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Parlamentskorrespondenz Nr. 431 vom 15.05.2014

Themenfelder:
Verkehr/Forschung/Budget
Format:
Ausschusssitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat/Budgetausschuss/Verkehr

Schwerpunkte im Verkehrsbudget: Bahnausbau und Verkehrssicherheit

Mehr Mittel auch für die angewandte Forschung

Wien (PK) - Verkehrsministerin Doris Bures schreibt den Öffentlichen Verkehr groß. Die Infrastruktur der Bahn soll weiter ausgebaut und das wachsende Verkehrsaufkommen nachhaltig bewältigt werden. Dies diene dem Wirtschaftsstandort und der Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen und Ressourcen. Nachhaltigkeit ist eines der Schlüsselwörter bei der Beschreibung der Wirkungsziele im Budget des Verkehrsressorts. Bei der Sicherung der Mobilität von Menschen, Gütern und Informationen sollen soziale Aspekte und Gendergerechtigkeit beachtet werden, also der gleiche Zugang von Frauen und Männern zu allen Verkehrsleistungen. Nachhaltigkeit steht auch in der Forschungspolitik des Verkehrsressorts im Vordergrund, konkret geht es um intelligente Lösungen zur Bewältigung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Probleme vor dem Hintergrund von Klimawandel und Ressourcenknappheit. 

Investitionen in nachhaltige und sichere Mobilität

Das erste ihrer beiden Budget-Untergliederungen, die Ministerin Doris Bures im Budgetausschuss vertrat, "Verkehr, Innovation und Technologie" (UG 41), sieht für 2014 3,17 Mrd. € an Auszahlungen vor und 3,35 Mrd. € für 2015. Die Einzahlungen werden auf 382 Mio. € (2014) und auf 277 Mio. € (2015) geschätzt. 2014 sind Rücklagenentnahmen von 3,4 Mio. € budgetiert. 2015 entsprechen die geplanten Auszahlungen der Obergrenze im geplanten Finanzrahmen 2015 bis 2018. Auszahlungsschwerpunkt im Verkehrsbudget ist die Schieneninfrastrukturoffensive. Für Schiene (ÖBB und Privatbahnen) und Straße (ASFINAG) gelten mehrjährige Investitionsprogramme. Dazu kommen leistungsorientierte und transparente Verkehrsdiensteverträge mit den Unternehmen und Zuschüsse zu Infrastrukturmaßnahmen. Die Hochwasserschutzprogramme an Donau, March und Thaya und die Vereinbarungen mit Niederösterreich, Oberösterreich und Wien werden umgesetzt und die Wasserstraße Donau ausgebaut. Dasselbe gilt für das Breitbandnetz, hielt die Ministerin auf Fragen der Abgeordneten fest.

Forschung: Suche nach Lösungen für Klimawandel und knappe Ressourcen  

Die zweite Untergliederung im Verkehrsministerium gilt der Forschung (UG 42) und sieht für 2014 Auszahlungen in der Höhe von 424,2 Mio. € vor, deutlich mehr als 2013 (369,9 Mio. €). Für 2015 ist nochmals ein leichter Anstieg auf 429,2 Mio. € vorgesehen. In den drei darauffolgenden Jahren soll der jährliche Auszahlungsbetrag mit 429,1 Mio. € etwa gleich bleiben. Der Budgetschwerpunkt Forschung, Technologie und Innovation (FTI) wird mit dem Ziel erklärt, Österreich zu einem Innovation Leader zu machen, zu einem Land, das die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft mit FTI meistert. Die Umsetzung dieser Strategie der Bundesregierung im Verkehrsressort zielt auf eine Steigerung der FTI-Intensität bei den Unternehmen, auf neue Technologien zur Bewältigung von Klimawandel und Ressourcenknappheit sowie auf mehr Beschäftigung im Technologiesektor, vor allem von Frauen ab. Konkret geht es um intelligente Mobilität, nachhaltige Energieproduktion und die Sicherheit kritischer Infrastruktur. Unterstützt werden außeruniversitäre und wirtschaftsbezogene Forschungseinrichtungen wie das Austrian Institute of Technology, das Joanneum Research und Salzburg Research sowie Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und internationale Projekte.       

