Die Parlamentswoche vom 2.11. - 8.11.2015
Hypo-Untersuchungsausschuss, Präsidiale, Veranstaltungen, internationale Termine
Wien (PK) – Drei Mal tritt in dieser Woche der Hypo-Untersuchungsausschuss zusammen und widmet sich nun der Verstaatlichung der Bank. Im Vorfeld des Plenums findet die Präsidiale unter Leitung von Nationalratspräsidentin Doris Bures statt. Bundesratspräsident Gottfried Kneifel besucht Prag, außerdem treffen österreichische ParlamentarierInnen mit KollegInnen aus Finnland und der Tschechischen Republik zusammen und statten Slowenien einen Besuch ab. Eine Veranstaltung des Bundesrats widmet sich dem Erhalt des kulturellen Erbes, Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf lädt zum Festakt anlässlich 70 Jahre ÖVP-Frauen. Zum Gedenken an die Novemberpogrome gibt es wieder eine Kooperationsveranstaltung mit dem Volkstheater.
Dienstag, 3. November
10.00 Uhr:
Auskunftsperson im Hypo-Untersuchungsausschuss ist diesmal Rechnungshofpräsident Josef Moser (10.00 Uhr). Am Nachmittag um 14.00 Uhr wird der ehemalige Prüfungsleiter der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Florian Weidenholzer, befragt. An diesem Tag beginnt die zweite Prüfungsphase des Ausschusses, in der die Verstaatlichung der Bank genauer unter die Lupe genommen werden soll.11.00 Uhr:
Eine Delegation des Verfassungsausschusses des finnischen Parlaments trifft mit österreichischen ParlamentskollegInnen zu einem Gedankenaustausch zusammen.15.00 Uhr:
Auf Einladung des Vizepräsidenten des Bundesrats, Harald Himmer, werden im Abgeordneten-Sprechzimmer chinesische Funktionäre geehrt, die sich um die Freundschaft Österreich-China verdient gemacht haben.Mittwoch, 4. November
Vom 4. bis 5. November hält sich eine Delegation der bilateralen Freundschaftsgruppe Österreich und Slowenien unter der Leitung von Abgeordnetem Wolfgang Pirklhuber in Ljubljana und Maribor auf. Im Mittelpunkt der politischen Gespräche stehen die Flüchtlingsfrage sowie umwelt- und landwirtschaftspolitische Fragen.
09.00 Uhr:
In den Hypo-Untersuchungsausschuss sind diesmal die beiden OeNB-Mitarbeiter Peter Breyer (09.00 Uhr) und Johannes Turner (13.00 Uhr) als Auskunftspersonen geladen.15.00 Uhr:
Mitglieder des Innenausschusses empfangen eine Delegation des Wahlausschusses des tschechischen Parlaments zu einer Aussprache.16.00 Uhr:
Die Zukunft des baukulturellen Erbes steht im Mittelpunkt einer Veranstaltung, zu der Bundesratspräsident Gottfried Kneifel in den Sitzungssaal des Bundesrats lädt. Derzeit stehen laut Bundesdenkmalamt 37.597 Objekte unter Schutz, dazu kommen zahlreiche nicht geschützte Gebäude, die ebenfalls das Ortsbild und die Kulturlandschaft prägen. Sie alle sind ein wesentlicher Bestandteil nationaler Identität und Geschichte und Anziehungspunkt für Touristinnen und Touristen. Die EigentümerInnen der Bauwerke kommen jedoch durch die Vielzahl von Gesetzen und Normen unter Druck. Ziel der Enquete ist es daher, die Problemlage auch im internationalen Vergleich aufzuzeigen und konkrete Lösungs- und Verbesserungsvorschläge zu präsentieren. Der Bundesratspräsident hat dazu namhafte Experten eingeladen.Donnerstag, 5. November
Bundesratspräsident Gottfried Kneifel hält sich vom 5. bis 6. November in Prag auf, wo er zahlreiche politische Gespräche führt. Unter anderem trifft er mit Präsident Milos Zeman und mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer Jan Hamácek zusammen. Arbeitstreffen sind zudem mit Senatspräsident Milan Stech und mit der Vorsitzenden der bilateralen Freundschaftsgruppe, Abgeordneter Jana Fischerová vorgesehen.
09.00 Uhr:
Karin Turner-Hrdlicka, OeNB-FMA-Koordinatorin (09.00 Uhr), und Philip Reading, Direktor der Hauptabteilung Finanzmarktstabilität und Bankenprüfung in der OeNB (13.00 Uhr), sollen an diesem Tag im Hypo-Untersuchungsausschuss aussagen.Freitag, 6. November
09.00 Uhr:
Die Präsidiale des Nationalrats unter Leitung von Präsidentin Doris Bures tritt zusammen, um unter anderem die Tagesordnungen der kommenden Plenarsitzungen festzulegen.17.00 Uhr:
Anlässlich 70 Jahre ÖVP-Frauen lädt Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf zu einem Festakt in das Abgeordneten-Sprechzimmer. Zum Thema reden unter anderem Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sowie die Abgeordnete und Bundesleiterin der ÖVP-Frauen, Dorothea Schittenhelm. Zudem wird das Buch "70 Jahre. 1945 Frauenbund – 2015 ÖVP-Frauen" von Ao. Universitätsprofessorin Anita Ziegerhofer präsentiert. Moderiert wird die Veranstaltung von Dagmar Hinner-Hofstätter.Sonntag, 8. November
18.00 Uhr:
Die Kooperation zwischen dem Parlament und dem Volkstheater zum gemeinsamen Gedenken an die Novemberpogrome wird auch heuer fortgesetzt. Im Rahmen einer Soirée kommt die von der Journalistin und Autorin Katja Sindemann konzipierte szenische Lesung "Frage nicht!" im Volkstheater zur Aufführung. Anhand historischer Quellen führt sie wiederentdecktes Bildmaterial und Berichte zahlreicher ZeitzeugInnen zum umstrittenen Film "Theresienstadt" aus dem Jahr 1942 zusammen. Karten können unter www.volkstheater.at/karten reserviert werden.(Schluss) jan
HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.