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Parlamentskorrespondenz Nr. 1138 vom 25.10.2016

Themenfelder:
Bundesrat/Medien/Technologie/Termine
Format:
Bundesrat
Stichworte:
Bundesrat/Enquete/Digitale Courage/Termine

Bundesrat beschließt Enquete zum Thema "Digitale Courage"

Diskussionsveranstaltung über Strategien gegen Hass im Internet am 16. November 2016 im Bundesratssitzungssaal

Wien (PK) – Das Thema "Digitale Courage" bleibt weiter auf der Tagesordnung der österreichischen Innenpolitik. Der Bundesrat beschloss heute einstimmig, am 16. November 2016 eine parlamentarische Enquete abzuhalten, bei der es vor allem darum gehen wird, in einer intensiven Diskussion mit ExpertInnen Strategien im Kampf gegen das immer stärker um sich greifende Phänomen der Hasspostings im Internet zu entwickeln. Den Auftakt der öffentlichen Veranstaltung werden Einleitungsreferate von Justizminister Wolfgang Brandstetter und Staatssekretärin Mona Duzdar bilden, vertieft wird das Thema durch Impulsreferate von ExpertInnen sowie in Panels, die sich Aspekten wie Opferschutz und Recht bzw. der Praxis in den Medien widmen werden.

Erste Inputs zu der Enquete, die auf eine Initiative von Bundesratspräsident Mario Lindner zurückgeht, lieferte bereits eine Veranstaltung am 19.10.2016 im Parlament über Zivilcourage im Internet (siehe Meldung der Parlamentskorrespondenz Nr. 1114/2016). Geplant ist nun, die Anregungen aus der Enquete in ein Grünbuch "Digitale Courage" einfließen zu lassen. (Schluss) hof