Umweltfreundliche Verkehrsträger und weniger Tote auf den Straßen 

Verkehrsministerin Doris Bures will umweltfreundliche Verkehrsträger und nachhaltige Mobilität fördern. Dienstleistungsverträge mit Eisenbahn-Infrastruktur- und -verkehrsunternehmen werden leistungsorientiert und transparent abgeschlossen, erfuhren die Abgeordneten. Der Nahverkehr soll vertaktet, gemeinwirtschaftliche Leistungen verbessert und die Kosten bei Schieneninvestitionen gesenkt werden. "Vision Zero" gilt bei der Realisierung des Österreichischen Verkehrssicherheitsprogramms bis 2020. Dazu zählen umfassende Sicherheitsuntersuchungen und intensive LKW-Kontrollen. Verwaltungsreformen im Ressort zielen auf die Konzentration auf Kernaufgaben und auf Kompetenzbereinigungen zwischen Bund und Ländern.

Wünsche der Bundesländer beim Bahnausbau

In der Debatte erläuterte Verkehrsministerin Doris Bures Abgeordnetem Gerhard Deimek (F) zunächst die Fortschreibung des ÖBB-Rahmenprogramms mit den Schwerpunkten Taktfahrplan, barrierefreie Bahnhöfe und Verbesserung der Sicherheit im Bahnverkehr. Die EU-Kofinanzierungsmittel beim Brenner Basis Tunnel seien gesichert und mit Deutschland wurde vereinbart, in Zulaufstrecken zu investieren, wenn dies notwendig sein werde. In die Tunnelsicherheit werden zwei Mio. € investiert und Strecken überall dort elektrifiziert, wo dies wirtschaftlich sinnvoll sei, erklärte die Ministerin Abgeordnetem Deimek.

Abgeordnete Carmen Gartelgruber (F) setzte sich für Bahninvestitionen in Tirol ein, so für eine Haltestelle Wörgl-West und für Untertunnellungen im Unterinntal, wobei sie auf Belastungen der Bevölkerung hinwies. Die Verkehrsministerin stellte demgegenüber klar, dass Tunnelprojekte wirtschaftlich begründet sein müssen und erinnerte dran, dass für alle Bahnprojekte eine  Umweltverträglichkeitsprüfung mit höchsten technischen Standards gelte. Neue Lkw-Stellplätze seien aus Gründen der Verkehrssicherheit unverzichtbar. Gespräche über eine Haltestelle Wörgl-West werden geführt, das Projekt sei aber noch nicht fixiert, erfuhr Abgeordnete Gartelgruber von der Ministerin.

Mehrere Abgeordnete kritisierten mit Bezug auf den Budgetdienst des Parlaments und im Interesse höherer Transparenz im Haushalt die zu geringe Zahl von Globalbudgets im Verkehrsbudget. Die Verkehrsministerin wies diese Kritik zurück. Der ÖBB-Rahmenplan sei zeitgleich mit dem Beschluss zur Genehmigung der Vorbelastungen frei gegeben worden und alle wirtschaftlichen Aspekte wie etwa die Beschäftigungseffekte der im Rahmenplan vorgesehenen Investitionen in der Wirkungsabschätzung des Vorbelastungsgesetzes detailliert dargestellt worden, erfuhr Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (V) auf seine diesbezügliche Frage. Abgeordneten Johann Singer (V) informierte Ministerin Bures darüber, dass alle "alten" Förderungen von Anschlussbahnen ausfinanziert seien und für die Zukunft keine Kürzungen geplant seien. Bei der Förderung von Privatbahnen, eine weitere Frage des Abgeordneten Singer, finanziere der Bund zu 50 % mit. Zu Verschiebungen von Mitteln könne es dort nur dann kommen, wenn Länder entscheiden, nicht zu investieren.

