gemeinnützige Stiftungen
PK1344
30.11.2016 Finanzausschuss behandelt internationale Themen
Entwicklungshilfe, Steuerabkommen, Oppositionsanträge
PK1343
30.11.2016 Finanzausschuss: Ein großes Gesetzespaket für das Nationalratsplenum
Finanzausgleich, Haftungsobergrenzen, Geldwäsche, Steueränderungen
PK1342