LETZTES UPDATE: 30.11.2016; 17:29
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
24.03.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 30. März 2017
Reform der Sachwalterschaft, neues Tierschutzgesetz, Verzögerung des Gesundheitsberuferegisters um ein halbes Jahr
PK0337
24.03.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 29. März 2017
Aktuelle Stunde, Eurofighter-Untersuchungsausschuss, großes Deregulierungspaket
PK0336
24.03.2017 AVISO: Nationalratspräsidium lädt zu Pressekonferenz zu Eurofighter-U-Ausschuss
Pressekonferenz am Dienstag nach Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses im Parlament
PK0335
24.03.2017 Die Parlamentswoche vom 27.3. - 31.3.2017
Plenarsitzungen, Diskussionsveranstaltung zu Untersuchungsausschüssen, Besuche, Fair Trade-Veranstaltung
PK0334
23.03.2017 Hammerschmid: Autonomiepaket bringt Entpolitisierung der Schulen
Unterrichtsausschuss vertagt Oppositionsanträge u.a. zu Chancenindex und Ausbau der Gesamtschul-Modellregionen
PK0333
23.03.2017 Unterrichtsausschuss: Lob für duale Schulausbildung in Österreich
EU-Bildungsvorhaben 2017 stellen Modernisierung von Schul- und Hochschulbildung in den Mittelpunkt
PK0332
23.03.2017 Verkehrsverbund VOR: Tarifzusammenlegung ist bereits Realität
Debatte über RH-Bericht zu Verkehrsverbund Ost-Region im Rechnungshofausschuss
PK0331
23.03.2017 Rechnungshofausschuss debattiert Kostenrisiken für Brenner Basistunnel
Leichtfried ist von Engagement der EU für dieses wichtige TEN-Vorzeigeprojekt überzeugt
PK0330
23.03.2017 Rechnungshofausschuss kritisiert Finanzierung der Wiener U-Bahn
Bund-Länder-Vereinbarung von 1979 wurde nur mit einem privatrechtlichen Übereinkommen umgesetzt
PK0329
23.03.2017 Leichtfried will an integriertem Bahnkonzept festhalten
RH-Ausschuss behandelt Prüfbericht über Triebfahrzeugdisposition und -beschaffung
PK0328
23.03.2017 Bures: Je mehr Frauen an Friedensverhandlungen beteiligt sind, desto länger hält der Frieden
OSZE-Konferenz im Parlament macht Rolle und Anteil der Frauen an Friedensprozessen und Feldmissionen zum Thema
PK0327
23.03.2017 Neu im Verfassungsausschuss
NEOS fordern neue Rechtsform für den ORF
PK0326
23.03.2017 Bures: Terroristen werden nicht erfolgreich sein
OSZE-Konferenz im österreichischen Parlament gedenkt der Opfer in London mit einer Trauerminute
PK0325
22.03.2017 Im Spannungsfeld zwischen Sachkundigkeit, Leidenschaft und Likes
Präsentation 40 Jahre Jahrbuch für Politik und Diskussion Politiker - ein Traumberuf?
PK0324
22.03.2017 Tourismusausschuss: Heftige Kritik der Opposition an Registrierkassen
Antrag der Grünen und weitere Initiativen der Opposition vertagt
PK0323
22.03.2017 Österreichisch-russisches Tourismusjahr soll neuen Schwung in die bilateralen Beziehungen bringen
Aussprache im Tourismusausschuss mit Botschafter Ljubinskij und ÖW-Geschäftsführerin Stolba
PK0322
22.03.2017 Bürgeranliegen: Von der Infrastruktur im ländlichen Raum bis zum Ökostromgesetz
Petitionsausschuss befasst sich mit 35 Initiativen zu den verschiedensten Themen
PK0321
22.03.2017 Neu im Sozialausschuss
Oppositionsanträge zu den Themen Rehabilitation, GIS-Gebühren, Lehre, Pensionen und Leiharbeit
PK0320
22.03.2017 Mitarbeiterin des Entschädigungsfonds wehrt sich gegen unwahre Behauptungen
Klage gegen den Publizisten Stephan Templ eingebracht
PK0319
22.03.2017 Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Grüne verlangen mehr Transparenz bei Einkommen
PK0318
22.03.2017 Neu im Budgetausschuss
Einmaleffekte im Vorjahr prägen Jänner-Budgetdaten 2017
PK0317
22.03.2017 AVISO: Konferenz OSCE security policy - female perspectives am 23. März im Parlament
OSZE-Tagung macht Rolle und Anteil der Frauen an Friedensprozessen und Feldmissionen zum Thema
PK0316
21.03.2017 Forschungsausschuss für Warnfunktionen am Handy
Forschungsausschuss beschließt Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz
PK0315
21.03.2017 Leichtfried: Forschungsprämie bringt Österreich Standortvorteil
Präsentation der Evaluierung der Forschungsprämie im Forschungsausschuss
PK0314
21.03.2017 Energiepaket der EU: Österreich sieht viel Licht und Schatten
Mitterlehner im EU-Unterausschuss: Vorleistungen der Mitgliedstaaten bei sauberer Energie müssen angerechnet werden
