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Parlamentskorrespondenz Nr. 443 vom 13.04.2017

Themenfelder:
Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Parlamentswoche/Termine

Die Parlamentswoche vom 18.4. – 21.4.2017

Ausschüsse, Besuch aus Montenegro

Wien (PK) – Das Versammlungsgesetz steht in der Woche nach Ostern im Mittelpunkt des Innenausschusses. Auch der Ausschuss für Konsumentenschutz tritt zusammen. Kinder und Jugendliche können sich wieder über den Titel "Demokratie-Profi" freuen. Der Außenminister von Montenegro besucht das österreichische Parlament.

Donnerstag, 20. April

10.00 Uhr: Der Ausschuss für Konsumentenschutz hat eine Sitzung anberaumt. Die Abgeordneten werden im Rahmen einer Aussprache mit Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner über aktuelle Fragen diskutieren. Zudem liegen dem Ausschuss Anträge vor – die Themenpalette reicht von Lebensmittelverschwendung über verschiedene Aspekte der Lebensmittelqualität bis hin zur Forderung nach einer Qualitätspartnerschaft für heimische Gastronomiebetriebe. Thematisiert werden zudem der Nichtraucherschutz, das Verbot von Bisphenol in Thermopapier und die geplante Abschaffung der verpflichtenden Papierrechnung.

10.00 Uhr: Der Außenminister von Montenegro, Srdjan Darmanovic, trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats zu einem Gedankenaustausch zusammen. Thema dabei werden sicherlich auch die Migrationsströme sein.

10.00 Uhr: Im Empfangssalon zeichnet Nationalratspräsidentin Doris Bures wieder Demokratie-Profis aus. Insgesamt werden 6 Klassen mit  116 SchülerInnen geehrt. Sie haben mindestens 4 Workshops der Demokratiewerkstatt absolviert.

14.00 Uhr: Der in der Öffentlichkeit viel diskutierte Entwurf zum Versammlungsgesetz ist das Thema des Innenausschusses. Der Ausschuss hat dazu Stellungnahmen eingeholt.

Freitag, 21. April

09.00 Uhr: Die Präsidialkonferenz unter Leitung von Nationalratspräsidentin Doris Bures legt unter anderem die Tagesordnungen der kommenden Plenarsitzungen fest.

(Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.