Die Parlamentswoche auf einen Blick (10. 07. - 14. 07. 2006)
Sitzungen des Nationalrats, Ausschüsse, Ausstellung
Montag, 10. Juli
Die Zweite Präsidentin des Nationalrats Barbara Prammer lädt zur Eröffnung der Ausstellung "Beyond – darüber hinaus".
(16 Uhr, Palais Epstein)
Dienstag, 11. Juli
Auf der Tagesordnung des Hauptausschusses steht u.a. die Topographieverordnung Kärnten. (12 Uhr)
Der Menschenrechtsausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (14 Uhr)
Mittwoch, 12. Juli
Im Kulturausschuss steht der Kunstbericht 2005 auf der Tagesordnung. Da der Bericht nach dem Willen der Koalitionsfraktionen im Ausschuss enderledigt werden soll, ist dieser Teil der Sitzung öffentlich. Außerdem steht ein S-Antrag auf der Tagesordnung. (8 Uhr)
Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Aktuellen Stunde, deren Thema "Mehr Wachstum, mehr Arbeit, mehr Wohlstand – Österreichs Wirtschaft wächst" lautet und von der ÖVP ausgewählt wurde. Erster Punkt der Tagesordnung ist eine Erklärung des Bundeskanzlers zur am 30. Juni zu Ende gegangenen österreichischen EU-Präsidentschaft. Über diese Erklärung wird eine Debatte abgehalten. Auf der weiteren Tagesordnung stehen u.a. mehrere Einsprüche des Bundesrats und eine Reihe internationaler Abkommen. (10 Uhr)
Donnerstag, 13. Juli
In der Fragestunde, mit der die Sitzung des Nationalrats eröffnet wird, stehen Finanzminister Grasser und Gesundheitsministerin Rauch-Kallat den Abgeordneten Rede und Antwort. An der Spitze der Tagesordnung steht die Änderung des Volksgruppengesetzes, gefolgt von Vorlagen aus dem Verkehrsausschuss (z.B. Geisterfahrer-Warntafeln), zwei Rechnungshofberichte, Finanzvorlagen und einem Sammelbericht über Petitionen und Bürgerinitiativen. (9 Uhr)
Freitag, 14. Juli
In der letzten Sitzung des Nationalrats vor der Sommerpause soll der Beschluss gefasst werden, die Tagung 2005/2006 mit 14. Juli für beendet zu erklären. Für die Tagesordnung kommen allenfalls Vorlagen des Verfassungsausschusses sowie Einsprüche des Bundesrats in Frage. (9 Uhr)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.
(Schluss)