PK0313
21.03.2017 Spitzelvorwürfe gegen die Türkei: Sobotka weist Vorwurf der Untätigkeit zurück
Minister informiert Innenausschuss auch über Einigung bei Versammlungsgesetz
PK0312
21.03.2017 Neu im Petitionsausschuss
Von Kleinwasserkraftwerken bis zum Erhalt des Welterbestatus
PK0311
20.03.2017 Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für vereinfachte Firmengründung
Deregulierungsgesetz 2017 bringt Bürokratieabbau und forciert elektronischen Behördenverkehr
PK0310
20.03.2017 Verfassungsausschuss beschließt umfangreiches Verwaltungsreformpaket für Umweltministerium
Opposition kritisiert Behandlung zentraler Umweltthemen via Verwaltungsreform
PK0309
20.03.2017 Bosnien-Herzegowina hält Kurs auf Europa
Premierminister Denis Zvizdic sieht EU als wichtigen Stabilitätsfaktor am Westbalkan
PK0308
20.03.2017 Lupac-Wissenschaftspreis 2017: Bewerbungen noch bis 2. April möglich
Auszeichnung für wissenschaftliche Auseinandersetzung mit demokratiepolitischen Fragen
PK0307
20.03.2017 AVISO: Politiker - ein Traumberuf? - Veranstaltung im Parlament
Präsentation Jahrbuch für Politik 2016
PK0306
20.03.2017 Neu im Innenausschuss
FPÖ-Antrag zu Wahlkampfauftritten türkischer PolitikerInnen
PK0305
20.03.2017 Neu im Sozialausschuss
Regierung will misshandelten Heimkindern Rentenleistung gewähren
PK0304
17.03.2017 Karlheinz Kopf bei Treffen von Parlaments-Vizepräsidenten in Budapest
Gemeinsame Erklärung betont Bedeutung des interparlamentarischen Dialogs
PK0303
17.03.2017 Bundesratsvizepräsidentin Winkler in Rom: Nehmen wir uns die Gründerväter der EU zum Vorbild
Winkler nahm an Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen anlässlich 60 Jahre Römer Verträge teil
PK0302
17.03.2017 Bures in Rom: Müssen hart arbeiten, damit Europa für seine BürgerInnen wieder zur Lösung wird
NR-Präsidentin bei Konfreenz zu 60 Jahre Römer Verträge: Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit ins Zentrum der Bemühungen um EU stellen
PK0301
17.03.2017 Die Parlamentswoche vom 20.3. - 25.3.2017
Ausschüsse des Nationalrats, Tagung der OSZE, Besuch aus Bosnien und Herzegowina, Podiumsdiskussion zum Beruf von PolitikerInnen
PK0300
17.03.2017 Neu im Unterrichtsausschuss
Anträge der Grünen zur Schulfinanzierung und zur Gemeinsamen Schule der 10- bis 14-Jährigen
PK0299
17.03.2017 Neu im Unterrichtsausschuss
Abkommen mit Liechtenstein über Gleichwertigkeiten im Bereich von Reifezeugnissen und Hochschulabschlüssen
PK0298
16.03.2017 Enquete des Bundesrats zum Thema Pflege am 5. April
Einstimmiger Beschluss der Länderkammer
PK0297
16.03.2017 Lockerung beim Kündigungsschutz für ältere ArbeitnehmerInnen vom Bundesrat befürwortet
Fünfjährige Funktionsperiode für alle Betriebsräte und Anpassung bei betrieblichen Pensionskassen ebenfalls bestätigt
PK0296
16.03.2017 Bundesrat sieht den Sozialstaat in Zukunft sehr gefordert
EU-Vorhabensbericht 2017 und Sozialbericht 2015-2016 zeigen große Themen der Arbeitswelt und des Sozialsystems auf
PK0295
16.03.2017 Neu im Tourismusausschuss
Team Stronach fordert klare Erkennbarkeit heimischer Qualitätsprodukte auf Speisekarten
PK0294
16.03.2017 Bundesrat gibt grünes Licht für Senkung der Lohnnebenkosten bei Leiharbeit
Länderkammer streicht Weiterbildung und Gesundheit am Arbeitsplatz hervor
PK0293
16.03.2017 Finanzausschuss beschließt Halbierung der Flugabgabe ab 2018
Weitere Beschlüsse: Investitionen ins Wiener Konferenzzentrum, Übertragung historischer Baudenkmäler an Salzburg
PK0292
16.03.2017 Budgetausschuss zu Spekulationsverbot und Haushaltsrecht
Finanzrahmen und Budget werden im Herbst gemeinsam verhandelt
PK0291
16.03.2017 Länderkammer beschäftigt sich mit außenpolitischer Agenda Österreichs und der EU
Keine Einwände gegen EU-Partnerschaftsabkommen mit Neuseeland und Kasachstan; Kurz fordert Entscheidung über Kürzung der Familienbeihilfe
PK0290
16.03.2017 Bundesrat diskutiert Jahresvorschau des BMVIT
Ausbau einer dritten Piste in Schwechat, Straße statt Schiene und deutsche PKW-Maut standen zur Diskussion
PK0289
16.03.2017 Debatte im Bundesrat über Chancen und Risiken der Digitalisierung
Leichtfried: Bereits mehr als eine halbe Million ÖsterreicherInnen profitieren vom Breitbandausbau
PK0288