Die Parlamentswoche vom 19.10. - 26.10.2015

Wien (PK) – Die Vorwoche des Nationalfeiertags steht ganz im Zeichen des 60-jährigen Jubiläums der österreichischen Neutralität. Die BotschafterInnen der vier Unterzeichnerstaaten des Staatsvertrags werden von Nationalratspräsidentin Doris Bures empfangen. Im Hypo-Untersuchungsausschuss wird unter anderem der ehemalige Bundeskanzler Alfred Gusenbauer zur Causa Rede und Antwort stehen. Bundesratspräsident Gottfried Kneifel empfängt die TeilnehmerInnen der "World Skills 2015". Die Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum tritt zu einer Ausschusssitzung zusammen.

Wegen Wartungsarbeiten an den IT-Systemen werden die umfangreichen Informationsangebote auf www.parlament.gv.at am Wochenende vom 17. und 18. Oktober 2015 nicht abrufbar sein. Die Parlamentsdirektion bittet um Verständnis.

Montag, 19. Oktober

Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf hält sich vom 17. bis 20. Oktober in Hongkong zu einem offiziellen Besuch auf. Dort nimmt er an der "2nd Sino-Austrian Investor Conference 2015" teil. Kopf wird darüber hinaus auch politische Gespräche führen, unter anderem mit dem Präsidenten des Legislativrates Jasper Tsang und der stellvertretenden Regierungschefin Carrie Lam.

09.30 Uhr:

Im Bundesrats-Sitzungssaal tagt der Ausschuss für Energie, Umwelt und Wasser der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum. Themen sind die Flüchtlingstragödie, Energiefragen und ökologische Herausforderungen für das Mittelmeer.

Dienstag, 20. Oktober

09.30 Uhr:

Wenige Tage vor dem 60-Jahr-Jubiläum der österreichischen Neutralität empfängt Nationalratspräsidentin Doris Bures die BotschafterInnen der USA, Russlands, Großbritanniens und Frankreichs - der vier Signatarstaaten des Österreichischen Staatsvertrags.

16.15 Uhr:

Im Abgeordneten-Sprechzimmer empfängt Bundesratspräsident Gottfried Kneifel die TeilnehmerInnen der Berufsweltmeisterschaften World Skills 2015, die heuer in São Paulo zum 43. Mal ausgetragen wurden.

Mittwoch, 21. Oktober

10.00 Uhr:

Auskunftspersonen im Hypo-Untersuchungsausschuss sind diesmal der ehemalige Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (10.00 Uhr) und Gernot Schmerlaib, ehemals zuständig für das Italiengeschäft der Bank (14.00 Uhr).

10.00 Uhr:

Eine Delegation des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landtags von Nordrhein-Westfalen trifft mit österreichischen ParlamentarierInnen zu einem Gedankenaustausch über aktuelle Fragen aus diesen Politikbereichen zusammen.

Donnerstag, 22. Oktober

09.00 Uhr:

Im Hypo-Untersuchungsausschuss werden der Anwalt Gabriel Lansky (09.00 Uhr) und der ehemalige SPÖ-Kommunikationschef Heinz Lederer (13.00 Uhr) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen.

10.00 Uhr:

Wirtschafts- und Sozialthemen stehen im Mittelpunkt eines Gesprächs österreichischer ParlamentarierInnen mit einer Delegation des Neuseeländischen Parlaments.

15.00 Uhr:

Bundesratspräsident Gottfried Kneifel empfängt Maria Romana De Gaspari, die Tochter des ehemaligen italienischen Außenministers und Ministerpräsidenten. Frau De Gaspari wird auch den Historischen Sitzungssaal besichtigen und dort den Platz ihres Vaters im österreichischen Reichsrat sehen können. Mit dem österreichischen Außenminister Karl Gruber verhandelte er das Gruber-De-Gasperi-Abkommen für Südtirol.

Freitag, 23. Oktober

22.30 Uhr:

Als Abschluss der Parlamentswoche dient der Historische Sitzungssaal als Kulisse für eine Live-Sondersendung der "ZIB 2 History" unter dem Titel "60 Jahre Neutralität – Wie es zur Österreichischen Neutralität 1955 kam". Als Gäste von Armin Wolf werden Bundespräsident Heinz Fischer und der Historiker Oliver Rathkolb erwartet.

Montag, 26. Oktober, Nationalfeiertag

09.00 Uhr:

Bis 16.00 Uhr stehen auch die Türen des Parlamentsgebäudes weit offen.

(Schluss) hlf/jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.

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