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Parlamentskorrespondenz Nr. 996 vom 28.10.2011

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Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Parlamentswoche

Die Parlamentswoche vom 31. 10. 2011 bis 4. 11. 2011

Budgetberatungen, BR-Sitzung, Hu Jintao bei Präsidentin Prammer

Wien (PK) – In der kommenden Woche beginnen im Budgetausschuss des Nationalrats die Beratungen über den Budgetentwurf für 2012. Der Bundesrat tritt zu einer Plenarsitzung zusammen.

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao. Darüber hinaus kommt eine indonesische Parlamentarierdelegation zu Besuch ins Parlament.

Ruth Klüger wird im Parlament das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse überreicht.

Die Energieversorgung der Zukunft steht schließlich im Zentrum einer Veranstaltung mit dem EU-Kommissar für Energie, Günther Oettinger, zu der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Zweiter Präsident des Nationalrats, Fritz Neugebauer, einladen.

Die Termine im Detail:

Montag, 31. Oktober

16.20 Uhr: Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao stattet Nationalratspräsidentin Barbara Prammer einen Besuch ab. An dem Gespräch werden auch Abgeordnete der Parlamentsparteien teilnehmen.

Mittwoch, 2. November

16.00 Uhr: Eine indonesische Parlamentarierdelegation trifft mit Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrats zu einer Aussprache zusammen. Im Anschluss daran, um 17.30 Uhr, empfängt Bundesratspräsidentin Susanne Neuwirth die Gäste in ihren Amtsräumen.

17.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Barbara Prammer überreicht das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse an die US-amerikanische Literaturwissenschaftlerin und Schriftstellerin Ruth Klüger. Die österreichische Schriftstellerin und Übersetzerin Barbara Frischmuth hält die Laudatio. Für die musikalische Umrahmung sorgt die Gruppe "String Fizz".

Donnerstag, 3. November

09.00 Uhr: Im Budgetausschuss des Nationalrats beginnen die Vorberatungen über das Budgetbegleitgesetz und das Bundesfinanzgesetz 2012. Eingeleitet werden die Beratungen auch heuer wieder mit einem Experten-Hearing, das öffentlich zugänglich ist.

13.00 Uhr: In einem weiteren Budgetausschuss steht das Budgetbegleitgesetz 2012 auf der Tagesordnung.

15.00 Uhr: Nach dem Budgetbegleitgesetz stehen im Budgetausschuss dann die einzelnen Budgetkapitel des Bundesfinanzgesetzes 2012 zur Debatte. Traditioneller Weise starten diese zum Bundesvoranschlag für die Obersten Organe (Bundesgesetzgebung, Volksanwaltschaft und Rechnungshof). Es ist vorgesehen, die Beratungen bis 18 Uhr abzuhalten, ehe die Sitzung bis zum nächsten Tag unterbrochen wird.

16.00 Uhr: Der EU-Ausschuss des Bundesrats befasst sich mit der Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik. Die Sitzung ist öffentlich.

Freitag, 4. November

09.00 Uhr: Der Bundesrat tritt zu seiner 801. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes 2003 und des Auslandseinsatzgesetzes 2001 sowie mehrere Abkommen mit Südafrika, Tadschikistan, Armenien und der Republik Moldau. Weitere Gesetzesänderungen betreffen das Wertpapieraufsichtsgesetz, das Finanzprokuraturgesetz, das Gaswirtschaftsgesetz 2011 und das Energie-Control-Gesetz, das Dienstleistungs- und das Klimaschutzgesetz und das Terrorismuspräventionsgesetz. Dem Bundesrat liegt darüber hinaus die 15a-Vereinbarung zum Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots vor.

Die Sitzung wird mit einer Aktuellen Stunde eingeleitet, in der Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek den BundesrätInnen Rede und Antwort steht.

09.00 Uhr: Der Budgetausschuss nimmt seine am Vortag unterbrochene Sitzung wieder auf und fährt mit der Behandlung des Kapitels Oberste Organe (Präsidentschaftskanzlei, Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof) fort.

09.30 Uhr: Auf der weiteren Tagesordnung des Budgetausschusses stehen die Beratungen der Haushalte des Bundeskanzleramts und des Frauenministeriums.

10.00 Uhr: "Die Energieversorgung der Zukunft" ist der Titel der gleichnamigen Diskussionsveranstaltung, zu der Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Zweiter Nationalratspräsident Fritz Neugebauer gemeinsam mit der Interessenvertretung der österreichischen E-Wirtschaft ("Oesterreichs Energie") in das Abgeordneten-Sprechzimmer des Parlaments einladen.

Nach einer Begrüßung durch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer referiert der EU-Kommissar für Energie, Günther Oettinger, zum Thema "Investitionen und Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Energieversorgung in Europa". Die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Claudia Kemfert, wird mit ihrem Vortrag "Deutschland als Pionier der Energiewende in der EU" Impulse für die daran anschließende Podiumsdiskussion geben. Neben dem Präsidenten von "Oesterreichs Energie", Peter Layr, sind dazu die Energie-SprecherInnen aller im Parlament vertretenen Fraktionen eingeladen. In Form einer Nachschau wird Zweiter Nationalratspräsident Fritz Neugebauer abschließend die Beiträge der DiskussionsteilnehmerInnen zusammenfassen.

Für die Moderation zeichnet Manuela Raidl (PULS 4) verantwortlich. Interessierte VeranstaltungsteilnehmerInnen haben im Anschluss daran die Möglichkeit, die Ausstellung "Strom in Österreich" in der Säulenhalle des Parlaments zu besichtigen.        

13.00 Uhr: Der Budgetausschuss setzt seine Beratungen mit der Behandlung der Kapitel Verkehr, Innovation und Technologie sowie Forschung fort.

15.30 Uhr: Die Kapitel Wissenschaft und Forschung runden die Punkte des Budgetausschusses für diesen Tag ab. Der Ausschuss wird dann bis Dienstag, dem 8. November unterbrochen, um mit dem Thema Landwirtschaft fortzusetzen.

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als ParlamentsjournalistInnen. (Schluss)