Parlamentskorrespondenz Nr. 399 vom 22.04.2016

Vereinigte Arabische Emirate setzen auf friedliche Entwicklung im arabischen Raum

Parlamentspräsidentin Amal Al Qubaissi im Gespräch mit NR-Präsidentin Bures

Wien (PK) – Nur Frieden und Stabilität in der Region können zu einer Eindämmung der Flüchtlingsbewegung führen. Die Parlamentspräsidentin der Vereinigten Arabischen Emirate Amal Al Qubaissi und Nationalratspräsidentin Doris Bures unterstrichen bei ihrem Treffen im Hohen Haus heute die Bedeutung einer politischen Lösung der Konflikte in Syrien und im Irak und sahen im Kampf gegen den Terrorismus eine gemeinsame Herausforderung. Al Qubaissi – sie ist die erste Frau an der Spitze eines Parlaments in der arabischen Welt - betonte übereinstimmend mit ihrer österreichischen Amtskollegin,  ein Bündnis von Frauen, die politische Verantwortung tragen, könne einen wichtigen Beitrag zu einer friedlichen Entwicklung leisten.

Den Flüchtlingen müsse Schutz und humanitäre Hilfe in ihrer Region gewährleistet werden, meinte Al Qubaissi, die Verständnis für die Sorgen Europas anlässlich der Migrationsbewegung zeigte. Ein Schritt in Richtung Frieden und Stabilität sei aber auch der Kampf gegen den Terror. Die Parlamentspräsidentin beklagte in diesem Zusammenhang die Instrumentalisierung des Islam für radikale Ideologien und betonte mit Nachdruck, es müsse alles unternommen werden um zu verhindern, dass junge Menschen von Extremisten für deren Ziele vereinnahmt werden. Deshalb sei es umso wichtiger, den Jugendlichen Perspektiven zu geben. Die Emirate planen in diesem Sinn bereits für die nächsten 50 Jahre und setzen dabei vor allem auch auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Staaten wie Österreich.

Nationalratspräsidentin Doris Bures erinnerte an die lange Tradition Österreichs bei der Aufnahme von Flüchtlingen, die sich auch anlässlich der aktuellen Krise manifestiere. Österreich habe zudem auf die Notlage in den Herkunftsländern der MigrantInnen mit einer Erhöhung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit reagiert. Zur Lösung der Flüchtlingsproblematik sei nun aber vor allem eine solidarische Lösung auf europäischer Ebene gefordert, steht für Bures fest. Die Zusammenarbeit mit den Arabischen Emiraten begrüßte sie ausdrücklich, wobei sie ebenso wie Al Qubaissi große Erwartungen mit der im Dezember in Abu Dhabi im Rahmen der Interparlamentarischen Union (IPU) stattfindenden Konferenz der Parlamentspräsidentinnen verknüpfte. (Schluss) hof      

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