LETZTES UPDATE: 30.11.2016; 17:29
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
28.04.2017 Neu im Landwirtschaftsausschuss
Opposition fordert strengere Lebensmittelkennzeichnung
PK0492
28.04.2017 Budgetausschuss: Grundsätzliches Ja der ExpertInnen zu Schwerpunktsetzung in Richtung Beschäftigung und Forschung
Hearing über das aktuelle Stabilitätsprogramm der Bundesregierung
PK0491
28.04.2017 Die Parlamentswoche vom 2.5. - 5.5.2017
Gedenktag, Ausschüsse, Verleihung der Concordia-Preise
PK0490
28.04.2017 Neu im Kulturausschuss
Grüne: Denkmalschutz über Profitinteressen stellen
PK0489
28.04.2017 Das Parlament gratuliert zu runden Geburtstagen im Mai
Ehrentage aktiver und ehemaliger Abgeordneter
PK0488
27.04.2017 Nationalrat lehnt FPÖ-Parkplatz-Initiative für Wechselkennzeichen ab
Einhelligkeit betreffend Güterbeförderungspapiere; Keine Mehrheit für Initiative für mehr Volksschul-Radfahrkurse
PK0487
27.04.2017 Nationalrat bestätigt Umsetzung der digitalen Vignette
BürgerInnen-Petition gegen deutsche Mautpläne unterstützt die Haltung von Verkehrsminister Leichtfried
PK0486
27.04.2017 Bures: Mut für eigene Leidenschaft, Fähigkeiten und Stärken einzutreten
Aktionstag Girls Day 2017: Parlament öffnet Türen für Mädchen
PK0485
27.04.2017 Nationalrat gibt parlamentarischen Startschuss für CETA/TTIP-Volksbegehren
Erste Lesung im Plenum zeigt kontroverse Standpunkte der Fraktionen auf
PK0484
27.04.2017 Leichtfried: Erste Erfolge bei E-Mobilitäts- und Start-up-Förderungen
Minister setzt auf Ausbau des öffentlichen Verkehrs und Digitalisierungsoffensive bei KMU
PK0483
27.04.2017 ORF bilanzierte erstmals seit sieben Jahren wieder negativ
Marktanteil blieb stabil, Programmaufträge wurden erfüllt
PK0482
26.04.2017 Grüne: Keine Weitergabe von Strafgeldern an die Wirtschaftskammer
Nationalrat nimmt Antrag auf Änderung der Gewerbeordnung in Erste Lesung
PK0481
26.04.2017 Nationalrat: Novelle zum Versammlungsgesetz bringt Schutzzone für Demonstrationen
Regierung kann Wahlkampfauftritte ausländischer PolitikerInnen künftig verbieten
PK0480
26.04.2017 Leichterer Arbeitsmarktzugang für Studierende und Start-ups
Nationalrat beschließt Novelle zum Ausländerbeschäftigungsgesetz
PK0479
26.04.2017 Nationalrat beschließt Erleichterungen im Gesetz gegen Lohn- und Sozialdumping
Grenzüberschreitend tätige Transportunternehmen werden durch bürokratische Vereinfachungen entlastet
PK0478
26.04.2017 Brexit: Regierung lehnt höhere EU-Beitragszahlungen Österreichs ab
Nationalrat diskutiert EU-Verhandlungsleitlinien vor Brexit-Gipfel
PK0477
26.04.2017 Opfer von Misshandlungen in Heimen und in Pflegefamilien erhalten Rentenleistung in Höhe von 300 €
Nationalrat beschließt einstimmig Heimopferrentengesetz
PK0476
26.04.2017 Aktuelle Stunde: NEOS wollen Elite-Unis für alle
Mitterlehner kündigt Reform der Hochschulfinanzierung und Zugangsbeschränkungen in Massenfächern an
PK0475
26.04.2017 Nationalratspräsidentin Bures zu Rentenzahlung für misshandelte Heimkinder: Wir fühlen uns verantwortlich
Bures: Monatliche Rentenzahlungen von 300 Euro zeigen, Staatsakt war kein Schlussstrich
PK0474
26.04.2017 Plenarsaal in der Hofburg nimmt Gestalt an
Einbauten im großen Redoutensaal schreiten zügig voran - knapper Zeitrahmen kann dank Vorfertigung eingehalten werden
PK0473
26.04.2017 Neu im Budgetausschuss
Budget: Das neue Stabilitätsprogramm liegt vor
PK0472
26.04.2017 Bundesheer leistet bis Ende 2017 Hilfseinsatz an ungarisch-serbischer Grenze
Mehrheitliche Genehmigung von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Team Stronach im Hauptausschuss
PK0471
25.04.2017 Österreichisch-Chinesische Beziehungen: Rosthorn-Medaillen 2017 überreicht
Zweiter NR-Präsident Kopf: Auszeichnung hat bleibenden Charakter
PK0470
25.04.2017 Ledl-Rossmann empfängt deutsche Amtskollegin Dreyer im Parlament
Deutsch-Österreichischer Austausch über Zukunftsthema Pflege; Dreyer wirbt bei Freundschaftsgruppe um Verständnis für deutsche PKW-Maut
PK0469
25.04.2017 Schweden und Österreich für gemeinsame europäische Migrationspolitik
Nationalratspräsidentin Doris Bures empfängt schwedischen Parlamentspräsidenten Urban Ahlin
PK0468
