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Parlamentskorrespondenz Nr. 983 vom 23.09.2016

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Vermischtes
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Parlament/Parlamentswoche/Termine

Die Parlamentswoche vom 25.9. - 30.9.2016

NR-Präsidentin Bures in Israel, 2. NR-Präsident Kopf in Kiew, Besuch aus der Ukraine, Ausschusssitzungen

Wien (PK) – Nationalratspräsidentin Doris Bures hält sich zu einem offiziellen Besuch in Israel auf und Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf nimmt an den Trauerfeierlichkeiten in Kiew zum Gedenken an die jüdischen Opfer des Massakers in der Schlucht Babyn Jar teil. Zudem tagen der Außenpolitische-, der Rechnungshof- und der Hauptausschuss.

Sonntag, 25. September

Nationalratspräsidentin Doris Bures hält sich noch bis 27. September zu einem offiziellen Besuch in Israel auf. Anlass sind unter anderem die nun 60jährigen diplomatischen Beziehungen beider Länder.

Die Nationalratspräsidentin trifft am Montag mit ihrem israelischen Amtskollegen, dem Sprecher der Knesset, Juli Edelstein, im israelischen Parlament zusammen. Das erste Treffen der beiden fand im Herbst 2014 in Wien statt. Auch ein Meinungsaustausch mit dem Vorsitzenden der israelisch-österreichischen parlamentarischen Freundschaftsgruppe Amir Peretz steht am Montag am Programm. An der Gedenkstätte Yad Vashem legt Bures einen Kranz in Erinnerung an die Opfer der Shoah nieder. Geplant sind auch Treffen mit Holocaust-Überlebenden aus Österreich und mit österreichischen Gedenkdienstleistenden. Am letzten Tag ihres Aufenthalts besucht die Nationalratspräsidentin eine der prestigeträchtigsten Forschungseinrichtungen der Welt, das Weizmann-Institut für Wissenschaften. An einer Schule in Rehovot enthüllt dann die Nationalratspräsidentin eine Gedenktafel für Barbara Prammer. Organisiert wird dies von der Frauenorganisation WIZO (Women's International Zionist Organisation), der die verstorbene Präsidentin in ihrer Amtszeit sehr verbunden war.

Dienstag, 27. September

13.30 Uhr: Der Außenpolitische Ausschuss beginnt mit einer Aussprache über aktuelle Fragen. Auf dem Programm steht zudem ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Irak. Eine parteiübergreifende Entschließung sowie eine Bürgerinitiative setzen sich für die Errichtung eines Shoah-Denkmals für die aus Österreich stammenden Opfer bei Maly Trostinec, einem weißrussischen Dorf, ein. Aufgrund von Anträgen werden auch die Situation in der Türkei, die Kooperation Österreichs mit den Staaten der Visegrad-Gruppe, die Errichtung von Wartecamps in Nordafrika für Personen mit negativem Asylbescheid, die Unterstützung des World Food Programms und der Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt diskutiert.

Mittwoch, 28. September

12.00 Uhr: Der Vorschlag des Bundeskanzlers zur Bestellung des Führungsgremiums der Kommunikationsbehörde Austria für die neue Funktionsperiode 1. Oktober 2016 bis 30. September 2022 steht an der Spitze der Tagesordnung des Hauptausschusses. Zudem liegen den Ausschussmitgliedern Anträge auf Entsendungen ins Ausland vor, unter anderem nach Afghanistan und zur Militäroperation der EU im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA).

12.30 Uhr: Eine Parlamentarische Delegation aus der Ukraine unter der Leitung der ersten Vizepräsidentin Iryna Heraschtschenko trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses zu einem Gespräch zusammen.

13.30 Uhr: Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf empfängt Vizepräsidentin Iryna Heraschtschenko zu einem Gedankenaustausch.

Donnerstag, 29. September

Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf nimmt an der Trauerzeremonie zum Gedenken an die Opfer des Babyn Jar in Kiew teil. Die Schlucht Babyn Jar war 1941 der Schauplatz der Mordaktion an jüdischen Männern, Frauen und Kindern im Zweiten Weltkrieg, die unter der Verantwortung des Heeres der Wehrmacht durchgeführt wurde. Dem Massaker fielen am 29. und 30. September 1941 mehr als 33.000 Juden zum Opfer.

09.30 Uhr: Der Rechnungshofausschuss wird voraussichtlich über den Prüfbericht zur Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria im Dezember 2009 debattieren. Aufgrund von Anträgen soll auch eine bessere Dotierung des Rechnungshofs Thema sein.

Freitag, 30. September

11.00 Uhr: Nationalratspräsidentin Doris Bures richtet im Verfassungsgerichtshof anlässlich des Verfassungstags 2016 an die Anwesenden Grußworte.

(Schluss) jan/fru

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.