Die Parlamentswoche auf einen Blick (23. 11. - 27.11. 2009)
Plenarsitzung des Bundesrats, Ausschüsse, Besuche, Quadriga
Montag, 23. November
Der Bundesrat tritt zu einer außerplanmäßigen Plenarsitzung zusammen. Auf der Tagesordnung wird voraussichtlich das Postmarktgesetz stehen, das der Nationalrat in seiner Sitzung am 18. November beschlossen hat. (14 Uhr)
Mitglieder des Ausschusses für Sozialpolitik des tschechischen Abgeordnetenhauses treffen mit Mitgliedern des Sozialausschusses zu einer Aussprache zusammen. (11 Uhr)
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt die Präsidentin des bulgarischen Parlaments, Tsetska Tsacheva, zu einem Gedankenaustausch. (14 Uhr)
Bundesratspräsident Erwin Preiner trifft mit Präsidentin Tsacheva zusammen. (16 Uhr)
Dienstag, 24. November
Der Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments tritt zusammen. (10 Uhr)
Mittwoch, 25. November
Der Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments tritt zu seiner 15. Sitzung zusammen. (10 Uhr)
Der Budgetausschuss hält eine Sitzung ab. (12 Uhr)
Auf der Tagessordnung des Bautenausschusses stehen eine aktuelle Aussprache und zwei Anträge. (14 Uhr)
Der Finanzausschuss tritt zusammen. Auf der Tagesordnung steht, im Rahmen einer aktuellen Aussprache, der Bericht des Gouverneurs und des Vizegouverneurs der Nationalbank. (15 Uhr)
Im Anschluss an diese Sitzung ist eine weitere Sitzung des Finanzausschusses vorgesehen. (16 Uhr)
Donnerstag, 26. November
Der Rechnungshofausschuss tritt zusammen. (9.30 Uhr)
Der Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments tritt zu seiner 16. Sitzung zusammen. (10 Uhr)
Eine Delegation des Verfassungsausschusses des tschechischen Senats trifft mit KollegInnen aus dem österreichischen Parlament zu einer Aussprache zusammen. (11 Uhr)
"Nach 89. Ende der neuen Utopien oder Anfang einer neuen Weltordnung?" lautet das Motto der 2. "Qaudriga", der neuen Form der Buchpräsentation im Parlament. Folgende Bücher werden vorgestellt:
Ulrike Ackermann: Freiheit in der Krise? Der Wert der wirtschaftlichen, politischen und individuellen Freiheit (Verlag Humanities Online); Robert Menasse: Ich kann jeder sagen. Erzählungen vom Ende der Nachkriegsordnung (Suhrkamp Verlag); Ingo Schulze: Was wollen wir? (Berlin Verlag); Raul Zelik und Elmar Altvater: Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft. (Blumenbar) Unter der Modaration von Zita Bereuter (FM4) und Peter Zimmermann (Ö1) diskutieren auf dem Podium Ulrike Ackermann, Isolde Charim, Robert Menasse und Raul Zelik. Diese Veranstaltung ist öffentlich zugänglich. (18.30 Uhr, Palais Epstein)
Freitag, 27. November
Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz stellen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz ein gemeinsames Pilotprojekt vor: das Projekt Spracherkennung zur Live-Untertitelung der Parlamentsdebatten. (11.30 Uhr, Pressezentrum des Parlaments)
HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)