LETZTES UPDATE: 24.03.2015; 13:20
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
23.07.2016 Nationalratspräsidentin Bures kündigt Geste der Verantwortung für das Unrecht an Heimkindern an
Akt des offiziellen Österreichs und der Kirche im Parlament für Herbst geplant
PK0888
21.07.2016 Innere Sicherheit in Zeiten der größten Migrationskrise seit dem Zweiten Weltkrieg
Sicherheitsbericht 2015 zeigt Rückgang bei Strafanzeigen, neues Gefährdungspotenzial durch Extremismus und Islamismus
PK0887
21.07.2016 Grabungsarbeiten auf dem Heldenplatz laufen plangemäß
Aushub der Baugruben für temporäre Pavillons unter archäologischer Aufsicht
PK0886
21.07.2016 Zahl der Unfälle im Schienenverkehr 2015 wieder gestiegen
Jahresbericht der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes sieht bessere Meldekultur
PK0885
20.07.2016 Bures: Demokratie lebt von kontroversiellem und friedlichem Wettstreit der Ideen
Rede von Nationalratspräsidentin Doris Bures zur Eröffnung der Bregenzer Festspiele im Wortlaut
PK0884
19.07.2016 Neu im Innenausschuss
Hitlers Geburtshaus in Braunau soll enteignet werden
PK0883
18.07.2016 Ausweichquartier Parlament: Erste Grabungsarbeiten auf dem Heldenplatz
Aushub der Baugruben für temporäre Pavillons wird archäologisch begleitet
PK0882
16.07.2016 Nationalratspräsidentin Bures: Europa muss Spaltung überwinden
Treffen der ParlamentspräsidentInnen der deutschsprachigen Länder in Konstanz
PK0881
15.07.2016 Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ-Antrag betreffend AMA-Gütesiegel
PK0880
15.07.2016 Terror in Nizza: Fahnen am Parlamentsgebäude bis morgen Abend auf Halbmast gesetzt
Ausdruck der Betroffenheit und Solidarität
PK0879
15.07.2016 Die Parlamentswochen vom 18. Juli bis 6. September
Arbeiten am Endbericht des Hypo-Untersuchungsausschusses, Eröffnung der Bregenzer und Salzburger Festspiele durch NR-Präsidentin Bures
PK0878
15.07.2016 Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Bereichen Rehabilitation, Arbeitnehmerschutz, Erwerbsintegration behinderter Menschen und Sozialversicherung
PK0877
15.07.2016 Neu im Innenausschuss
Anträge zu den Themen Staatsschutz, Namensrecht und Polizeiausrüstung
PK0876
15.07.2016 Kopf trifft Regierungsspitze von Georgien
Bevölkerung trägt Georgiens Weg in Richtung EU voll mit
PK0875
15.07.2016 Bures: Unsere Solidarität gehört Frankreich, unser Mitgefühl den Opfern und deren Angehörigen
Nationalratspräsidentin drückt namens des Parlaments ihre Anteilnahme nach dem Attentat von Nizza aus
PK0874
14.07.2016 Bundesrat spricht sich gegen Patentierung von Tieren und Pflanzen aus
Neuausrichtung des Patentamts; Gleichbehandlung bei Gebührenbefreiungen nach VfGH-Urteil
PK0873
14.07.2016 Bundesrat genehmigt erste Rechtsgrundlagen für selbstfahrende Autos
Grünes Licht der Länderkammer auch für Änderungen im Führerscheingesetz und im Luftfahrtgesetz
PK0872
14.07.2016 Bundesrat hat keine Einwände gegen Dienstrechts-Novelle 2016
Verwirrung um Abstimmung über FPÖ-Entschließungsantrag
PK0871
14.07.2016 Bundesrat: Ausbildungspflicht als Zukunftschance für die Jugend
Jugendausbildungsgesetz erhält endgültige Zustimmung im Parlament - Auch Neuregelungen für Bauarbeiter passieren Länderkammer
PK0870
14.07.2016 Bundesrat begrüßt neue Ausbildung für Pflegeberufe
Weitere Gesundheitsthemen: Tierärztehonorare, Registrierung nicht-ärztlicher Gesundheitsberufe und zeitgemäßes Tuberkulosegesetz
PK0869
14.07.2016 Bundesrat: Grünes Licht für SPG-Novelle und Ausgliederung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen
Länderkammer segnet weitere Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats ab
PK0868
14.07.2016 Kontenregister, Grundstücksverkehr: Bundesrat billigt NR-Beschlüsse
Einschau der Staatsanwaltschaft ins Kontenregister kommt erst ab 1. Oktober, Klarstellungen im Grundverkehrsverfahren
PK0867
14.07.2016 Länderkammer stimmt Rechtsgrundlage für HETA-Vergleich zu
Grüne und Freiheitliche BundesrätInnen gegen Haftungsgesetz Kärnten
PK0866
14.07.2016 Bundesrat billigt weitere Schritte zur stärkeren Regulierung der Finanzmärkte
Entschädigung von AvW-AnlegerInnen um rund 150 Mio. € fix
PK0865
