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Parlamentskorrespondenz Nr. 945 vom 15.09.2015

Themenfelder:
Bundesrat/Technologie/Wirtschaft/Parlamentarismus
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/Kneifel/Digitaler Wandel

Digitaler Wandel: Kneifel zufrieden mit laufendem Diskussionsprozess

Schon zahlreiche Ideen auf Internet-Plattform www.besserentscheiden.at

Wien (PK) – Bundesratspräsident Gottfried Kneifel hat es sich zum Ziel gesetzt, den Fokus seiner halbjährigen Präsidentschaft im Bundesrat auf das Thema "Digitaler Wandel und Politik" zu richten. Seit Ende Juli können interessierte Bürgerinnen und Bürger auf der Internet-Plattform www.besserentscheiden.at über Auswirkungen der Digitalisierung auf das Leben der Menschen und auf die Politik diskutieren und Vorschläge für ihrer Meinung nach notwendige politische und rechtliche Schritte zur Nutzung des digitalen Wandels in Österreich einbringen. Aus den Ideen und Vorschlägen soll ein Grünbuch entstehen, das auch Basis für eine Enquete des Bundesrats im November sein wird. Heute lud Kneifel zu einer ersten Zwischenbilanz ins Parlament. In Workshops werden die bislang eingebrachten Ideen analysiert und danach die Diskussionsergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen präsentiert.

Rund 120 Ideen wurden bisher auf der Internet-Plattform eingebracht, etwa zu den Kategorien Steuersystem und Abgaben, Arbeitsrecht und Beschäftigungspolitik oder Demokratie und Politik. Der digitale Wandel sei ein wichtiges Zukunftsthema, es gehe darum, die Risken zu minimieren und die Chancen zu optimieren, hielt Kneifel heute zum Auftakt der Veranstaltung fest und hob den breiten Konsens im Bundesrat hervor, den Fokus auf diese Materie zu legen.

Herausforderungen für die Politik sieht Kneifel viele. So verwies er etwa auf Studien, wonach mittelfristig bis zu 50% der herkömmlichen Arbeitsplätze durch den digitalen Wandel verloren gehen könnten. Österreich habe aber auch die Chance, nicht nur ein Anwenderland moderner Technologien zu werden, sondern durch den digitalen Wandel auch Arbeitsplätze zu schaffen und Wertschöpfung zu erzielen. Auch neue Formen der demokratischen Mitbestimmung würden durch den digitalen Wandel ermöglicht. Mit dem eingeleiteten Diskussionsprozess und der Enquete des Bundesrats will Kneifel jedenfalls die wichtigsten Handlungsfelder für die Politik festlegen und den Scheinwerfer auf diese richten. (Schluss) gs

HINWEIS: Fotos von der Veranstaltung finden Sie im Fotoalbum auf www.parlament.gv.at.