Debatte über Prioritäten beim Bahnausbau 

Abgeordneter Georg Willi (G) kritisierte die Prioritäten beim Bahnausbau aus der Sicht des Nahverkehrs. Investitionen von 20 Mrd. € bis 2019 stünden nur bescheidene Wirkungsziele bei der Erhöhung der Personenkilometer gegenüber, weil nicht in den Ausbau des Nahverkehrs und der Regionalbahnen investiert werde, sondern in drei Megatunnels. Die Verkehrsministerin stellte dieser Argumentation den Erfolg beim Ausbau der West-Bahn gegenüber, der beachtliche Fortschritte bei der Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene gebracht habe. Die Menschen nehmen attraktive Verkehrsangebote an, sagte Bures und zeigte sich überzeugt, dass die ÖBB die Wirkungsziele bei den Personenkilometern auch in Zukunft übertreffen werde. Der Anteil der Schiene an der gesamten Verkehrsleistung sei in Österreich mittlerweile größer als in der
Schweiz, sagte Ministerin Bures nicht ohne Stolz. Überdies fügte die Ministerin hinzu, dass der Bahnausbau Arbeit schaffe und dem Ziel diene, die Umwelt zu schützen und den Wirtschaftsstandort zu stärken – das gelte insbesondere für ein Tourismusland wie Österreich.

Beschäftigungsoffensive geht weiter, gute Chancen der ÖBB-Lehrlinge   

Abgeordneter Anton Heinzl (S) begrüßte die Fortsetzung des Verkehrs- Infrastruktur-Ausbaus in den kommenden Jahren, der zugleich die größte Beschäftigungsoffensive der Zweiten Republik darstelle. Der Ausbau der Bahn sei notwendig, weil 80 % des Streckennetzes immer noch aus der Monarchie stammten und die Modernisierung der Bahn eine wichtige Zukunftsinvestition sei, die dem Wirtschaftsstandort diene. Verzögerungen bei Bauvorhaben entstünden durch die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die ASFINAG werde erheben, in welchem Ausmaß Verzögerungen zu erwarten seien.

Abgeordneter Johann Hell (S) begrüßte seinerseits den neuen Rahmenplan für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, sprach sich dafür aus, die Schienenverbindungen nach Italien zu verbessern und unterstrich die Bedeutung der ÖBB-Lehrlingsausbildung. Die Einsparungen von jeweils 50 Mio. € in den Budgetjahren 2014 und 2015 betreffen keine Ausbauprojekte, erklärte die Verkehrsministerin daraufhin und informierte über zusätzliche Zugverbindungen nach Italien. Auch Bures lobte die ÖBB für ihr Engagement bei der Lehrlingsausbildung und wies darauf hin, dass die Lehrabsolventen der Bahn nicht nur im Unternehmen selbst, sondern auch in Industrie und Gewerbe gefragte Fachkräfte seien.

Mehr Lkw-Kontrollen und Vorkehrungen gegen Kupferdiebstähle

Abgeordneter Elisabeth Hakel (S) teilte die Ministerin mit, dass es bei den Lkw-Kontrollen und bei den Unfalluntersuchungen keinerlei Budgetkürzungen gebe. Sie setze bei der Verbesserung der Sicherheit des Schwerverkehrs auf der Straße auf die präventive Wirkung von Lkw-Kontrollen.

Abgeordneter Christoph Hagen (T) erkundigte sich nach den Planungen für die Schnellstraße 18 in Richtung Schweiz und plädierte für Investitionen in ein zusätzliches Güterverkehrsgleis bei Wolfurt, für die Erweiterung der Montafon-Bahn und für die Einrichtung einer Bahnpolizei, um Kupferdiebstähle einzudämmen. Bundesministerin Bures informierte über die strategische Prüfung des Projekts S 18, berichtete, dass das Land Vorarlberg beim Thema Montafon-Bahn noch nicht an den Bund herangetreten sei und dass ihr in Wolfurt keine Schienen-Kapazitätsprobleme bekannt seien. Beim Schutz vor Kupferdiebstählen kooperiere die Bahn mit der Bundespolizei. Einsparungen in der Verwaltung, eine weitere Frage des Abgeordneten Christoph Hagen (T), erziele das Verkehrsressort durch höhere Effizienz bei der Nutzung seiner Räumlichkeiten, durch Konzentration auf Kernaufgaben, die Zusammenlegung des Eisenbahn-Arbeitsinspektorats mit der Bundesbehörde und durch Einsparungen beim Personal – hier sei ihr Ministerium mittlerweile aber am Limit, sagte Ministerin Bures.

