LETZTES UPDATE: 25.01.2018; 14:39
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Parlamentskorrespondenz Nr. 38 vom 25.01.2018

Themenfelder:
Parlament allgemein/Parlamentarismus
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Nationalrat/Jahresbericht/Sobotka

Jahresbericht des Nationalrats: Das Parlamentsjahr 2017 in der Retrospektive

Neuer Standort, neuer Nationalrat, neues Präsidium

Wien (PK) – Ein neuer, angelobter Bundespräsident, ein neu gewählter, jüngerer Nationalrat samt neuem Präsidium und ein Parlament, das vorübergehend in die Hofburg und auf den Heldenplatz gezogen ist. Das Jahr 2017 war gewiss kein gewöhnliches für die Arbeit des Nationalrats und mit ihm für den österreichischen Parlamentarismus. Es ist geprägt von Veränderungen, Umbrüchen aber auch Abschieden, etwa nach über dreißig Jahren von den Grünen oder parlamentarischen Urgesteinen wie Jakob Auer und Josef Cap.

Dass Veränderungen im Hohen Haus aber auch den Mut erfordern, neue Sichtweisen zuzulassen und nicht nur danach zu fragen, wie man bisher an die Dinge herangegangen ist, dafür wirbt der im Dezember vergangenen Jahres neu gewählte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Vorwort zum soeben erschienenen Jahresbericht des Nationalrats. Auf über 100 Seiten wird darin Bilanz über das vergangene Parlamentsjahr gezogen. Etwa zur Angelobung von Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten im historischen Sitzungssaal im Jänner, zur Wiederauflage des Eurofighter-Untersuchungsausschusses im Frühjahr oder zur XXV. Gesetzgebungsperiode, die im Herbst aufgrund der Neuwahlen vorzeitig beendet werden musste. In Zahlen gesprochen dauerte sie 4 Jahre mit 469 Gesetzesbeschlüssen, davon kamen 328 direkt aus Regierungshand.

Im Bericht Revue passieren lässt außerdem die nunmehr Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures ihre drei Jahre an der Parlamentsspitze. Dafür zu sorgen, dass die Rechte des Nationalrats gewahrt und die ihm übertragenen Aufgaben erfüllt werden, zählten zu den ehrenvollsten Tätigkeiten in der Republik, so ihre Conclusio. Zu Wort kommen neben dem ehemaligen Zweiten und Dritten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf und Norbert Hofer sowie der nunmehrigen Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller im Jahresbericht außerdem die Klubchefs der fünf Parlamentsfraktionen. 

Einen besonderen Exkurs macht die Publikation auf ein weiteres Novum im vergangenen Jahr. 2017 gab es nämlich so viele "wilde" Abgeordnete wie noch nie zuvor in der österreichischen Parlamentsgeschichte. Beiträge gibt es zudem über die neuen Beteiligungsmöglichkeiten für BürgerInnen im Gesetzgebungsprozess und das neue Demokratie.Quartier inmitten von Wien. Spannende visuelle Einblicke gibt der Jahresbericht außerdem zur Übersiedlung des Parlaments, bei der "…nicht ein Stück verloren ging" oder zum adaptierten Großen Redoutensaal in der Hofburg, der im Eiltempo "vom Ballsaal zur Herzkammer der Demokratie" umgewandelt wurde.

Die Publikation blickt auch auf einige runde Geburtstage zurück. So feierte etwa die Volksanwaltschaft ihren 40. Geburtstag sowie die Demokratiewerkstatt ihren 10. Geburtstag im Hohen Haus.

Der Jahresbericht ist auf der Website des Parlaments (https://www.parlament.gv.at) abrufbar. (Schluss) keg