LETZTES UPDATE: 09.02.2018; 08:25
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 88 vom 08.02.2018

Themenfelder:
Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Nationalrat/Besuche/Sobotka/Poroschenko/Ukraine

Sobotka betont Rolle der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für Dialog zwischen Ukraine und Russland

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko

Wien (PK) – Bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko heute im Parlament betonte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Rolle der parlamentarischen Versammlung der OSZE für Gespräche zwischen der Ukraine und Russland. "Ich denke, gerade die parlamentarische Dimension der OSZE eignet sich als Plattform des Dialogs zur Entschärfung des Konflikts", sagte Sobotka, der im bilateralen Austausch mit Poroschenko außerdem seine Hoffnung zum Ausdruck brachte, dass die im Minsker Abkommen festgehaltenen Schritte umgesetzt werden. Für Sobtoka ist das Abkommen der richtige Weg zu einer anhaltenden politischen Lösung der angespannten Lage im Donbass.

Eine der schwierigsten und dringendsten Fragen sieht der Nationalratspräsident zudem in der Rückkehr der russischen Parlamentarierdelegation in den Europarat. Österreich sei sich der Brisanz des Konflikts sowie der daraus resultierenden Konsequenzen sehr bewusst, weshalb man als Brückenbauer stets beide Konfliktparteien einbeziehen wolle. Nur so könne die Problematik gelöst und nachhaltiger Friede in Europa erreicht werden, sagte Sobotka.

Beide Seiten bekannten sich zur weiteren Intensivierung der bilateralen Kontakte auf allen Ebenen.

In zwei Wochen findet in Wien die Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE statt. Die Konferenz wird sich schwerpunktmäßig mit der Ukraine und Russland befassen. (Schluss) keg

HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.