14.07.2016 Rupprechter ruft zu Energiewende auf
Bundesrat debattiert über Pariser Klimavertrag
PK0864
14.07.2016 Kopf: EU-Assoziierungsabkommen mit Georgien vertieft Zusammenarbeit
Neuer Freihandel, Visa-Liberalisierung und EU-Nachbarschaftspolitik als Themen bei Konferenz in Georgien
PK0863
14.07.2016 Registrierkassen-Erleichterung vom Bundesrat gebilligt
Opposition verweigert Zustimmung
PK0862
14.07.2016 Schützenhöfer: Steirischer Reformgeist als Vorbild für den Bund
Erklärung des steirischen Landeshauptmanns im Bundesrat
PK0861
14.07.2016 AVISO: Morgen Freitag - Bures trifft ParlamentspräsidentInnen der deutschsprachigen Länder
Zweitägige Konferenz (15.- 16. Juli) in Konstanz will Austausch über aktuelle Fragen fördern
PK0860
14.07.2016 Bundesratspräsident Lindner: Mut und Vielfalt statt Angst und Intoleranz
Neuer Länderkammer-Vorsitzender aus der Steiermark ruft zu Schulterschluss für Zivilcourage auf und kündigt Enquete für November 2016 an
PK0859
14.07.2016 Der Bundesrat im Zeichen von Zukunftsthemen
Gottfried Kneifel und Josef Saller ziehen Bilanz über die Tätigkeit der Länderkammer 2015/2016
PK0858
13.07.2016 Bundesratspräsident Lindner stellt Zivilcourage und Vielfalt in den Mittelpunkt seines Vorsitzes
Steiermark-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
PK0857
13.07.2016 Neu im Sportausschuss
FPÖ fordert Informationen zum Status quo der Sportförderdatenbank
PK0856
13.07.2016 Neu im Menschenrechtsausschuss
SPÖ und ÖVP: IS-Verbrechen als Völkermord erklären
PK0855
13.07.2016 Neu im Verfassungsausschuss
Wahlrechtsanträge der Koalition und der FPÖ, NEOS für neue Fristenregelung im elektronischen Rechtsverkehr
PK0854
13.07.2016 Neu im Finanzausschuss
Rechtsgeschäftsgebühren, Steuerprivilegien von Parteien und Stornogebühr bei Registrierkassen-Bestellung im Fokus von Oppositionsanträgen
PK0853
13.07.2016 Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierung schlägt Änderungen im UWG und im Mineralölrohstoffgesetz vor
PK0852
13.07.2016 Geoblocking: Bundesrat schickt Rüge nach Brüssel
EU-Ausschuss der Länderkammer sieht Eingriff in Erwerbsfreiheit durch Kommissionsvorschlag
PK0851
13.07.2016 Bundesrat für effektiven Verbraucherschutz aber gegen Eingriff in nationale Kompetenzen
Subsidiaritätsrüge des EU-Ausschusses - Vorschlag widerspricht dem Prinzip der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit
PK0850
12.07.2016 Neu im Außenpolitischen Ausschuss
FPÖ-Antrag zum Thema Abschiebungen
PK0849
11.07.2016 Hypo-U-Ausschuss legt Ende der Beweisaufnahme für 9. August fest
Am 23. August übergibt U-Ausschussvorsitzende Doris Bures den Berichtsentwurf des Verfahrensrichters planmäßig an die Fraktionen
PK0848
11.07.2016 Neu im Kulturausschuss
Grüne: Wiens Weltkulturerbe-Status schützen, Urhebervertragsrecht verbessern
PK0847
11.07.2016 Bilanz Nationalrat 2015/16: Demokratie-Vermittlung bleibt hochaktuell
Aktivitäten im Parlament außerhalb der Gesetzgebung
PK0846
11.07.2016 Bilanz Nationalrat 2015/16: 112 Gesetze in 51 Sitzungen, 292 Stunden und 23 Minuten
Ein Parlamentsjahr im Zeichen der Flüchtlingskrise
PK0845
11.07.2016 Bures zur Jahresbilanz Nationalrat 2015/16: Parlamentsjahr war stark von internationalen Themen geprägt
Nationalratspräsidentin bedankt sich bei den MitarbeiterInnen für die professionelle Abwicklung immer komplexerer Aufgaben im Parlament
PK0844
11.07.2016 Neu im Unterrichtsausschuss
Zentralmatura, Privatschulen, zweisprachige Pflichtschulen
PK0843
08.07.2016 Voraussichtlicher Termin für Angelobung des neuen Bundespräsidenten: Woche vom 28. November bis zum 2. Dezember 2016
Einvernehmen in der Präsidiale des Nationalrats
PK0842
08.07.2016 Landwirtschaft und Gastronomie sollen Qualitätspartnerschaft stärken
Tagungsperiode 2015/16 des Nationalrats wird am 11. Juli beendet
PK0841
08.07.2016 Nationalrat stimmt Ratifikation des Weltklimavertrags von Paris zu
FPÖ weiter ablehnend, Umsetzung stellt Parlament und Regierung vor große Herausforderungen
PK0840
08.07.2016 Anti-Atompolitik: Nationalrat stärkt Regierung den Rücken
Abgeordnete bekräftigen in einstimmigen Entschließungen ihre ablehnende Haltung zur Atomenergie
PK0839