LETZTES UPDATE: 28.06.2016; 14:26
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Parlamentskorrespondenz Nr. 749 vom 28.06.2016

Themenfelder:
Verfassung/Parlament allgemein
Format:
Veranstaltungen
Stichworte:
Parlament/Bundespräsident/Termine/Medien/Bundesversammlung

AVISO: Feierliche Verabschiedung von Heinz Fischer am 8. Juli im Parlament, Angelobung wird vorbereitet

Akkreditierung für VertreterInnen der Medien erforderlich

Wien (PK) – Nationalrat und Bundesrat verabschieden sich gemeinsam von Bundespräsident Heinz Fischer. Die Festsitzung im Parlament findet am Freitag, dem 8. Juli 2016, um 10.00 Uhr im Historischen Sitzungssaal des Parlaments statt - unabhängig davon, wie die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur Wahlanfechtung ausfällt.

Da die Verabschiedung von Bundespräsident Heinz Fischer – formell gesehen – kein Teil der Bundesversammlung ist, findet der Festakt in jedem Fall statt. Die Amtszeit von Fischer endet am 8. Juli und eine Verlängerung ist nicht möglich.

Die 18. Bundesversammlung zur Angelobung des designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen im Historischen Sitzungssaal wird für 11.00 Uhr vorbereitet. Stattfinden wird sie aber nur, wenn bis dahin ein endgültiges Wahlergebnis vorliegt und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist. Einberufen werden muss die Bundesversammlung zur Angelobung des neuen Bundespräsidenten von Bundespräsident Heinz Fischer auf Vorschlag der Bundesregierung.

Film- und Fotomöglichkeiten, Freitag, 8. Juli 2016

9.50 Uhr: Eintreffen auf der Parlamentsrampe. Nationalratspräsidentin Doris Bures und Bundesratspräsident Mario Lindner empfangen Bundespräsident Heinz Fischer im Oberen Vestibül.

10.00 Uhr: Festsitzung zur Verabschiedung von Fischer im Historischen Sitzungssaal.

Ca. 10.50 Uhr: Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird von Nationalratspräsidentin Doris Bures und Bundesratspräsident Mario Lindner im Oberen Vestibül begrüßt.

11.00 Uhr: 18. Bundesversammlung zur Angelobung von Van der Bellen im Historischen Sitzungssaal.

Ca. 12.00 Uhr: Verabschiedung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen durch Nationalratspräsidentin Doris Bures und Bundesratspräsident Mario Lindner im Unteren Vestibül.

Die Festsitzung bzw. die Bundesversammlung wird von ORF2 live übertragen und auf www.parlament.gv.at als Live-Stream übernommen. (Schluss) hlf

HINWEISE:

Die Plätze im Historischen Sitzungssaal sind aufgrund behördlicher Bestimmungen allgemein sehr limitiert. Wir ersuchen daher alle VertreterInnen der Medien um Akkreditierung (Name/Medium/Mail/Telefon) bis 5. Juli 2016 unter medienservice@parlament.gv.at .

Der Zutritt zum Parlamentsgebäude ist ausschließlich über den Zentraleingang im BesucherInnenzentrum möglich. TV-Teams und Fotografen werden gebeten, spätestens um 9.30 vor Ort zu sein.