LETZTES UPDATE: 12.09.2016; 15:02
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Parlamentskorrespondenz Nr. 925 vom 12.09.2016

Themenfelder:
Wirtschaft/EU/Außenpolitik
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Nationalrat/Parlamentarische Enquete/CETA/TTIP

AVISO: Parlamentarische Enquete zu den Freihandelsabkommen CETA und TTIP

Öffentliche Diskussion im Parlament, keine Bild- und Tonaufnahmen

Wien (PK) - "CETA und TTIP – Die Freihandelsabkommen der EU und ihrer Mitgliedstaaten mit Kanada und den USA" sind die Themen der parlamentarischen Enquete, die im Sitzungssaal des Nationalrats stattfindet und öffentlich zugänglich ist. Interessierte BürgerInnen werden gebeten, den Eingang beim Schmerlingplatz zu benützen. Die VertreterInnen der Medien gelangen über den Besuchereingang zum Plenarsaal. Ton- und Bildaufnahmen sind nicht zugelassen, es steht jedoch ein Livestream auf www.parlament.gv.at zur Verfügung.

10.00 Uhr: Nach der Eröffnung durch Nationalratspräsidentin Doris Bures leiten Bundeskanzler Christian Kern sowie Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner in das Thema ein, Grußworte kommen von den BotschafterInnen der USA und Kanada. Über rechtliche Grundlagen referieren Andreas Kumin vom Außenministerium und Gerlinde Wagner von der Parlamentsdirektion.

10.45 Uhr: Zur Freihandelspolitik der EU nehmen Fritz Breuss (Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung - WIFO), Verena Madner (Wirtschaftsuniversität Wien), Werner Raza (Österreichische Forschungsstiftung für internationale Entwicklung – ÖFSE) und Jörg Wojahn (Vertretung der Europäischen Kommission in Wien) Stellung. Dazu sind Reaktionen der Parlamentsfraktionen und eine anschließende Debatte vorgesehen.

13.15 Uhr: Am Nachmittag sollen in zwei Panels wesentliche Detailfragen der beiden Abkommen erörtert werden. Zum einen geht es um "Investitionsschutz, regulatorische Zusammenarbeit, Abbau tarifärer Hemmnisse, öffentliche Dienstleistungen bei CETA und TTIP".

15.15 Uhr: Die Frage "Sind unsere Standards durch CETA und TTIP gefährdet?" ist das Thema des zweiten Panels, wobei Lebensmittelsicherheit, Landwirtschaft, KonsumentInnen-, Umwelt- und ArbeitnehmerInnenschutz im Mittelpunkt stehen. Dabei soll das gesamte Meinungsspektrum abgebildet werden.

Um ca. 17.00 Uhr folgt ein Statement von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Zur Abschlussrunde ziehen dann die Fraktionen ihr Resümee.

Parlamentarische Enquete: "CETA und TTIP – Die Freihandelsabkommen der EU und ihrer Mitgliedstaaten mit Kanada und den USA"

Zeit: Mittwoch, 14.9.2016, 10.00 bis 18.00 Uhr

Ort: Parlament, Sitzungssaal des Nationalrats

Die VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen. (Schluss) red

HINWEISE: Foto- bzw. TV-Aufnahmen oder Tonaufzeichnungen sind während der parlamentarischen Enquete nicht zulässig. Die vollständige Enquete wird auf der Homepage des Parlaments via Live-Stream übertragen. Fotos finden Sie nach der Veranstaltung im Fotoalbum auf www.parlament.gv.at.