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Parlamentskorrespondenz Nr. 713 vom 13.09.2013

Themenfelder:
Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentswoche/Termine

Die Parlamentswoche vom 16.9. - 20.9.2013

Sondersitzungen des Nationalrats

Wien (PK) – Knapp zwei Wochen vor der Wahl wird der Nationalrat zu zwei Sondersitzungen einberufen.

Dienstag, 17. September

10.00 Uhr: Der Ministerrat tritt zu seiner wöchentlichen Sitzung im Lokal I des Parlaments zusammen. Im Anschluss daran findet im Empfangssalon das Pressefoyer statt. Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen.

10.15 Uhr: Auf Antrag der Grünen hält der Nationalrat eine Sondersitzung ab. Zu erwarten ist eine Dringliche Anfrage an die Justizministerin zum Thema Korruption. Formell eröffnet wird die Sitzung um 10.15 Uhr, um dann für drei Stunden unterbrochen zu werden. Die Debatte beginnt um 13.15 Uhr.

Mittwoch, 18. September

08.00 Uhr: In der vom Team Stronach beantragten Sondersitzung steht die Bildung, insbesondere das Lehrerdienstrecht zur Debatte. Diese Sitzung wird bereits um 8.00 Uhr einberufen, sodass die Diskussion um 11.00 Uhr aufgenommen werden kann. Geplant ist ein Dringlicher Antrag oder eine Dringliche Anfrage an die Unterrichtsministerin. (Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.