Die Parlamentswoche vom 11.1. bis 15.1.2016
Hypo-Untersuchungsausschuss, Ausschüsse, Veranstaltungen
Wien (PK) – Das ASVG ist 60 Jahre alt, ein Festakt erinnert an die Beschlussfassung im Jahr 1955. Neben dem Hypo-Untersuchungsausschuss tagt auch der Landwirtschaftsausschuss des Nationalrats.
Montag, 11. Jänner
17.30 Uhr
: "Demokratie – Quo Vadis? Anatomie und Perspektiven des österreichischen Wahlrechts 1945-2015" ist der Titel eines Symposiums im Abgeordneten-Sprechzimmer des Parlaments, das sich nicht nur mit der Geschichte des Wählens in Österreich auseinandersetzt, sondern auch den aktuellen Zustand der politischen Partizipation beleuchtet und Zukunftsvisionen für das Wählen in Demokratien diskutiert. Eingeladen haben dazu der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf gemeinsam mit dem Karl von Volgelsang-Institut und NZZ.at. Zunächst führen Helmut Wohnout (Karl von Vogelsang-Institut) und Anton Pelinka (Central European University in Budapest) in das Thema ein. Am Podium diskutieren im Anschluss daran Eva Weissenberger (Chefredakteurin NEWS), Susanne Riess (ehemalige Vizekanzlerin und nunmehrige Wüstenrot-Generaldirektorin), Christoph Neumayer (Generalsekretär der Industriellenvereinigung) und Thomas Hofer (Geschäftsführer von Publik Affairs). Für die Moderation zeichnet Michael Fleischhacker (Chefredakteur NZZ.at) verantwortlich.
Dienstag, 12. Jänner
10.00 Uhr
: Der Hypo-Untersuchungsausschuss tritt zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Als Auskunftspersonen werden diesmal der Generaldirektor der Raiffeisen Zentralbank, Walter Rothensteiner (10.00 Uhr), und die ehemalige Hypo-Staatskommissärin Angelika Schlögel (14.00 Uhr) erwartet.
14.00 Uhr:
Auch das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz – kurz ASVG genannt – feiert Geburtstag. Vor 60 Jahren, genau am 9. September 1955, beschloss der Nationalrat das ASVG, das als das Fundament des österreichischen Sozialstaats gilt. Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt daher gemeinsam mit dem Sozial- und dem Gesundheitsministerium sowie mit dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger zu einem Festakt in den Sitzungssaal des Nationalrats. Die Bedeutung des ASVG für die soziale Sicherheit wird durch Statements von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser und Sozialminister Rudolf Hundstorfer sowie durch die Festansprache von Bundespräsident Heinz Fischer unterstrichen. Durch die Veranstaltung führt Gerald Gross (gross:media), für die musikalische Umrahmung sorgt die Band ALMA.
Mittwoch, 13. Jänner
09.00 Uhr:
Diesmal soll der ehemalige Kärntner Landeshauptmann und jetzige Bundesrat Gerhard Dörfler (09.00 Uhr) im Hypo-Untersuchungsausschuss aussagen. Geladen ist ferner der ehemalige Chef der Münze Österreich und Prokurist der Finanzmarktbeteiligung Aktiengesellschaft des Bundes (Fimbag), Dietmar Spranz (13.00 Uhr).
14.00 Uhr:
Auch der Landwirtschaftsausschuss hat eine Sitzung anberaumt. Voraussichtliche Themen sind der aktuelle Tätigkeitsbericht der AMA-Marketing sowie eine Novelle zum Pflanzenschutzgesetz. (Schluss) jan
HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.