Telekom-Lizenz-Einnahmen stehen für Breitband-Ausbau bereit

Abgeordneter Michael Pock (N) erfuhr von der Verkehrsministerin, dass beim Klima- und Energiefonds keine Kürzungen vorgenommen werden und die Energieforschung von 20 auf 30 Mio. € aufgestockt wird. Von den Einnahmen aus der Versteigerung der Telekom-Lizenzen sei eine Rücklage von 1 Mrd. € im Ressort gebildet worden, die für den flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes eingesetzt werden könne. Der Schwerpunkt bei den Verkehrssicherheitsmaßnahmen liege bei der Verbesserung der Sicherheit von Kindern und Jugendlichen, führte die Ministerin aus, dabei kooperiere sie auch mit den AutofahrerInnen-Klubs. Für den Ausbau der Wasserstraße Donau stehen 2014 14 Mio. € zur Verfügung.

Der Kritik des Abgeordneten Christian Hafenecker (F) an der Schließung von Bahnstrecken in Niederösterreich hielt die Ministerin entgegen, dass dieses Bundesland über das längste Schienennetz in Österreich und über den meisten Bahnverkehr verfüge. Sie habe ein Zielnetz definiert und Regionalbahnen teilweise bereits erfolgreich an Bundesländer übertragen. Bures zeigte sich zuversichtlich, dass dies auch in Niederösterreich gelingen werde, wo in den Jahren 2014 bis 2019 2 Mrd. € in die Bahn investiert werden.    

Weiters informierte die Verkehrsministerin Abgeordnete Elisabeth Pfurtscheller (V) über eine EU-konforme Beteiligung der ASFINAG an Investitionen beim Brenner-Basis-Tunnel, Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager (V) über Verbesserungen bei der ÖBB-Vorteilskarte für Familien und Abgeordneten Johann Singer (V) darüber, dass der Beitrag des Bundes zum U-Bahnbau in Wien bei 78 Mio. € jährlich stabil bleibe. Die Entscheidung über den Bau der U5 liege beim Land Wien.

Schließlich bekannte sich die Infrastrukturministerin zum beschleunigten Ausbau des Hochwasserschutzes, der sich dort, wo Projekte bereits realisiert wurden, im Juni 2013 bestens bewährt haben, erfuhr Abgeordneter Dietmar Keck (S). Eine Entscheidung über die neue Verkehrssicherheitsbehörde, die nach EU-Vorgaben eingerichtet werden soll, kündigte die Ministerin Abgeordnetem Anton Heinzl (S) für Ende des Jahres an. Eine Schlichtungsstelle für Passagiere soll bei der Schienen Control eingerichtet werden. Den diesbezüglichen Gesetzentwurf werde sie dem Haus bald vorlegen, kündigte Verkehrsministerin Doris Bures an.  

Budget für angewandte Forschung um 6 % gestiegen

Was die angewandte Forschung betrifft, die der Ausschuss im Anschluss an den Verkehr behandelte, teilte Bundesministerin Doris Bures mit, dass die diesbezüglichen Budgetmittel gegenüber 2013 um 6 % gesteigert werden konnten. Das vom FPÖ-Abgeordneten Gerhard Deimek angesprochene Strategieziel von 3,76 % F&E-Quote kommentierte die Ressortleiterin mit den Worten, die Latte liege hoch. Eine Erreichung sei möglich, hänge aber von einem zusätzlichen Investitionsimpuls des privaten Sektors ab. Die öffentliche Hand habe jedenfalls ihren Beitrag geleistet und sei in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch für den Unternehmensbereich "eingesprungen".

Forschungsförderung löst große Hebelwirkung bei den Unternehmen aus

Klar war sich Bures dabei über die Hebelwirkung der öffentlichen Forschungsförderung für die Privatwirtschaft, die auch von der Forschungssprecherin der Grünen Ruperta Lichtenecker unterstrichen wurde. So löst, wie die Ministerin vorrechnete, jeder Euro an Barförderung 9,6 € an zusätzlichen Umsätzen aus, 30.000 € Fördermittel wiederum schaffen bzw. sichern einen Arbeitsplatz. Insgesamt konnten 2013 rund 1.200 Arbeitsplätze durch die wirtschaftliche Verwertung von geförderten Projekten neu geschaffen werden. 75 % der Förderungen des BMVIT gehen in die KMU, teilte Bures überdies Lichtenecker mit, die die Sorge geäußert hatte, die kleineren und mittleren Unternehmen würden weniger als die Großbetriebe von der Forschungsförderung profitieren.

