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Parlamentskorrespondenz Nr. 1118 vom 08.11.2017

Themenfelder:
Parlament allgemein/Verfassung/Parlamentarismus
Format:
Veranstaltungen
Stichworte:
Parlament/Hofer/Symposium/Dinghofer-Symposium

Dinghofer-Symposium 2017 im Parlament zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Veranstaltungsreihe "Res Publica" mit Verleihung der Franz-Dinghofer-Medaille und Buchpräsentation

Wien (PK) – Dem Thema "Verfassungsgerichtsbarkeit" widmet sich das diesjährige Dinghofer-Symposium, das auf Einladung des Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer heute im Palais Epstein stattgefunden hat.

Einleitend hielt der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer fest, dass mit Hilfe des jährlichen Dinghofer-Symposiums versucht werde, Franz Seraph Dinghofer den Platz einzuräumen, der ihm gebühre. Der Präsident des Instituts (Studiengesellschaft für Politikforschung), Martin Graf, betonte außerdem, dass Dinghofer "Demokratie und rechtsstaatliche Werte wichtiger waren, als die politische Karriere". Seit seiner Gründung im Jahr 2010 befasst sich das Dinghofer-Institut schwerpunktmäßig mit verfassungsrechtlichen Themen im Kontext der mitteleuropäischen Rechtsgeschichte.

In seinem Vortrag zur Verfassungsgerichtsbarkeit unterstrich Universitätsprofessor Herbert Haller die Bedeutung von Unabhängigkeit bei der Bestellung von Richtern. Die Freiheit richterlicher Entscheidungen sei ebenfalls eine Maxime. In Österreich funktioniere dies gut, so das ehemalige Mitglied des Verfassungsgerichtshofs.

Buchpräsentationen und Medaillen-Verleihung

Der freiheitliche Klubdirektor Nobert Nemeth präsentierte das Buch "Dem Antrag wird stattgegeben. Anmerkungen zur Bundespräsidentenwahl 2016". Die Publikation "Materialien zur Geschichte der österreichischen Grundrechte. 150 Jahre Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger" stellte Christian Neschwara (Universität Wien) vor. Zum Abschluss wurde außerdem die Franz-Dinghofer-Medaille an Rüdiger Haider für Verdienste um die Demokratie und an Robert Holzmann (University of Malaya) für Verdienste um die Wissenschaft verliehen. Die Laudationes hielten Heinz-Christian Strache, Klubobmann der FPÖ, und Bernd Genser von der Universität Konstanz.

Musikalisch umrahmt wurde das Symposium von Siegrid Viernstein am Cello und Heidrun Klimek an der Querflöte.

Namensgeber Franz Seraph Dinghofer

Franz Seraph Dinghofer wurde 1873 in Ottensheim geboren. Er war Präsident der Provisorischen Nationalversammlung für Deutschösterreich und führte den Vorsitz, als am 12. November 1918 die Nationalversammlung die republikanische Staatsform und die Zugehörigkeit zur deutschen Republik beschloss. Die Veranstaltung im Palais Epstein fand im Rahmen der Reihe "Res Publica" statt. (Schluss) wat

HINWEIS: Fotos dieses Symposiums finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.