LETZTES UPDATE: 30.05.2016; 14:16
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Parlamentskorrespondenz Nr. 572 vom 30.05.2016

Themenfelder:
Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/Besuch/Moldawien/Vitiuc

Österreichs Neutralitätsmodell als Vorbild für Moldawien

Vizepräsident des moldawischen Parlaments Vladimir Vitiuc trifft österreichische Abgeordnete

Wien (PK) – Die immerwährende Neutralität Österreichs könnte auch Vorbildwirkung für Moldawien entfalten. Der Vizepräsident des moldawischen Parlaments Vladimir Vitiuc, der heute an der Spitze einer Parlamentarierdelegation das Hohe Haus besuchte, zeigte in einem Gespräch mit österreichischen Mandataren großes Interesse an den Erfahrungen Österreichs mit der Neutralität und meinte, das österreichische Modell wäre auch für sein Land von großem Nutzen. Gerade angesichts der geopolitischen Lage Moldawiens im Spannungsfeld zwischen Russland, NATO und Europäischer Union könnte sich die immerwährende Neutralität als Garant für die Unabhängigkeit erweisen.

SPÖ-Abgeordneter Jürgen Schabhüttel, der das Treffen auf österreichischer Seite leitete, begrüßte ebenso wie die beiden FPÖ-Mandatare Christian Lausch und Hermann Brückl die Initiative Moldawiens in Richtung immerwährender Neutralität, meinte aber, wichtig sei es nun, dass auch die Menschen im Land hinter dieser Idee stehen. Rückblickend auf den österreichischen Weg empfahlen die drei Nationalratsabgeordneten ihren moldawischen Kollegen Verhandlungen mit den großen politischen Akteuren Russland, NATO und EU, wobei Lausch vor allem zu einer klaren Abgrenzung zwischen NATO und Neutralität riet.

Vladimir Vitiuc leitet eine Arbeitsgruppe des moldawischen Parlaments, die sich mit der Vorbereitung eines Gesetzes zur Verankerung der Neutralität befasst. Schabhüttl versicherte gegenüber den Gästen, Österreich werde Moldawien mit seiner Expertise unterstützen und dabei auch entsprechende Kontakte auf parlamentarischer Ebene vertiefen. (Schluss) hof  

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Fotoalbum auf www.parlament.gv.at.