Unterstützung der Markteinführung neuer Entwicklungen entscheidend

Es sei von entscheidender Bedeutung, die Innovationskette durch Unterstützung der Markteinführung der neuen Produkte zu sichern, betonte Bures und zeigte sich in diesem Punkt einer Meinung mit Lichtenecker. Sie erinnerte an das Projekt Markt.Start und meinte, die Förderung der Marktfähigkeit sei vor allem bei Start-ups notwendig, wo rund 50 % aller neuen Entwicklungen auf der Strecke bleiben. 

Bures kündigte weiters an, die Forschungsprämie auf ihre Auswirkungen hin zu evaluieren, was auch von NEOS-Mandatar Nikolaus Scherak begrüßt wurde. Eine Erhöhung der Prämie für KMUs auf 12 %, wie dies seitens des Teams Stronach Rouven Ertlschweiger vorschlug, werde es in nächster Zeit nicht geben. Zunächst gilt es, die Ergebnisse der Evaluierung abzuwarten, stellte die Ministerin klar.

Bures strebt Top-Ranking bei Innovation an

Auf die Frage Ertlschweigers, mit welchem Platz im internationalen Innovationssranking sie zufrieden wäre, betonte Bures, sie strebe für Österreich eine Top-Platzierung an. Internationale Vergleiche hätten ergeben, dass die Stärken Österreichs vor allem in der Innovationskraft der heimischen KMUs, in der guten Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft sowie in der Attraktivität des Standorts liegen. Auch sei Österreich ein Frontrunner im Nischenbereich. Schwächen verzeichne Österreich hingegen bei den "klugen Köpfen", gab sie zu bedenken und leitete daraus insbesondere Handlungsbedarf ab, die Zahl der HochschulabsolventInnen zu steigern. Aber auch in Sachen Risikokapital stelle sich die Situation in Österreich schlechter dar als in anderen Ländern.

Die Forschung kann auf die Fähigkeiten der Frauen nicht verzichten

Zum Genderaspekt in der Forschung – das Thema wurde von SPÖ-Abgeordneter Nurten Yilmaz aufs Tapet gebracht – hielt Bures grundsätzlich fest, im Bereich der Forschung könne man auf die Fähigkeiten der Frauen nicht verzichten. Sie sehe es deshalb als eine ihrer zentralen Aufgaben an, Frauen in der Forschung zu unterstützen. Derzeit liege bei den Unternehmen der Anteil der akademisch ausgebildeten Technikerinnen bei 16 %, beim Austrian Institute of Technology (AIT) mache der Frauenanteil 25 % aus, bei COMET 23 %. Bures will nun Frauen verstärkt über die Genderkriterien bei geförderten Forschungsprojekten, aber auch durch Forcierung von Technikpraktika unterstützen, an denen derzeit bereits 38 % Schülerinnen teilnehmen.

Bures kündigt Weiterführung von COMET an

Die Ressortchefin nahm in der Debatte auch zu einzelnen Programmen Stellung und bekannte sich mit Nachdruck zu COIN für die Fachhochschulen und zur Förderung von Stiftungsprofessuren, deren Bedeutung von ÖVP-Mandatar Karlheinz Töchterle unterstrichen wurde. COMET wiederum werde fortgeführt, versicherte Bures Abgeordneter Eva Maria Himmelbauer von der Volkspartei. Gegenüber Himmelbauers Fraktionskollegin Martina Diesner-Wais kündigte die Ministerin bis Ende des Jahres die Ausarbeitung eines Ausbauplans für eine flächendeckende Breitbandversorgung an. Dabei soll vor allem auch geprüft werden, wo und inwieweit es einer Anstoßfinanzierung bedarf.

SPÖ-Abgeordnetem Philip Kucher, der sich für die Weltraumtechnologie interessierte, berichtete Bures, 114 Unternehmen und Institute seien in Österreich auf diesem Feld mit rund 1.000 MitarbeiterInnen tätig. Bei den ESA-Rückflüssen habe man die Zielsetzung von 95 % übertroffen. (Fortsetzung Budgetausschuss) fru/hof