Präsident des Europäischen Parlaments besucht das Hohe Haus

Wien (PK) – Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek trafen heute Mittag im Hohen Haus zu einer Aussprache zusammen. Im Zentrum stand dabei die Entwicklung der interparlamentarischen Zusammenarbeit nach dem Vertrag von Lissabon.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer unterstrich, dass die Vertiefung der interparlamentarischen Zusammenarbeit in Europa nur auf der Basis eines Prinzips der Gleichwertigkeit aller Parlamente beruhen könne. Die Rolle der nationalen Volksvertretungen innerhalb der EU sei durch den Vertrag von Lissabon aufgewertet worden. Nun gehe es darum, die Kooperation der nationalen Parlamente und ihre Beziehungen zum Europäischen Parlament konkret auszugestalten. Für Österreich als neutralem Staat sei insbesondere die Frage von zentraler Bedeutung, in welcher Form die künftige parlamentarische Kontrolle der GASP erfolgen solle, meinte Prammer.

Jerzy Buzek stellte fest, der europäische Integrationsprozess habe sich auch in der Vergangenheit immer wieder durch entscheidende Weichenstellungen definiert, bei denen die Mitgliedsstaaten zu einer engeren Zusammenarbeit gefunden hätte. Derzeit spiele sich dieser Prozess vor allem auf den Gebieten der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. Er könne die in diesem Zusammenhang bestehenden Bedenken Österreichs sehr wohl nachvollziehen.

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie – etwas zeitverzögert – auf der Website des Parlaments (www.parlament.gv.at) im Fotoalbum.