25.04.2017 Kopf warnt vor Egoismus und Partikularismus in Europa
Zweiter Nationalratspräsident zu Gesprächen im spanischen Parlament
PK0467
24.04.2017 SchülerInnen und Lehrlinge bei Elefantenrunde mit Abgeordneten im Parlament
Zum Auftakt der Aktionstage Politische Bildung diskutierten SchülerInnen mit Parlamentariern in einer Elefantenrunde
PK0466
24.04.2017 Technische Unterwegskontrollen 2016: Österreich bei Prüfdichte über EU-Durchschnitt
Bundesanstalt für Verkehr: Kontrolltätigkeit trägt zu Sicherheit des LKW-Verkehrs und Emissionsreduktion bei
PK0465
24.04.2017 32 öffentlich Bedienstete im Nationalrat, 13 im Bundesrat
Berichte über Dienstfreistellungen der ParlamentarierInnen über das Jahr 2016 liegen vor
PK0464
24.04.2017 Ledl-Rossmann zu politischer Partizipation: Auch Parlamente müssen Verantwortung wahrnehmen
Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen: BR-Präsidentin stellt Angebote des österreichischen Parlaments für Jugendliche vor
PK0463
24.04.2017 Nationalratspräsidentin Bures drängt auf mehr soziale Gerechtigkeit in der EU
Bures wirbt bei Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen für einen positiven Reformprozess
PK0462
24.04.2017 EU-Ratspräsidentschaft: NR-Präsidentin Bures und BR-Präsidentin Ledl-Rossmann vereinbaren Kooperation mit Estland und Bulgarien
Bures: Enge Kooperation bei Vorbereitung und Umsetzung von EU-Ratspräsidentschaft im Rahmen von Troika Estland-Bulgarien-Österreich
PK0461
24.04.2017 Datenschutzbehörde hat Tätigkeitsbericht 2016 vorgelegt
Starker Anstieg von Genehmigungen im internationalen Datenverkehr
PK0460
24.04.2017 Lupac-Wissenschaftspreis 2017: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich
Auszeichnung für wissenschaftliche Auseinandersetzung mit demokratiepolitischen Fragen
PK0459
21.04.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 27. April 2017
Fragestunde mit Bundesminister Leichtfried, Volksbegehren gegen TTIP und CETA, digitale Vignette
PK0458
21.04.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 26. April 2017
Aktuelle Stunde, EU-Erklärung, Zusatzrente für misshandelte Heimkinder, neues Versammlungsrecht, Erleichterung bei Rot-Weiß-Rot-Karte
PK0457
21.04.2017 Die Parlamentswoche vom 24.4. - 28.4.2017
Sitzungen des Nationalrats, Ausschüsse, internationale Besuche, Veranstaltungen
PK0456
20.04.2017 Innenausschuss ebnet Weg für Novelle zum Versammlungsgesetz
Demonstrationsrecht von Nicht-EU-BürgerInnen wird eingeschränkt
PK0455
20.04.2017 Rendi-Wagner: Österreich wird auch in Zukunft gentechnikfrei sei
Debatte im Konsumentenschutzausschuss über Lebensmittelsicherheit, Kennzeichnungssysteme und Krankenhauskeime
PK0454
20.04.2017 Neu im Wirtschaftsausschuss
Grünen-Antrag auf Änderung der Gewerbeordnung
PK0453
20.04.2017 Montenegro strebt Beitritt zu EU und NATO an
Außenminister Srdan Darmanovic im Gespräch mit österreichischen ParlamentarierInnen
PK0452
20.04.2017 Demokratiewerkstatt-Profi-Schulklassen aus Wien und Niederösterreich ausgezeichnet
NR-Präsidentin Bures: Profi-TeilnehmerInnen sind BotschafterInnen für Demokratie und Parlamentarismus
PK0451
20.04.2017 Zivildienst boomt nach wie vor: Zuweisungen erreichten 2016 Rekord
Innenministerium legt Nationalrat Dreijahresbericht vor
PK0450
19.04.2017 Neu im Konsumentenschutzausschuss
Kennzeichnung von verarbeiteten Eiern, Qualitätssiegelgesetz und Smart Meter
PK0449
19.04.2017 444 Soldatinnen verstärken das Bundesheer
Doskozil: Frauen sind gut integrierter und unverzichtbarer Teil des Österreichischen Bundesheeres
PK0448
19.04.2017 Neu im Finanzausschuss
Doppelbesteuerungsabkommen mit Indien wird an OECD-Standards angepasst
PK0447
18.04.2017 Neu im Budgetausschuss
Budgeterfolg Februar 2017 verzeichnet 10% mehr Einzahlungen
PK0446
18.04.2017 Produktpiraterie 2016: Mehr gefälschte Medikamente im Umlauf
Finanzminister Schelling legt Produktpirateriebericht 2016 vor
PK0445
18.04.2017 Neu im Konsumentenschutzausschuss
Themen: Pensionskassen, Mineralölrückstände, VKI, Bankomatgebühren, Taxigewerbe, Lebensmittelverschwendung, Konsumgüter, Papierrechnung
PK0444
13.04.2017 Die Parlamentswoche vom 18.4. - 21.4.2017
Ausschüsse, Besuch aus Montenegro
PK0443